FLUCHT und AUSREISE Diskussionsforum
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Thema: STASI-IM FRANK KUSCHEL vor GERICHT


..... Frank Kuschel, als damals 28-jähriger junger Mann und dreifachen Familienvater hat diese Chance verdient. Er hat kein Parteiamt, aber seit 2004 ein Landtagsmandat und damit alles Recht der Welt als Abgeordneter des Thüringer Landtages an der Wahl zum Ministerpräsidenten teil zu nehmen. ...
Eckhard Bauerschmidt


Aha, der Kuschel war Familienvater, und hatte 3 Kinder, da kann und muß man doch dann irgendwie auch den miesen Charakter, die Spitzeleien und die selbstherrliche Machtausübung in der SED Diktatur verzeihen. Er war doch noch so jung (erst 28 Jahre!)

Abartig diese Reinwaschung.

Ich versteh nicht, wie in Thüringen solche Typen in die Politik gelangen konnten. Wer genau wählt die denn ?




Und dann immer das klägliche Gejammer der Quäler nach der 2. Chance! Abertausende Gequälte haben in der Täterdemokratie nicht einmal die erste bekommen.
Schaumburg



KUSCHEL
Ihr habt alles, einen Lada, einen Farbfernseher. Ich hab das alles nicht als stellvertretender Bürgermeister mit zwei Kindern in einer Zweiraumwohnung. Und ihr haut jetzt einfach ab in die große Freiheit.


Was für ein mieser Neidhammel.







Bemerkenswert, mit welcher Tendenz das „Freie Wort“ die Überschrift des zweiten Leserbriefes setzt und sich damit ziemlich deutlich positioniert:

HERTEL/SAMMET:
Kernaussage: „... dass ein Verbrecher wie Kuschel in seiner Partei nie wieder hochkommt
Überschrift: „Darum schweigen wir nicht

BAUERSCHMIDT:
Kernaussage: „… Kuschel hat eine zweite Chance verdient
Überschrift: „Durchschaubar: Zwietracht und Hass sähen

WM


Zuletzt bearbeitet: 25.01.2015 17:18 von Administrator


Von: Hertel, Pedro (Allianz Deutschland)
Gesendet: Sonntag, 21. Dezember 2014 00:36
An: Freies Wort LR Ilm-Kreis (lokal.ilm-kreis@freies-wort.de)
Betreff: Leserbrief = Antwort von Herrn Hertel und Herrn Sammet auf den Leserbrief von Herrn Bauerschmidt


Lieber Herr Pöhl,

ich wünsche Ihnen einen schönen Urlaub gehabt zu haben!
Herr Sammet und ich antworten auf den Leserbrief von Herrn Eckardt Bauerschmidt.
Bitte veröffentlichen Sie den auch im Kreisteil, sonst entstünde bei den Lesern, die nicht die Ilmenau-Beiträge erhalten, der Eindruck, wir würden nicht auf die Aufforderung reagieren.

Danke vorab, Ihnen und Ihrer Familie und der ganzen Redaktion ein Frohes Weihnachtsfest und
einen Guten Rutsch ins Neue Jahr 2015!

Grüße,
Pedro Hertel

Antwort auf den Leserbrief
Durchschaubar“ von Eckard Bauerschmidt
(Freies Wort vom 17.Dezember 2014)

Herr Bauerschmidt verschweigt, dass die Kommission verhindert hat, dass Frank Kuschel 1990 den Neuaufbau der Stasi als Bürgermeister von Großbreitenbauch durch Einstellung des Stasi-Majors Christian Göhler (Chef der aufgelösten Kreisdienststelle Schlossmauer Ilmenau) unterstützen wollte. (Bunker Frauenwald war enttarnt, ein Ersatzobjekt an der Hohen Tanne im Wald sollte dazu mit Herrn Göhler als „Bauleiter“ dienen.) Herr Bauerschmidt geht mit keinem Wort auf sein Versprechen gegenüber der Kommission ein, dass „solche Verbrecher, wie Kuschel in seiner Partei nie wieder hoch kommen“.

Wenn von „Hass“ gesprochen werden kann, dann im „Umgang“ Herrn Kuschels gegenüber den Ausreise-Antragstellern aus Ilmenau. Bodo Ramelow hat nicht ohne Grund die Vorgehensweise der Stasi mit der der Gestapo verglichen. Die von Kuschel Gepeinigten „wissen, seit sie Kuschel kennen, wie die Nazi`s waren“. Bei keinem Opfer hat er sich persönlich entschuldigt. Weil er mit seiner Vergangenheit keine Direktwahl gewinnen konnte, ist er über sichere Listenplätze (parlamentsunwürdig) in parlamentarische „Verantwortung“ gekommen. Solange Ramelow noch Ministerpräsident ist, ist er auf die Stimme(n) von „Schild und Schwert der Partei“ angewiesen, die unbeirrbar für den „Endsieg“ des Kommunismus weiter wühlen.

Die hässliche Fratze zeigt sich gerade im öffentlichen Pogrom-Aufruf von Links-Außen in Leipzig für den 31.12.2014, bei dem konkret 50 Adressen genannt werden, die „angegriffen werden sollen“:
"Wir haben uns für Leipzig fünfzig von hunderten Firmen, Ämtern und Menschen ausgesucht deren Aufgabe es ist den Reichtum der Welt ungerecht zu verteilen – wenn nötig mit Gewalt. Diese Gewalt wird jetzt zurückkommen."

Verständlich, warum wir nicht schweigen.

Frohes und nachdenkliches Weihnachtsfest
wünschen

Pedro Hertel, Gerhard Sammet
Ilmenau









    3.1.2015












Ergänzend zu diesem informativen Beitrag hier noch der Link zu einem Interview mit Dr. Wolfgang Mayer aus dem Jahr 2010.





Rot-Rot-Grün will Stasi-Spitzel im Thüringer Landtag nicht länger ächten

Erfurt. Einstige Stasi-Spitzel, die heute im Thüringer Landtag sitzen, sollen nicht mehr als "parlamentsunwürdig" bezeichnet werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen vor.
Die Änderung des Gesetzes zur Überprüfung der Abgeordneten beträfe derzeit nur einen Mandatsträger: den Parlamentarischen Geschäftsführer der Linke-Fraktion, Frank Kuschel . Der 53-jährige Ilmenauer gehört seit 2004 dem Thüringer Landtag an. 2006 wurde Kuschel alias "Fritz Kaiser" von der Stasi-Kommission des Landtags offiziell für "parlamentsunwürdig" erklärt.
Ina Leukefeld­, Kuschels Parteifreundin, wurde vom Landtag zunächst ebenfalls entsprechend tituliert. "IM Sonja" hatte jedoch nicht für die Stasi, sondern für die Stasi-nahe Polizeiabteilung K1 gespitzelt. Der Verfassungsgerichtshof in Weimar urteilte deshalb 2009, sie dürfe nicht "parlamentsunwürdig" genannt werden.
Nach Auffassung von Rot-Rot-Grün ist die bisherige Regelung weder brauchbar noch zeitgemäß. Die Unwürdigkeits-Feststellung habe sich "nicht als probates Mittel der Aufklärung über die Arbeit" der Stasi oder der K1 erwiesen, heißt es in der Begründung zur Gesetzesänderung.
Sichtbar wird das am Beispiel Kuschel. Dieser sei mehrfach für parlamentsunwürdig erklärt worden - "und trotzdem wählt ihn das Volk immer wieder in den Landtag", erklärte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx . Das Ganze sei "ein zahnloser Tiger".
Außerdem seien fast 25 Jahre nach der Wahl des ersten Parlaments in Thüringen vergangen. Da müsse die Frage nach der Bewährungszeit erlaubt sein, gab die Juristin Marx zu bedenken.
Ähnlich sieht es ihre Kollegin von den Grünen, Astrid Rothe-Beinlich . Die Initiative für die Abschaffung der Parlamentsunwürdigkeits-Klausel ist von den Grünen ausgegangen.
Regierungschef Bodo Ramelow (Linke), der die Aufarbeitung von Unrecht zur Chefsache erklärt hat, äußerte sich vorsichtig zu dem Thema. Der Ministerpräsident stehe dem Anliegen einer Gesetzesänderung "grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber", teilte Regierungssprecher Alexander Fischer mit.
Leukefeld und Kuschel äußerten sich auf Anfrage nicht.
Roland Jahn, Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, hält das Vorgehen von Rot-Rot-Grün in Thüringen für den falschen Weg. "Die öffentliche Diskussion über die Parlamentsunwürdigkeit von Abgeordneten war und ist eine wichtiger Beitrag zur Transparenz und der Aufarbeitung der SED-Diktatur", sagte Jahn der Thüringer Allgemeine. "Die Bewertung von Abgeordneten, die durch ihr Verhalten damals zur Verletzung von Menschenrechten beitrugen, ist eine wichtige Orientierungshilfe für den Wähler." Zu berücksichtigen sei dabei allerdings auch, wie ein ehemaliger IM "in den letzten 25 Jahren mit seiner Vergangenheit und seiner Verantwortung umgegangen ist".
Der Thüringer CDU-Abgeordnete Herbert Wirkner kritisierte: "Wer von Parlamentsunwürdigkeit nicht mehr reden will, der nennt die Dinge nicht mehr beim Namen".
Gericht: Auch parlamentsunwürdige Politiker dürfen in den Landtag
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat 2009 in seinem Urteil zur Parlamentsunwürdigkeit festgestellt: "Das Vertrauen des Volkes in seine Vertretung ist gefährdet, wenn ihr Abgeordnete angehören, die den totalitären Machtapparat der DDR in rechtsstaatswidriger Weise unterstützt haben. Es besteht ein erhebliches Interesse daran, eine Verstrickung von Mandatsträgern in das Bespitzelungssystem der DDR aufzuklären."
Das Parlament habe das Recht, belastete Personen als "parlamentsunwürdig" einzustufen, nicht aber die Kompetenz, diesen Personen auch das Mandat zu entziehen.




Danke, lieber Herr Mäge. Hier ► die Quelle.

Übrigens: Neben LEUKEFELD und KUSCHEL sitzen noch weitere ehem. Stasi-Mitarbeiter im Thüringer Landtag; zum Beispiel André BLECHSCHMIDT.
Darüber berichten die Medien kaum etwas!

©TA

Vor dem Zusammenbruch des SED-Regimes war der Stasimann Mitglied der SED-Bezirksleitung Erfurt, zuständig für Kirchenfragen. Von Stasi-Chef Erich MIELKEs Stellvertreter, Markus WOLF, wurde BLECHSCHMIDT in der DDR-Auslandsspionage als „Inoffizieller Mitarbeiter mit Arbeitsakte“ (IMA) eingesetzt; seine Arbeitsakte gilt als vernichtet.

Von 1999 bis 2004 fungierte er als Geschäftsstellenleiter der PDS-Landtagsfraktion. Die Dreistigkeit der LINKEN zeigt sich insbesondere darin, daß er trotz der Parlamentsunwürdigkeitsdebatte im Thüringer Landtag sogar als deren Parlamentarischer Geschäftsführer(!) tätig sein darf. wm



3.4.2017

Ich war Stasi-IM aus Überzeugung“:

FRANK KUSCHEL STELLT SICH FRAGEN VON SCHÜLERN

Der Landtagsabgeordnete Frank KUSCHEL (Linke) stellte sich im Jenaer Christlichen Gymnasium Fragen der Schüler zu seiner Stasi-Vergangenheit


©H.Müller/TA
Der Thüringer Landtagsabgeordnete Frank KUSCHEL (Linke) beantwortet in Jena Fragen der Schüler zu seiner Vergangenheit als Stasi-IM


Jena. Die Geständnisse gehen ihm scheinbar leicht über die Lippen. Vielleicht zu leicht. Mehrfach sagt Frank KUSCHEL, Landtagsabgeordneter der Linken und einstiger Stasi-IM, an diesem Vormittag im Gespräch mit Zehntklässlern des Christlichen Gymnasiums in Jena, dass er ja zu DDR-Zeiten im Staatsdienst der DDR gewesen sei. Für ihn als Mitarbeiter für Inneres bei der Stadtverwaltung Ilmenau und damit Verantwortlichen für die Koordination der Sicherheitsorgane sei die Zusammenarbeit mit der Stasi ganz normal gewesen. Als er dann als IM – Informeller Mitarbeiter*, sprich Zuträger des MILKE**-Apparates – unterschrieben hatte, hätten ihn sein Führungsoffizier sogar warnen müssen, nicht zu offen zu spitzeln. "Ich habe es nicht unter Druck getan, sondern aus politischer Überzeugung, als notwendige Verteidigung gegen die Feinde der DDR", sagt der Befragte.

Für die im Schnitt 16-jährigen Gymnasiasten ist es die persönliche Begegnung mit einem Menschen, den sie nur aus Stasiakten kennen. Zwei Tage lang haben sie sich zuvor im Rahmen eines Zeitzeugenprojektes des Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der DDR-Diktatur mit KUSCHELs IM-Akte beschäftigt.

Sie kennen die Verpflichtung zum IM mit dem Decknamen "Kaiser", haben die Berichte über die "Feinde der Republik" gelesen. Und sie haben die Vorsitzende des Thüringer Geschichtsvereines Freiheit e. V., Dorit BAUSE, getroffen, die als Ausreisewillige einst selbst einer dieser "Feinde" war, von denen ihr Gesprächsgast jetzt so offen sagt, dass er sie um jeden Preis unschädlich machen wollte.

Später, bei der Auswertung werden sich die Schüler fragen, ob sie mit einer zu negativen Haltung in das Gespräch gingen. Frank KUSCHEL habe jedenfalls nicht dem erwarteten Bild des eiskalten Spitzel-Monsters entsprochen, das heute alles leugnet. Und doch sei KUSCHEL einer von denen, die – wie Dorit BAUSE den Schülern vor Augen hält – Menschen gebrochen, Familien zerstört und Existenzen ruiniert haben. DDR-Aufarbeitung nicht als Schwarz-Weiß-Schema, sondern als komplexes Geflecht aus Schuld, Verdrängung und Einsichten – das ist genau das, worum es beim Täterprojekt geht.

Es war Dorit BAUSE, die das Projekt vor dem Hintergrund der Thüringer Debatte um die Verantwortung der Linken für die SED-Diktatur im Jahr 2015 initiierte. Konkret sprach sie die stasibelasteten Landtagsabgeordneten Ina LEUKEFELD und Frank KUSCHEL an. Diese sollten in die Stasi-Haftetage in der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße kommen, was beide daraufhin einzeln taten.

Danach hatte es auch mit LEUKEFELD bereits vor einem Jahr ein Zeitzeugenprojekt im Christlichen Gymnasium gegeben, damals auf Wunsch der Abgeordneten unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Beteiligte erinnern sich an eine emotionale Befragung. Der Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die SED-Aufarbeitung zitiert eine Beobachterin:
"Der Augenblick der Begegnung einer Täterin und Politikerin mit neugierigen Schülern war für mich eine neue und unbeschreibliche Erfahrung. Zu beobachten, wie schwer es ihr gefallen ist, den Mythos der DDR abzulegen, ehrlich zu antworten und dann immer wieder in die alte Rolle der Partei zu verfallen. Sie schien verunsichert und war mit dem Mut, der Willenskraft, der Neugier und dem Drang nach Ehrlichkeit der Schüler überfordert. Die Schüler bemerkten die Unsicherheit und nutzen die Situation erbarmungslos aus. Sie fragten nach den Gründen und Motiven für die Taten, der Moral und der heutigen Einstellung, mit dieser Vergangenheit zu leben."

Emotionen kommen ein Jahr später am Vormittag mit Frank KUSCHEL kaum auf. Routiniert stellen die Schüler ihre Fragen, KUSCHEL antwortet sachlich, ruhig. Besondere Absurditäten der Überwachungswirklichkeit im DDR-Staat begleitet er mit verlegenem Lachen. Unumwunden räumt er ein, dass alles noch viel schlimmer war, als es sich die Schüler nach dem Aktenstudium möglicherweise ausmalen. Nach einer abgebrochenen Offizierslaufbahn – "ich wollte General werden..." – wäre er gern hauptamtlicher Stasimann geworden. Doch bewerben konnte man sich in der DDR dafür nicht. Um so eifriger sei er als IM gewesen. "In den Akten steht nur ein kleiner Teil von dem, was ich wirklich bei der Stasi gemacht habe."

Olli befragt ihn zu seiner IM-Verpflichtung. KUSCHEL hatte sie seinerzeit mit einer besonders verschärften Lage begründet. Was er denn gemeint habe, will der Junge wissen, es habe doch damals keinen Krieg gegeben. KUSCHEL erklärt, für ihn sei die Ausreisewelt eine Form des Kalten Krieges gewesen. Die Entscheidung für den Kapitalismus sei in seinen Augen ein gesteuerter Verrat am Sozialismus gewesen, um die DDR durch den Verlust qualifizierter Arbeitskräfte zu destabilisieren. "Das galt es zu bekämpfen."



Das Recht auf einen politischen Irrtum

Der gleiche Frank KUSCHEL erzählt auf die Frage von Rebecca nach der Haltung seiner Eltern in der DDR von seinen sechs Geschwistern und vom Vater, der nach einer versuchten Republikflucht in den 1960er-Jahren im Knast saß. "Danach wollte er mit Politik nichts zu tun haben."

Ob er den Vater denn nie nach der Haft gefragt habe, um zum Beispiel zu erfahren, was mit den Flucht- und Ausreisewilligen passierte, die die Stasi einsperrte, wird KUSCHEL gefragt. Nein, das habe er nicht, sagt der Linke. Als "Innerer" habe er allerdings auch mit Entlassenen aus dem Strafvollzug zu tun gehabt. "Nachgedacht, was im Knast passiert, habe ich eigentlich nie."

Wie er heute zu seiner Spitzeltätigkeit stehe, wollen die Schüler wissen? KUSCHEL bezeichnet sie als gravierenden Fehler und untauglich zur Verteidigung des Sozialismus. Verrat sei kein legitimes Mittel. Er stehe dazu als persönliches Versagen, seine dogmatische Verblendung habe ihm die Zusammenarbeit mit dem MfS erleichtert. Als er es schließlich besser wusste, ließ er sich aus Feigheit in die Provinz versetzen. "Dagegen zu rebellieren, hatte ich nicht den Mut."

Dass er heute wieder Politiker ist, begründet Frank KUSCHEL mit dem Recht auf einen politischen Irrtum. Er wolle nicht auf diesen Teil seiner Biografie reduziert werden. Sätze wie die vom zwar gescheiterten Staatssozialismus, der aber weiter lebenden sozialistischen Idee klingen schließlich eher nach linkem Parteiprogramm denn nach persönlichem Bekenntnis. Am Ende stellt sich die Frage, ob ein solches Tätergespräch nicht mehr weh tun muss, als es an diesem Vormittag den Anschein hat. Der Landesbeauftragte Christian DIETRICH und sein Projektleiter Matthias WANITSCHKE halten dagegen. Beim Zeitzeugenprojekt gehe es nicht um den Pranger, sondern darum, Widersprüche zu erkennen und zu verstehen.

Der 16-jährige Magnus fasst den Ertrag des dreitägigen Zeitzeugenprojektes hinterher so zusammen: "Endlich mal wieder was in Geschichte gelernt."

Quelle
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*) Inoffizieller Mitarbeiter
**) MIELKE-Apparat


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