FLUCHT und AUSREISE Diskussionsforum
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Thema: FZR - Die Freiwillige Zusatzrente in der DDR


Warum wird die FZR bei vor der Wende 1990 ausgereisten Personen nicht berechnet, bezw. nicht anerkannt Bitte um Antwort.Danke



Sehr geehrte Frau Hofmann,

das Fremdrentengesetz (FRG) gewährleistet für alle, die unter dieses Gesetz fallen, eine Rente, die dem Durchschnitt eines Versicherten mit westdeutschen Beschäftigungszeiten und vergleichbaren Tätigkeitsmerkmalen (Wirtschaftsbereich, betriebliche Stellung) entsprechen. Sie basieren allein auf den Beschäftigungszeiten (Ost) und den Durchschnittsverdiensten (West). Zusatzversicherungen jeglicher Art sind laut FRG ausdrücklich nicht zu berücksichtigen. Mehrere entsprechende Klagen beim Bundessozialgericht mußten deshalb scheitern.

Die FZR findet Eingang in die Berechnung nach dem Rentenüberleitungsgesetz (RÜG), das allein für das Beitrittsgebiet geschaffen wurde, aber auch auf Flüchtlinge mit DDR-Beschäftigungszeiten angewandt wird.

Nach jetziger Praxis der DRV sind FRG-berechtigt alle Versicherten, die vor 1937 geboren sind und vor dem 18.05.1990 ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik (ohne das Beitrittsgebiet) genommen haben. Außerdem fallen unter das FRG ohne Altersbegrenzung und ohne Frage nach der Staatsbürgerschaft alle, die aus Polen bis zum 31.12.1990, unter bestimmten Bedingingen sogar bis zum 30.06.1991, ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik (einschließlich Beitrittsgebiet) genommen haben.

Diskriminiert werden allerdings alle DDR- Flüchtlinge, die ab 1937 geboren sind, da sie derzeit nicht unter das FRG fallen. Diese Maßnahme wurde Anfang der 90-er Jahre im Bundessozialministerium unter CDU/CSU/FDP geplant und ohne bewußte Willensbildung des Bundestages durchgesetzt.

Die Interessengemeinschaft ehemaliger DDR- Flüchtlinge (www.iedf.de) setzt sich dafür ein, dass diese verfassungswidrige Diskriminierung zurückgenommen wird (siehe auch Beiträge von Waechter am 28.02.2010 und 01.03.2010).

Helfried Dietrich


Zuletzt bearbeitet: 28.11.2010 13:20 von Administrator