Fluglärm-DiskussionsforumHeader Ein | Aus
Seiten: 1 2 3 Zurück zur Übersicht
Autor
Thema: Kommentare zu Medienberichten Jan-März 2010


Hier die Beiträge.



Was bringt das neue Jahr 2010?

Wie immer im neuen Jahr, wage ich aufgrund einer Analyse eine Prognose.

1. Das Bundesgericht hebt die Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts (Rechtsmässigkeit der Süd- und Ostanflüge) zumindest teilweise wieder auf und verweist auf den laufenden SIL-Prozess.

2. Im laufenden Jahr 2010 wird es noch nicht zur Abstimmung über ein Pistenausbauverbot (Pistenverlängerung 28) kommen.

3. Der Regierungsrat zeigt endlich Flagge und bekennt sich zu Variante J (Pistenverlängerung). Dabei versucht er die Gemüter mit einigen nebensächlichen Bedingungen zu beruhigen. Das ändert aber nichts am Grundsatz-Entscheid.

4. Der Bund versucht in Berlin mit Variante J eine möglichst umfassende Lockerung der Deutschen Verordnung DVO (Luftraumsperre über Süddeutschland) zu erzielen. Das wird ihm zusammem mit einem von der Schweiz angebotenem Paket, bestehend aus Bildung, Verkehr und Wirtschaft, zu einem grossen Teil gelingen. Alibi für das längst fällige Einrenken von Berlin wird der bereits vorgelegte Lärmbericht sein. Damit ist auch die von Deutschland immer wieder kritisierte "vollständige" Nordausrichtung des Zürcher Flughafens endgültig vom Tisch.

5. Hauptknackpunkt bei den Verhandlungen mit Deutschland dürfte eine Übergangslösung (Flugregime) für die Zeit bis zum Pistenausbau (volle 12 Jahre) sein. Dieser wichtige Punkt wird auch in der Schweiz noch ausgiebig für rote Köpfe sorgen.


Zuletzt bearbeitet: 05.01.10 16:51 von Administrator


Variante J wird sich durchsetzen.





Lösung, die insgesamt betrachtet Verbesserungen für beide Seiten bringt.

05.01.2010

Kreis Waldshut
Blitzmeldung Fluglärm

Bundesverkehrsminister zu Fluglärm: Verbesserungen für deutsche Seite

http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/kreis-waldshut/Bundesverkehrsminister-zu-Fluglaerm-Verbesserungen-fuer-deutsche-Seite;art372586,4108418

Peter Ramsauer: „Seitens der Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist durchgängig bestätigt worden, dass für die deutsche Seite nur Lösungsvorschlage in Frage kommen, die insgesamt betrachtet auch Verbesserungen für die Interessen der deutschen Seite bringen.“


Eine Lösung, die insgesamt betrachtet auch Verbesserungen für die Interessen der deutschen Seite bringt, ist relativ einfach auszumachen. Sie besteht aus

  • Variante J mit Ostpistenverlängerung und damit Verzicht auf die vollständige Nordausrichtung des Flughafens Zürich.
  • Ergänzende Paketlösung (Verkehr, Wirtschaft, Bildung).

    Man beachte insbesondere, dass das Wort "insgesamt" in der Stellungsnahme von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auftaucht und damit sofort wieder die Paketlösung neu ins Spiel kommt. Auch hier ist die Schweiz sicher bereit, Deutschland ein interessantes Angebot zu machen.



  • Auch hier ist die Schweiz sicher bereit, Deutschland ein interessantes Angebot zu machen.


    Die Schweiz ev. schon, nur an Leuenberger zweifle ich....

    __________________________________________________________________________
    Weil unsere Gesetzgeber mit Unique im Bett herumhuren, bleiben halt auch unsere Rechte
    unter der Decke! Es lebe das Bordell im Bananenstaat Schweiz!
    Oder wer vertritt im SIL die Interessen der Bevölkerung?


    Fluchseuch:
    Auch hier ist die Schweiz sicher bereit, Deutschland ein interessantes Angebot zu machen.


    Die Schweiz ev. schon, nur an Leuenberger zweifle ich....


    Das Gärtlidenken im Bundesrat muss ein Ende haben. Der einzige Bundesrat, der es ernsthaft gewagt hat, regelmässig Mitberichte einzubringen, wurde deswegen leider feige abgewählt. Das Flughafendossier gehört auch in das EDA - und wenn das nix nützt auch ins Finanzdepartement als Tauschpfand für das von Deutschland angestrebte neue DBA.



    Bantli:
    Lösung, die insgesamt betrachtet Verbesserungen für beide Seiten bringt.

    05.01.2010

    Kreis Waldshut
    Blitzmeldung Fluglärm

    Bundesverkehrsminister zu Fluglärm: Verbesserungen für deutsche Seite

    http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/kreis-waldshut/Bundesverkehrsminister-zu-Fluglaerm-Verbesserungen-fuer-deutsche-Seite;art372586,4108418

    Peter Ramsauer: „Seitens der Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist durchgängig bestätigt worden, dass für die deutsche Seite nur Lösungsvorschlage in Frage kommen, die insgesamt betrachtet auch Verbesserungen für die Interessen der deutschen Seite bringen.“


    Eine Lösung, die insgesamt betrachtet auch Verbesserungen für die Interessen der deutschen Seite bringt, ist relativ einfach auszumachen. Sie besteht aus

  • Variante J mit Ostpistenverlängerung und damit Verzicht auf die vollständige Nordausrichtung des Flughafens Zürich.
  • Ergänzende Paketlösung (Verkehr, Wirtschaft, Bildung).

    Man beachte insbesondere, dass das Wort "insgesamt" in der Stellungsnahme von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auftaucht und damit sofort wieder die Paketlösung neu ins Spiel kommt. Auch hier ist die Schweiz sicher bereit, Deutschland ein interessantes Angebot zu machen.


  • "insgesamt"

    Getreu dem Motto, dass beim Staatsbesuch von Angela Merkel die Paketlösung "derzeit kein weiterführender Weg" war. (Im April 08).



    Es war immer klar, dass eine Paketlösung irgendwann wieder ins Spiel kommen wird.

    "insgesamt"

    Getreu dem Motto, dass beim Staatsbesuch von Angela Merkel die Paketlösung "derzeit kein weiterführender Weg" war. (Im April 08).


    Wir befinden uns mitten in einem Poker. Was früher war, ist heute schon wieder Schnee von gestern! Es war immer klar, dass eine Paketlösung irgendwann wieder ins Spiel kommen wird. Die Frage war nur, wann (Deutsche Wahlen) und wie man das alles anstellen wollte. Die Zeit scheint jetzt günstig dazu.

    Der Lärmbericht bildet eine gute Basis, von den Emotionen weg wieder zu den Fakten zu kommen. Angela Merkel ist bekanntlich selbst Physikerin. Deshalb werden es die von einigen wenigen, süddeutschen Politikern immer wieder aufgetischten Märchen sicher schwer haben bei ihr. Die teilweise absurden Argumente tragen sicher auch nicht zur Glaubwürdigkeit bei. Eine Lösung Schweiz-Deutschland liegt deshalb in Reichweite, mit der beide Seiten gut leben können.

    Dass Moritz Leuenberger anno dazumal Micheline Calmy-Rey in Berlin zurückpfiff und auf sein Recht der exklusiven Bestellung seines eigenen "Gärtli" pochte, ist schlicht und einfach eine Schande. Da erstaunt es auch nicht mehr, was momentan mit Post und SBB geschieht. Moritz Leuenberger hat sein Departement (Doppelte NEAT-Kosten) schon lange nicht mehr im Griff.



    Schwamendingen - Schweizer Mieter werden durch Südanflüge entsorgt.

    http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/neubauten_sollen_die_abwaertsspirale_stoppen_1.4448830.html

    Fluglärm, Autobahn und veraltete Wohnungen: Schwamendingen hat ein Imageproblem. In manchen Gebieten finden sich kaum noch neue Schweizer Mieter.

    [...]

    Birgit Kurz vom Zürcher Amt für Städtebau ist überzeugt, dass die einsetzende bauliche Erneuerung Schwamendingens von selbst zu einer besseren Durchmischung der Bevölkerung führen wird. Das Hauptproblem sei, dass das heutige Wohnungsangebot zu wenig der Nachfrage entspreche. In den letzten Jahren sei wegen der Südanflüge nur wenig passiert. Aber jetzt komme die Erneuerung in Gang.


    Wegen den Südanflügen wurde in Schwamendingen in den letzten Jahren fast nicht mehr gebaut. SP-Verkehrsminister Moritz Leuenberger sei dafür Dank!



    Bundesrat zeigt sich lieber als Drückeberger, anstatt zu entscheiden.

    Südanflüge wurden vom Bundesrat bekanntlich vor 6 Jahren noch mit der Begründung von Notrecht eingeführt. Beim Steuerstreit mit den USA hingegen liess er der Finma einfach freien Lauf gewähren. So glaubte er, verbrenne er sich nicht seine eigenen Hände. Die anderen sollen es ruhig tun. Trugschluss, wie das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts jetzt zeigt. Das Handling des Steuerstreits zeugt von absoluter Führungsschwäche des Bundesrats und zeigt auch drastisch, in welchem desolaten Zustand sich Bern momentan befindet. Mit einer Equipe aus lauter Drückebergern löst man das Fluglärmproblem genau so wenig wie den Steuerstreit, jedenfalls sicher nicht zur Zufriedenheit der Schweizer Bevölkerung.

    Bern hätte UBS-Kundendaten nicht nach Washington schicken dürfen

    http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Bern-haette-UBSKundendaten-nicht-nach-Washington-schicken-duerfen/story/16225567

    Die von der Finma verfügte und vom Bundesrat gebilligte Herausgabe der Kontendaten von 300 amerikanischen UBS-Kunden war laut Bundesverwaltungsgericht rechtswidrig.

    Am 18. Februar 2009 hatte die Eidg. Finanzmarktaufsicht (Finma) die UBS angewiesen, ihr die Kontendaten von rund 300 amerikanischen Kunden auszuhändigen. Die erhaltenen Daten leitete die Finma direkt an die US-Behörden weiter. Mit ihrem Überraschungscoup hebelte die FINMA das in gleicher Sache laufende Amtshilfeverfahren aus.

    Ihr Vorgehen rechtfertigte die FINMA damit, dass die USA mit einem Strafverfahren gegen die UBS gedroht hätten, falls die Kundendaten nicht geliefert würden. In diesem Fall hätte der UBS Insolvenz gedroht. Das sei im Interesse der Schweiz zu verhindern gewesen.

    Weiterzug ans Bundesgericht möglich

    Gegen den Entscheid der FINMA gelangten mehrere betroffene UBS-Kunden ans Bundesverwaltungsgericht. Die Richter in Bern haben in einem Pilotverfahren die erste Beschwerde nun gutgeheissen. Gemäss dem am Freitag veröffentlichten Urteil, das innert 30 Tagen noch ans Bundesgericht weitergezogen werden kann, hat die Finma rechtswidrig gehandelt.

    Laut den Richtern in Bern liegt es nahe, dass die US-Behörden mit den erhaltenen Informationen von den betroffenen UBS-Kunden ein sehr genaues Profil erstellen konnten. Das bedeute einen relativ weitgehenden Eingriff in ihre wirtschaftliche Privatsphäre.

    Keine Grundlage in Bankengesetz

    Dafür wäre laut Gericht eine explizite gesetzliche Grundlage nötig gewesen. Artikel 25 und 26 des Bankengesetzes, auf die sich die Finma gestützt habe, würden ihr zwar die Kompetenz verleihen, Schutzmassnahmen bei drohender Insolvenz einer Bank zu ergreifen.

    Die fraglichen Bestimmungen seien indessen zu wenig bestimmt und voraussehbar, um eine direkte Herausgabe von Bankkundendaten an ausländische Behörden rechtfertigen zu können. Auch auf Notstandsrecht könne sich die Finma nicht berufen. Dazu sei neben dem Parlament einzig der Bundesrat befugt.

    Bundesrat hätte handeln müssen

    Die Landesregierung habe aber darauf verzichtet, im konkreten Fall selber Notrecht anzuwenden. Zwar habe der Bundesrat die Finma ersucht, alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um eine Strafklage der USA gegen die UBS abzuwenden. Zur Wahl des geeigneten Mittels habe er sich dabei nicht geäussert.

    Zudem sei er offenbar selber von einer Notlage ausgegangen. Selbst mit dem Einverständnis des Bundesrats wäre die Finma laut Gericht allerdings nicht befugt gewesen, von sich aus eine Notstandsverfügung zu erlassen. Vielmehr hätte die Finma den Bundesrat bitten müssen, die entsprechende Anordnung zu erlassen.


    Wichtiger Etappensieg

    Andreas Rüd, Rechtsvertreter der Beschwerdeführer, spricht von einem wichtigen Etappensieg für seine Klienten. Wie er sich am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA äusserte, rechnet er damit, dass der Entscheid von der Finma oder der UBS noch ans Bundesgericht weitergezogen wird.

    Ankündigungen zu seinem weiteren Vorgehen seien deshalb verfrüht. Es gelte nun sorgfältig zu analysieren, was das Urteil mit Blick auf allfällige weitere zivil-, öffentlich- oder strafrechtliche Schritte genau bedeute. Die UBS selber gibt gemäss ihrem Pressesprecher Serge Steiner zum Urteil keinen Kommentar ab.

    Vergleich unterzeichnet

    Am 19. August 2009 haben die Schweiz und die USA im Streit um die Lieferung von UBS-Kundendaten einen Vergleich unterzeichnet. Die Schweiz soll Daten zu rund 4450 mutmasslichen Steuerbetrügern liefern, die zwischen 2001 und 2008 Informationen über ihre UBS-Konten den US-Behörden nicht oder nur teilweise offenlegten.

    Bis Ende Jahr hatte die Eidg. Steuerverwaltung rund 600 entsprechende Schlussverfügungen erlassen, die beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden können. Mit ersten Entscheiden des Gerichts ist nicht vor kommendem Juli zu rechnen. (Urteil T 0/2 vom 5.1.2010) (cpm/sda)



    Zuletzt bearbeitet: 09.01.10 18:46 von Administrator


    Editorial

    06.01.2010

    Deutschtümelei

    http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2010-01/artikel-2010-01-editorial-deutschtuemelei.html

    Zurück in der Schlafstadt Zürich. Deutschtümelnde Professoren. Ein genialer Film, «Avatar».

    Von Roger Köppel

    [...]

    Heute fühlen sich deutsche Professoren an Schweizer Universitäten unanständig angegriffen, weil ihnen die SVP in einem Inserat vorwarf, sie würden durch Vetternwirtschaft ihre beträchtliche und zunehmende Präsenz an den Fakultäten weiter verstärken. Der Verdacht ist berechtigt. Vor allem der geisteswissenschaftliche Bereich ist eine Sonderzone, die nach eigenen Gesetzen funktioniert. Leistung und Wettbewerb werden als Auswüchse marktwirtschaftlicher Irrlehren gemieden. Man besinnt sich lieber auf die höhere Willkür akademischer Gremien, die dem Gott des Konformismus huldigen. Schon früher beeindruckte die Fähigkeit der Phil.-I-Professoren, sich treffsicher mit Kollegen zu umgeben, die das linke Einheitsklima nicht ins Wanken brachten. Gut möglich, dass sich nach dem Anmarsch vieler Deutscher heute das Harmonieprinzip vor allem territorial ausdrückt. Der hohe Anteil deutscher Universitätsmitarbeiter kann ja nicht allein dadurch zu erklären sein, dass Deutschland die besten Akademiker der Welt produziert. Wahrscheinlicher ist das Gegenteil. Wären die deutschen Unis besser, hätten wir nicht so viele deutsche Professoren in der Schweiz.

    [...]

    Hampes Verteidigung der Deutschen ist Schollendenken. Und ein Missverständnis seiner Gegner. Die SVP-Kritik ist kein Plädoyer für Heimatschutz, sondern ein Ruf nach mehr Weltoffenheit und weniger Deutschtümelei an den Schweizer Universitäten.




    Roger Köppel von der Weltwoche provoziert in der gegenwärtigen Ausgabe ganz arg die deutschen Professoren an Schweizer Universitäten. Aber einmal Hand aufs Herz, was ist denn mit der Tümelei unseres Bundesrates!


    Zuletzt bearbeitet: 08.01.10 23:37 von ToniBrummer


    «Professoren müssen sich über den Verlauf der Debatte nicht wundern»

    http://www.tagesanzeiger.ch/kultur/diverses/Professoren-muessen-sich-ueber-den-Verlauf-der-Debatte-nicht-wundern/story/22406211

    Interview: Rico Bandle;Aktualisiert um 11:49 Uhr

    Die SVP prangert den «deutschen Filz» an den hiesigen Universitäten an. Der deutsche Prorektor der Uni Zürich, Otfried Jarren, glaubt, dass sich die Professoren die gehässige Debatte zum Teil selbst zuzuschreiben haben.


    Die SVP warf den Köder hin und die Uni-Professoren bissen darauf sofort an. Beim viel kritisierten Stil der SVP setzten sie gleich noch einen drauf. Das war das Dümmste, was sie überhaupt machen konnten. Wie kannn man nur so naiv und medienunerfahren sein!



    SVP Stadt Zürich

    An unsere Professoren:
    Sind die Deutschen eine Rasse?

    http://www.svp-stadt-zuerich.ch/media/deutscher_filz.pdf



    Wir als gewöhnliche Bürgerinnen und Bürger von der SVP freuen uns, dass sich 200 hohe Professoren mit der Politik befassen. Obwohl sie naiv genug sind, ein Inserat zu unterzeichnen, das ihnen uns längst bekannte Linke und Marxisten aufgesetzt haben. Schön, dass auch 65 deutsche Professoren jenes Inserat – welches den deutschen Filz widerlegen soll – unterzeichnet haben.

    Weil wir den Filz benennen, beschimpfen die Professoren die SVP als «rassistisch». Wir Gewöhnlichen wussten bisher gar nicht, dass die Deutschen eine Rasse sind. Aber es waren ja schon damals die hohen Professoren, die den Rassen-Aberglauben in die Welt gesetzt haben.

    Urteilen Sie anhand der nebenstehenden Grafik selber, ob es einen deutschen Filz gibt oder nicht! Aber was sagen die hohen Professoren dazu? Sie belehren uns, sie seien eben «international» ausgerichtet. Wir von der SVP wussten bisher gar nicht, dass die internationale Welt in Deutschland aufhört.



    ToniBrummer:
    SVP Stadt Zürich

    An unsere Professoren:
    Sind die Deutschen eine Rasse?

    Kleiner Tipp an die SVP: Einfach mal die Zahlen von 2009 anschauen. Sind halt etwas zurückgeblieben, die Mörgeli-Jungs. Oder geht es Mörgeli nur darum, den Kampf um die Leitung des Medizinhistorischen Museums an der Uni gegen ein paar besser qualifizierte Deutsche auf diese Weise zu gewinnen?



    Beobachter

    Deutsche Einwanderer

    Eine Frage der Einstellung

    http://www.beobachter.ch/justiz-behoerde/auslaender/artikel/deutsche-einwanderer_eine-frage-der-einstellung/

    Ausgabe: 21/08

    Immer mehr gutqualifizierte Deutsche bekommen Arbeit, für die sich auch Schweizer bewerben. Diese Konkurrenz belastet das Verhältnis zu den neuen Arbeitskollegen.

    Kommentar:
    Ein guter Artikel zum Thema "Deutsche Einwanderer", der nicht nur die Zahlen sondern auch Hintergründe aufdeckt.

    Seiten: 1 2 3 Zurück zur Übersicht


    Lärm-Beschwerden: laerm@zurich-airport.com Tel 043 816 21 31  

    Nutzungsbedingungen