FLUCHT und AUSREISE Diskussionsforum
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Thema: LÜGENPRESSE – Das Wort der Jahre 2014 bis 2017


LÜGENPRESSE – EINE RUFSCHÄDIGENDE UMSCHREIBUNG?

Von altmod.de

Es wird viel geschrieben zurzeit über und von der „Lügenpresse“. Warum sollte da einer wie ich auch noch seine Meinung ausposaunen. Aber es muss mal raus, was in mir bohrt, mir den Stoffwechsel vergiftet – auch wenn es im großen Kontext unmaßgeblich sein mag.

Gelegentlich benötigt ein Organismus ein „ausleitendes Verfahren“, um ihn von Toxinen zu befreien. Das ist der Versuch einer methodischen „Ausleitung“.

LÜGE:
Brockhaus Enzyklopädie, 17. Aufl.

Wikipedia:
In der zwischenmenschlichen Kommunikation werden unterschieden:
▪ soziale Lüge
▪ Notlüge
▪ Zwecklüge
▪ vorsätzliche (dissoziale) Lüge,
▪ zwanghafte, pathologische Lüge (Pseudologie).

Die soziale Lüge soll dem Wohl des Belogenen oder der Harmonie einer Gruppe dienen. Diese Art der Lüge soll meist dem friedlichen Miteinander und der Leistungsmotivation nützen.
Die vorsätzliche Lüge oder auch gemeine bzw. verbrecherische Lüge hat den eigenen Vorteil zum Zweck und nimmt den erheblichen Nachteil von Mitmenschen billigend in Kauf. Bei der Intrige (v. lat. intricare, in Verlegenheit bringen) ist der Nachteil Anderer sogar das angestrebte Ziel.
Zwanghaftes Lügen wurde in der Psychiatrie gelegentlich als Pseudologie bezeichnet. Heutzutage sieht man darin jedoch kein eigenständiges Krankheitsbild mehr, sondern ein mögliches Symptom der narzisstischen Persönlichkeitsstörung.

Der Autor Brad Blanton schlägt vor, auch Verhaltensweisen wie Informationszurückhaltung, Beschönigung und Übertreibung … als Formen der Lüge zu werten.


PRESSE:
Darunter verstehen wir heute nicht nur die „Zeitungswelt“; zu der sog. „Vierten Gewalt“ zählen alle öffentlichen Massenmedien wie Hörfunk, Fernsehen sowie das Internet.

Wenn man die einzelnen Untergruppen bei der Definition von „Lüge“ betrachtet, so kann man geneigt sein, die „soziale Lüge“ in ihrer Intention als etwas Ehrenhaftes zu sehen. Geben sich die Medien bzw. die Journalisten nicht gerne „sozial“? Drängt nicht die Herkunft von fast 90 Prozent der Journalisten aus dem linken (rot-grünen) Geistesmilieu nach so einer Orientierung?

Anderen Menschen Nachteile durch Lüge und Desinformation zuzufügen, kann bei vielen Kampagnen in den Medien durchaus als bewusstes Ziel unterstellt werden, z.B. jemanden mundtot zu machen, ihn aus dem öffentlichen Interesse zu auszusondern. Dazu werden noch Beispiele folgen.

Ist nicht der Narzissmus für die Spitzenkräfte der Zunft, die „Edelfedern“ der Presse und die „Anchormen“ oder „-women“ im TV, ein essenzieller Katalysator für eine mediale Karriere? Ich will nicht jedem dieser Leute gleich eine Persönlichkeitsstörung unterstellen.

Es ist aber durchaus Ausdruck von gekränkter Eitelkeit, wie jetzt von den „Qualitätsmedien“ bzw. deren Vertreter auf den Vorwurf der „Lügenpresse“ reagiert und auf die Kritiker eingeschlagen wird. Die Zeitungsverleger insgesamt fühlen sich bemüßigt in einer gemeinsamen Erklärung, sich gegen die inkriminierende Bezeichnung zu wehren:
„Lügenpresse“ – das ist ein Kampfbegriff aus Deutschlands dunkelster Vergangenheit. Perfide Propaganda der Pegida-Anführer, Ignoranz und unklare Ängste drohen hier eine üble Allianz einzugehen. Sie versprechen einfache Antworten auf komplexe Fragen. In unserer globalisierten Welt gibt es diese einfachen Antworten nicht.

Das ist des Pudels Kern: ein Kampfbegriff, der an die Propaganda autoritärer Bewegungen und natürlich der Nationalsozialisten erinnert.

Die Gesellschaft für deutsche Sprache assistiert hierbei:
Lügenpresse: Bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts geläufig, erlebte das Wort um 1940 eine Renaissance. Dahinter standen immer völkische und nationalistische Anliegen, die die »Lügenpresse« angeblich zu verschleiern versuchte. Ähnlich verhält es sich mit Systempresse, wobei dieses Wort wohl eher in sozialistischen Ländern geläufig gewesen ist: Bei beiden Wörtern steht im Fokus, dass ein System an seinem Volk vorbeiregiert und dessen Interessen nicht angemessen vertritt. Zugleich sollen beide Wörter ausdrücken, dass es keine echte Meinungsfreiheit gibt, sondern bestimmte Meinungen von einem System oder nicht näher bezeichneten „Lügnern“ unterdrückt werden.

Wenn man von der deutschen Alleinschuld an den Übeln des letzten Jahrhunderts ausgeht, ist es natürlich verwerflich, dass auch im Krieg (1914/1916) Bücher erschienen mit Titeln wie: „Der Lügenfeldzug unserer Feinde: Die Lügenpresse“ mit einer „Gegenüberstellung deutscher, englischer, französischer und russischer Nachrichten“. Was erlaubten sich da die Deutschen, wenn sie sich gegen so etwas aussprachen:





Nebenbei, die Bildbeispiele zeigen, dass gerade Karikaturisten so gar nicht zimperlich mit Falschinformationen umgehen und gerne auch willfährige Hetzer sind.

Nicht nur für das Internet gilt, was Mike Godwin mit ironischem Beigeschmack meinte:
„Mit zunehmender Länge einer Online-Diskussion nähert sich die Wahrscheinlichkeit für einen Vergleich mit den Nazis oder Hitler dem Wert Eins an.“

Es darf also niemanden wundern, wenn die Pegida-Bewegung und andere, die das L-Wort in den Mund nahmen, baldmöglichst unter Nazi-Verdacht gestellt wurden.

Wie dienstbeflissen da agiert, manipuliert und gefälscht wird, zeigt der Versuch des RTL, bei Pegida einen Reporter als Teilnehmer mit getürkten Bekundungen dort einzuschleusen. Das ging nach hinten los, die Empörung in den Qualitätsmedien hielt sich aber in Grenzen, gilt doch der Bertelsmann-Ableger den „Eliten“ als Unterschichtenmedium; die Bertelsmann-nahen Medien werden auch nicht Nestbeschmutzung betreiben.



Betrachten wir also einmal die „Sternstunden“ der Lügenpresse, die Affären, an denen nahezu alle „Qualitätsmedien“ beteiligt waren. Wo durch Weglassungen, Verdrehungen und Unterstellungen gelogen wurde - „wie gedruckt“. Wo Menschen ins Abseits gestellt wurden, der sozialen Ächtung ausgesetzt und gar zu Selbstmord getrieben.

✷ Wir erinnern uns an den Freitod von Jürgen Möllemann. Nach Interventionen durch den Zentralrat der Juden wegen angeblicher antisemitischer Äußerungen (2001) wurde Möllemann bald vom gesamten Rudeljournalismus als Freiwild behandelt. Auch hier funktionierte Godwins-Gesetz. Den Kokser und Puff-Besucher Friedman, stellte man dagegen (nach einer Möllemann-Äußerung in diesem Zusammenhang) als Märtyrer hin und der ließ sich später in einer „Wellcome-Back-Party“ von Polit- und Medien-Prominenz in schamloser Manier feiern, unter Teilnahme der Kanzlerin Merkel.

✷ Vorher schon – im Jahre 1988 – hatte Philipp Jenninger als Bundestagspräsident eine Rede gehalten, die postwendend einen Furor bei den Gern-Empörten von SPD und Grünen und im Gefolge der „staatstragenden“ Medien – von FAZ bis Spiegel – hervorrief. Keine Finte war dann übel genug, bis der Mann zurücktrat.

✷ Erinnern wir uns an die Medienhatz gegen Martin Hohmann nach seiner angeblichen antisemitischen Ansprache zum Tag der Wiedervereinigung 2003 in seiner Heimatstadt. Diese Medienkampagne bot ein nicht zu übertreffendes Beispiel an Perfidie und Ranküne, mit Verdrehungen und Unterstellungen durch Journalisten von der FAZ bis zur TAZ und allen TV-Sendern. In einem klandestinen Coup fiel dann im Gefolge der „Affäre Hohmann“ General Reinhard Günzel den Medien zum Opfer, eingefädelt vom ZDF. Der General wurde hieraufhin von seinem Vorgesetzten, Verteidigungsminister Struck wie ein Verbrecher behandelt und „vom Hof gejagt“.

✷ Nennen wir Eva Herman, der nach einer Buchveröffentlichung in den Medien nahezu jedes Wort im Mund herumgedreht wurde (2007) und die schließlich ihren Arbeitsplatz beim NDR verlor.
Was haben diese Fälle gemeinsam?

Die Leidtragenden verstießen gegen die ungeschriebenen Gesetze einer spezifisch bundesdeutschen Political Correctness wie:
▪ Sprich nicht über die deutsche Vergangenheit – schon gar nicht zu Zeiten des 3. Reiches!
▪ Erwähne und verwende kein Begriffe, die dieser Zeit zugeordnet werden können!
▪ Forsche nicht nach Ursachen aus und zu dieser Zeit!
▪ Vermeide jede Kritik an Israel und jede Bezugnahme aktueller Ereignisse mit Personen jüdischer Herkunft!

Es ist müßig zu sagen, dass der Deutsche im generellen Nazi-Verdacht steht.

✷ Dazu nennen wir das angebliche Nazi-Verbrechen in Sebnitz im Jahre 2000, als ein herzkrankes Kind beim Schwimmen starb und die Mutter einen Nazi-Anschlag fabulierte. Diese Lüge wurde von den Medien – voran die Bildzeitung – bereitwillig übernommen und der ganze Ort unter Nazi-Verdacht gestellt. Nach der Aufklärung der wahren Todesursache war kaum weniger als ein Säuseln im Blätterwald zu vernehmen.

✷ Erinnern wir an den Brandanschlag auf die Synagoge in Düsseldorf im Oktober 2000, der ja nur von Nazis ausgeführt werden konnte. Mit Hilfe der willfährigen Medien konnte Bundeskanzler Schröder dann den „Aufstand der Anständigen“ inszenieren. Als sich herausstellte, dass es sich bei den Brandstiftern um Moslems handelte, fand man Meldungen dazu nicht mal im „kleingedruckten“ Bereich.

✷ Wie hysterisch reagierten die Medien 2008, als der frühere Polizeidirektor von Passau Alois Mannichl angeblich einem von Nazis ausgeführten Messerattentat zum Opfer fiel. Für die Presse war von vornherein die Herkunft der Täter klar, auch dann noch, als sich schon ernsthafte Zweifel an der Glaubwürdigkeit des „Opfers“ durch die Ermittlungen ergaben.

✷ Genauso klar scheinen für die Leit-Medien unverändert die Taten des sog. NSU und der dingfest gemachten „Nazi-Braut“ Beate Tschäpe.

Erstaunlich, dass ausgerechnet jetzt beim „Medienlog“ der Zeit zu lesen ist: „ … die Medien haben versagt.“

Ein eigenes Kapitel ist die Berichterstattung über Gewaltverbrechen – in den kleinen und größeren Städten, von Nord bis Süd - und der Umgang mit der Kriminalitätsstatistik. Der bundesdeutsche Presserat hat in seinem Pressekodex (Richtlinie 12.1) eine Zensur verordnet, von der er auch nicht abzurücken gedenkt:
„In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.“

Hierfür hat man dann in der neudeutschen „lingua sententia et opinio“ Begriffe eingeführt wie z.B. „Migrationshintergrund“ – eine Vokabel, die schon eine abwertend inflationäre Wandlung erfahren hat.
Erstaunlicherweise liest man heute gelegentlich von Tätern mit „südländischem Aussehen“. Scheußliche Morde an unbotmäßigen jungen Frauen aus moslemischen Familien werden aber weiterhin mit der Floskel „Ehrenmord“ verbrämt.



✷ Diese „Rücksichtnahme“ gegen die Menschen, die ja unsere Kultur „bereichern“, führt dazu, dass man erst aus Quellen im Internet erfährt, dass seinerzeit der Mord an einem Fußball-Linienrichter in Holland nicht einfach von aufgebrachten „Fußballern“, sondern von drei Jugendlichen marokkanischer Herkunft verübt wurde.

✷ Die regelmäßigen Attacken von hasserfüllten Jugendlichen arabischer oder türkischer Herkunft auf Polizisten, Ordnungskräfte oder auch Unbeteiligte in den Problembereichen der Großstädte sind gern unterschlagene Tatsachen.

Ich will dieses Thema verlassen, obschon es gerade dabei unzählige Musterbeispiele dafür gibt, wie man durch Weglassen und Defraudation von Fakten die Wahrheit verbiegt.

Noch ein paar Beispiele für die Infamie der Medien, wie mit Kolportage, Unterlassungen, durch Vermischung von Kommentierung und Berichterstattung, die Wahrheit gebeugt werden kann:

✷ Der Fall von Dominique Strauß-Kahn! Den schützte nicht mal seine tunesisch-jüdische Herkunft. Für nahezu alle Medien – auch hierzulande – war er von vornherein als Vergewaltiger ausgemacht. Eine Ehrenrettung war für den Mann nach der staatsanwaltlichen Niederlegung des Verfahrens nicht mehr möglich.

✷ Erinnern wir uns an die Rolle der Spitzenmedien und Spitzenredakteure in der Sache Christian Wulff. Hat wirklich die Aufdeckung von „Wahrheit“ dazu geführt, dass der Mann als Bundespräsident zurücktrat, oder war es ein geplanter Rufmord aus gekränkter medialer Eitelkeit? Vermutungen und Andeutungen, ohne geprüften Wahrheitsgehalt, sollten auch die Frau des Präsidenten ins Zwielicht rücken.

Neben dem Islam unterliegt eine andere Religion dem besonderen Schutz der Medien. Ich spreche nicht vom Christentum oder einer der anderen Weltreligion. Gemeint ist die „Klimareligion“, wie man inzwischen durchaus sagen darf.

Schon früh kamen auch auf diesem Gebiet die bekannten Mittel der Desinformation verbunden mit ideologischer Indoktrination zur Anwendung.

✷ Man denke an das anhaltende Buhei um die Berichte des Club of Rome. 1972 wurde uns ein Versiegen der Ölquellen in 30 Jahren vorausgesagt, nach dem neuesten Bericht droht uns das nun in 40 Jahren; mit noch schrecklicheren Szenarien – wie nicht nur der Fokus berichtet.

✷ Dann die Berichte zum Waldsterben, welches in den 80er Jahren das Umweltthema Nr.1 war. Die dabei regelmäßig veröffentlichte „Weissagung der Cree-Indianer“ („Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet Ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“) war eine dreiste Umdichtung einer ganz anders lautenden Ansprache des Häuptlings Seattle von 1854.

✷ Betreffend die Ereignisse in Fukushima könnte man weitere Seiten füllen, wie hier zweckgeleitet mit Fakten jongliert wird.

✷ Zu erwähnen sind die eindeutig zweckgerichteten gebetsmühlenartig wiederholten Verlautbarungen aus dem Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung des Hans-Joachim Schellnhuber und des IPCC.

Letztendlich sei noch an die Berichterstattung im Zusammenhang mit den Kriegen in Nahost und in der Ukraine erinnert.

✷ Nicht wenige Kommentatoren unserer Spitzenblätter machten sich die Lügen über die Gräuel von irakischen Soldaten in Kuwait (Tötung von Säuglingen in einer Klinik) im ersten Golfkrieg zu eigen, wie auch die dreisten Lügen der Bush-Regierung über angebliche Massenvernichtungswaffen in den Händen von Saddam Hussein. Alles, um einen Krieg zu rechtfertigen.

✷ Unsäglich auch, wie die Wahrheit verbogen wurde, um die Interventionen in Libyen und bald auch in Syrien zu rechtfertigen.

✷ Ein besonderes Kapitel ist der Umgang mit den Entwicklungen in der Ukraine. Nichts wird ausgelassen, um Russland und Putin als Aggressor und die CIA-Vasallen in Kiew als Musterdemokraten zu zeichnen.

Das und noch mehr hat z.B. Udo Ulfkotte in seinem Buch „Gekaufte Journalisten“ aufgegriffen. Das Buch wird konsequent von den Medien totgeschwiegen, dennoch ist es seit Wochen in den Spitzen der Bestsellerlisten zu finden. Mit dem Verweis auf das Buch hätte ich mir einen Großteil meiner Ausführungen sparen können.



Es ist sicher nicht fair, alle Journalisten und jedes Medium der Unaufrichtigkeit und Lüge zu zeihen. Es sind gerade auch Journalisten, welche auf die faulen Stellen in der Branche hinweisen und hingewiesen haben. Die sich exponiert haben im Sinne der Aufklärung und journalistischen Redlichkeit. Ich denke an Fritz Schenk (im Fall Martin Hohmann), Udo Ulfkotte (gekaufte Journalisten), Eva Herman (in eigener Sache) und mehr.

Zum Glück gibt es noch die Medien, die nicht das Signet des „Verfolgungsjournalismus“ in ihrem Wappen tragen. Die Junge Freiheit, die Preußische Allgemeine zähle ich dazu. Man kann sich im Internet unter zahllosen Blogs informieren. Es gibt nicht nur Hass- und Verschwörungs-Blogs, wie die etablierten Presseorgane gerne Glauben machen möchten.



Da gibt es z.B. „Journalistenwatch“, wo man Autoren wie Roland Tichy und Bettina Röhl findet (vormals Handelsblatt), Leute wie Peter Helmes (conservo.com), Michael Mannheimer (michael-mannheimer.net), Andreas Unterberger und Michael Klonovsky.

Man sollte keine Scheu haben, das Wort Lügenpresse in den Mund zu nehmen, wo es angebracht ist. Auch wenn jemand sich gern noch als „Sturmgeschütz der Demokratie“ (Augstein und Der Spiegel) betrachtet. Stimmt auch, denn sie kartätschen sie zusammen, die Demokratie, wie wir sie gerne haben möchten und nicht die Demokratur, wie sie die Politik mit ihren willfährigen Handlangern tagtäglich mehr und mehr hervorbringt.

Das musste raus. Auch wenn der Text so lang wurde und für den geneigten Leser sattsam Bekanntes enthält. Es war mal wieder notwendig zum Blitzableiten, zu meiner persönlichen Psycho- und Verstandes-Hygiene.

Und zuletzt: teuflisch ist, wer das Reich der Lüge aufrichtet und andere Menschen zwingt, in ihm zu leben. Das geht über die Demütigung der geistigen Abtrennung noch hinaus, dann wird das Reich der verkehrten Welt aufgerichtet, und der Antichrist trägt die Maske des Erlösers, wie auf Signorellis Fresco in Orvieto. Der Teufel ist nicht der Töter, er ist Diabolos, der Verleumder, ist der Gott, in dem die Lüge nicht Feigheit ist, wie im Menschen, sondern Herrschaft. Er verschüttet den letzten Ausweg der Verzweiflung, die Erkenntnis, er stiftet das Reich der Verrücktheit, denn es ist Wahnsinn, sich in der Lüge einzurichten.
(Arnold Gehlen in „Moral und Hypermoral“)


Quelle



In Bezug auf die aktuelle Diskussion um die sog. "LÜGENPRESSE" habe ich aus gegebenen Anlass mein damals selbstgedrehtes Video von der Journalisten-Konferenz "NETZWERK-RECHERCHE" aus Juni 2008 wieder hochgeladen:



In dem obigen Video kommt in der zweiten Hälfte des Videos mein Statement, wo ich auf die ARD-Leitlinien hinweise, in denen die "politische Unabhängigkeit" nachweislich entfernt worden war.

Nur FERSEHKRITIK.TV hatte damals in der Folge 20 im Dezember 2008 über die Entfernung der "politischen Unabhängigkeit" aus den ARD-Leitlinien berichtet. Hier ab Minute 4:43 schauen...

Unter folgendem Link liefere ich den Nachweis, dass die "politische-Unabhängigkeit" aus den ARD-Leitlinien damals wahrhaftig entfernt worden war:

Die Entfernung der politischen Unabhängigkeit aus den ARD-LEITLINIEN 2007/2008

Und im Jahr 2011/2012 haben die es wieder gemacht:

Die Entfernung der politischen Unabhängigkeit aus den ARD-LEITLINIEN 2011/2012

ohne dass darüber jemand berichtet hätte...

Diese angeblich-investigative Journalisten Vereinigung "Netzwerk-Recherche" ist eine extrem-linkslastige und u.a. von GREENPEACE finanzierte Journalistenvereinigung, die sich nach aussen hin den scheinheiligen Anstrich gibt, objektiv und investigativ zu sein. In Wahrheit huldigt diese linke Journalisten-Vereinigung einem extrem-linkem Ökologismus, der dem linken JOurnalisten-Mainstream noch um Längen in den Schatten stellt und das Grundgesetz mit Füßen treten. Auf dem folgenden Foto sieht man den Vorstand von "NETZWERK-RECHERCHE" im Jahr 2007.



Dritter von Links ist Steffen Grimberg, der sich ab 2015 für den renommierten GRIMMEPREIS in Marl verantwortlich zeichnen soll...

Der ROT-Umrandete Herr ist Manfred Redelfs, der Vertreter von GREENPEACE bei NETZWERK-RECHERCHE:



Sie können ja mal die Vertreter der angeblich investigativen "Lügenpresse", wie Grimberg, Hans Leyendecker oder Thomas Leif, die ebenfalls auf dem obigen Foto von NETZWERK-RECHERCHE zu sehen sind, fragen, warum diese angeblich so-hoch-investigativen Journalisten bis heute weder über den Verlust der politischen-Unabhängigkeit der ARD noch über die verfassungswidrige Geheimakte über das Richterprivileg für Solarverkäufer berichtet haben...

Aber wehe man bezeichnet diese "linken Vorzeige-Journalisten" als Vertreter der Lügenpresse...dann werden die fuchsteufelswild...




Zuletzt bearbeitet: 05.02.2015 19:02 von FreeSolarkritik


SUPER RECHERCHE, HERR HOFFMANN !!!

Auch bei den Nachbarn in ÖSTERREICH ist man über die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und die deutsche Lügenpresse entsetzt:






"Liebes @ZDF wenn euer Foto schon eine Lüge ist, warum sollen wir dann glauben dass euer Text die Wahrheit spricht? "



Der Text und diese interessante Foto-Gegenüberstellung ist von dieser Twittermeldung übernommen...

Es wurde auch von der "Ständigen Publikumskonferenz" Beschwerde beim ZDF eingereicht...


Zuletzt bearbeitet: 16.02.2015 08:07 von FreeSolarkritik


Nun ist auch Anja Reschke (die Frontfrau von "PANORAMA") als Teil der Lügenpresse enttarnt worden:

Hier lesen...

Das unterste investigative Niveau von Anja Reschke war mir schon seit Dezember 2005 bekannt, als Frau Reschke damals bei einer Podiums-Veranstaltung in Berlin fälschlich den Klimawandel für das Erdbeben und den Tsunami 2004 in Thailand verantwortlich machte.

Seitdem weiss ich bereits, auf welch-niedrigen intellektuellen Wissens-Niveau diese Frau unterwegs ist. Und das ist nun schon fast 10 Jahre her, ohne das jemand anderes anscheinend das Niveau dieser Frau erkannt hatte.



Amüsant !!
Noch vor Monaten hat die "Luegenpresse" noch Snowden für seine NSA-Enthüllungen gelobt und nun ist die Lügenpresse selbst "Opfer" eines "deutschen Snowden" geworden:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article137664408/taz-Redakteur-soll-Kollegen-ausspioniert-haben.html

#tazgate



Die Lügenpresse wehrt sich - mit Hilfe von Gutmenschen aus der „Mitte der Gesellschaft“ und den etabliertenVolksparteien“ ...


21.2.2015

JETZT WIRD'S ENG FÜR BÜRGERMEISTER-SCHREIHALS

Oelsnitz/V. - Politischer Druck auf Ulrich LUPART (63, DSU): Die lautstarke Teilnahme des Bürgermeisters amLügenpresse-Chor der PEGIDA-Demonstranten hat Folgen

Der Oberbürgermeister von Oelsnitz im Vogtland ist nicht amüsiert. Mario HORN (43, CDU) findet den Auftritt seines zweiten Vize auf einer Demo in Dresden mehr als befremdlich. Ulrich LUPART, in Personalunion auch Bürgermeister der Gemeinde Reuth und Kreisrat, war vom ZDF gefilmt worden, als er lautstark „Lügenpresse“ skandierte.

Das Politmagazin „Frontal21“ hatte über das Buhlen der AfD um Wähler am rechten Rand berichtet und dabei den Bürgermeister als Demonstranten gezeigt. LUPART selbst will sich dort als Privatmann* verstanden wissen.

„Als gewählter Bürgermeister hat er Verantwortung für das, was er tut“, sagt dagegen OB HORN. „Bürgermeister ist man 24 Stunden am Tag, kann nicht zwischen Privatmann* und Amt unterscheiden.“ Zumal sich LUPART bisher ganz und gar nicht medienscheu gegeben hätte.

HORN: „Sonst wusste er die Presse immer bestens für sich zu nutzen, nun das!“

Anfang nächster Woche bespricht HORN mit den Fraktionsvorsitzenden der Großen Kreisstadt, ob LUPARTsVerhalten zu tolerieren ist und welche Konsequenzen daraus folgen.


Ulrich Lupart (63, DSU, li.) aufgenommen vom ZDF.
Mario Horn (43, CDU, re.) OB von Oelsnitz. ©ZDF, H.Sulski


Quelle
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* Vergleiche hierzu den Besuch des SPD-Chefs Sigmar GABRIEL bei PEGIDA in Dresden


Zuletzt bearbeitet: 01.01.2016 10:40 von Administrator


Ich war heute zu einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Leipzig: “Lügenpresse” – Zum Umgang von Medien und Öffentlichkeit mit den neuen Wutbürgern

Die Beiträge der Podiumsteilnehmer fand ich interessant, wenngleich sich auch öfters Unmut im Publikum regte. Das führte nicht nur zu Rügen aus dem Podium, sondern auch durch Leipzigs Ex-Bürgermeister Lehmann-Grube, SPD, der meinte, im Saal befände sich nicht das Leipziger Volk.

Eine öffentliche Diskussion fand nicht statt. Ich verzichtete auf Bier und Häppchen...





CDU-SCHLAPPSCHWANZ:... was ich gar nicht gern mache


27.2.2015

LUPART-RUFE ENTZWEIEN DEN STADTRAT IN OELSNITZ

Abwahlantrag der SPD schlägt heftige Wellen - Abstimmung am 11. März


Von Ronny HAGER

Oelsnitz. Die "Lügenpresse"-Rufe des Oelsnitzer Kommunalpolitikers Ulrich LUPART (DSU) bei einer Pegida-Demonstration in Dresden haben zu einer Stadtratsdebatte geführt. Ausgangspunkt war ein Antrag von Gerda GERSTENBERGER (SPD), LUPART deshalb als zweiten OB-Stellvertreter abzuwählen. Stadtoberhaupt Mario HORN (CDU) stellte den Antrag mit den Worten "was ich gar nicht gern mache" vor. Er enthielt sich zur Sitzung jedes Kommentars.

LUPART: Nehme nichts zurück

Dafür sprach LUPART. Er sieht den Antrag als Abstrafung. "Nur die Presse hat die Möglichkeit, mich abzustrafen", sagte er. Er würde sich bei den Oelsnitzer Pressevertreten für die "Lügenpresse"-Rufe entschuldigen, sollten sich diese angegriffen fühlen. Die Journalisten verneinten dies. Sonst blieb LUPART bei seiner Position. "Ich werde in keiner Art und Weise etwas zurücknehmen", beruft er sich auf Artikel 5 des Grundgesetztes, die Meinungsfreiheit - eine Zensur finde nicht statt. "Dass ich Fehler gemacht habe in meiner 25-jährigen politischen Tätigkeit, ist möglich und ohne weiteres klar."

CDU-Mann appelliert an SPD

Helmut MORGNER (CDU) appelliere an die SPD, den Abwahlantrag - über ihn wird am 11. März abgestimmt - zurückzunehmen. Er sieht dadurch Schärfe und Feindschaft in den Stadtrat getragen, die eine große Hypothek für Sacharbeit sei. "Nicht dass ich Lupart decken will. Das würde ich auch bei jedem anderen Stadtrat sagen. Warum wird das so aufgewertet? Wir sollten uns nicht von außen unter Druck setzen lassen", spielte er auf Rücktrittsforderungen an LUPART an, denen sich Die Linke-Ratsfraktion wegen LUPARTs "das Ansehen der Stadt enorm schädigenden Verhaltens" anschloss.

"Eine Art Treibjagd der SPD", sah Jürgen SCHLICK (DSU) eröffnet. Die SPD möge selbst den Nachweis bürgernaher Politik erbringen, empfahl er und regte an, das Gespräch mit LUPART zu suchen, anstatt ihn zu verurteilen. Er könne LUPARTs Verhalten nicht mehr tolerieren, so Thomas KÖRNER (SPD). "Es gibt Grenzen, die gelten für alle, und es geht um ein Stück weit politischen Anstand."

Als "untragbar" bezeichnete der CDU-Landtagsabgeordnete Frank HEIDAN LUPART unterdessen im sozialen Netzwerk Facebook.

Quelle

©wikipedia
Frank Heidan (CDU)




"Es gibt Grenzen, die gelten für alle, und es geht um ein Stück weit politischen Anstand."

Und wo diese Grenzen liegen , das bestimmt irgendein Herr Körner von der SPD , oder ? Es käme politischem
Anstand wohl deutlich näher , dem Andersdenkenden seine Meinugsfreiheit zu gewähren als sich für eine Gesinnungsdiktatur stark zu machen .Es ist immer und überall das gleiche Verhalten linker Kräfte , mit undemokratischen Maßnahmen zu reagieren wenn sie argumentativ nicht weiter wissen .




Und diese "linken Kräfte" sind es dann auch, die undemokratische und auch sogar rechtswidrige Massnahmen (angeblich RECHTER Kräfte) dulden, wenn es ihrer linken (und ökologistischen) Ideologie diennlich ist !!

Deshalb geht mir die politische Klassifizierung von "LINKS" und "RECHTS" schon lange gegen die Hutschnur, weil diese Klassifizierung von dem eigentlichen Problem - nämlich von dem rechtswidrigen und undemokratischen Verhalten ALLER politischer Kräfte - l
rigoros ablenkt und diese reale Problematik verschleiert !!



13.3.2015

ABWAHLANTRAG SPALTET OELSNITZER STADTRAT

Die Abwahl von Vizebürgermeister Ulrich Lupart (DSU) scheiterte, Marion Schröder (CDU) gab ihr Amt als OB-Stellvertreterin auf: Im Parlament ging es sehr emotional zu.


Von Ronny HAGER

Oelsnitz. In einer sehr bewegten Stadtratssitzung hat Oelsnitz innerhalb einer Stunde eine gescheiterte Abwahl und den sofortigen Rücktritt eines Vizebürgermeisters erlebt. Während der Abwahlantrag gegen den zweiten Stellvertreter Ulrich LUPART (DSU) die nötige Zahl Ja-Stimmen verfehlte, platzte kurz darauf die eigentliche Bombe: CDU-Fraktionschefin Marion SCHRÖDER legte ihr Amt als erster Vize von OB Mario HORN (CDU) mit sofortiger Wirkung nieder. "Ich hab zu Hause lange überlegt. Es tut mir leid. Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren. Ich sehe mich außerstande, weiterhin den ersten Stellvertreter zu machen", sagte sie mit Missbilligung von LUPARTs "Lügenpresse"-Rufen auf einer Dresdner Pegida-Demo.

Antrag ohne Begründung gestellt

Die vorzeitige Abwahl LUPARTs hatte die SPD-Stadträtin Gerda GERSTENBERGER am 24. Februar beantragt - ohne schriftlich oder in den Ratssitzungen einen Grund zu nennen. Für die Abwahl stimmten zehn Abgeordnete, acht waren dagegen, zwei enthielten sich. Damit LUPART sein Amt verliert, hätte es zwölf Ja-Stimmen gebraucht. Entscheidend ist dafür nicht die Anzahl der anwesenden Räte, sondern die aller Abgeordneten samt Oberbürgermeister. In Oelsnitz sind dies 23. Für die SPD ist die Sache nach der gescheiterten Abwahl LUPARTs erledigt, erklärte der Vorsitzende des Ortsvereins Dreiländereck, Rudolf SCHWAB, auf Anfrage.

Der Abwahlantrag beschäftigte auch die Bürger. Alle Besucherplätze waren belegt, späte Gäste standen. Die frühere Stadträtin Monika MÜLLER ergriff das Wort. Sie wollte von Mario HORN wissen, wie dieser zum Abwahlantrag steht. "Was sagt ihr Herz dazu?" Er werde seine persönliche Meinung in seinem Stimmverhalten ausdrücken, antwortete der Rathaus-Chef. Er hatte LUPARTs Rufe bei Presse-Anfragen kritisiert.

Öffentliche Abstimmung passé

Klaus DIETZSCH (DSU) appellierte an die Räte, über den Abwahlantrag öffentlich abzustimmen. Dies wäre auch im Interesse der Bevölkerung, "um zu sehen, zu welcher Meinung man steht", sagte DIETZSCH. Er erntete Applaus - wie einige Räte, die ihr Nein zum SPD-Vorstoß erklärten. Christoph APITZ (DSU) beantragte eine namentliche Abstimmung. Dies sorgte für Aufregung auf den Rathaus-Plätzen. Die Juristen Kai PETER und Hannes SCHULZ steckten die Köpfe zusammen, es musste eine Pause eingelegt, Gesetzeskommentare gewälzt werden. Schließlich erklärte PETER die Rechtslage. Die offene Abstimmung kam nicht zustande, weil ein Stadtrat dagegen war. Marion SCHRÖDER (CDU) erklärte, Personenwahlen wie auch die Wahl der Vizebürgermeister seien in Oelsnitz stets geheim erfolgt. Zudem wolle sie hier "das Gremium schützen", was deutlichen Unmut unter den Besuchern auslöste. Laut Gesetz muss über den Abwahlantrag geheim abgestimmt werden, wenn ein Abgeordneter dies fordert.

Als Hauptamtsleiter Kai PETER 19.15 Uhr verkündete, dass LUPART im Amt bleibt, gab es Beifall und Bravo-Rufe von den Gästerängen. "Die Feinde der Demokratie haben verloren", jubelte der frühere DSU-Kreisrat Wolfgang DIENER per Zwischenruf. "Noch so ein unqualifizierter Spruch, und sie werden des Saales verwiesen", drohte HORN. Kurz darauf war der Oberbürgermeister fast sprachlos, als Marion SCHRÖDER zurückgetreten war. Die langgediente Abgeordnete hatte unter Tränen ihren Abschied verkündet. Auf Nachfragen dazu wollte sie nichts mehr sagen.

KOMMENTAR: Was sollte die Aktion?

Gut, dass die Abwahl von Ulrich LUPART als Oelsnitzer Vizebürgermeister gescheitert ist. Wäre das durchgegangen, es wäre ein fatales Signal gewesen, wie schlecht es um die Meinungsfreiheit in unserem Land bestellt ist. Denn das hat Ulrich LUPART getan: Er hat seine Meinung geäußert. Das Recht dazu hat er, wie jeder andere auch. Eine Meinung muss einem nicht gefallen. Man kann anderer Ansicht sein - aber das ist kein Grund für einen Rücktritt oder gar eine Abwahl. Die SPD hat mit ihrem Antrag eine Schärfe in den Oelsnitzer Stadtrat getragen, die keiner gebrauchen kann. Auch das könnte mancher schon als "schadet der Stadt" empfinden - wäre diese Bewertung nicht ebenso schwammig wie schlicht moralisch überhöht. Was sollte diese Aktion? Warum hat Gerda GERSTENBERGER ihren Antrag weder begründet, geschweige denn erklärt? Weil die Chance günstig und die Hürde niedrig war, es dem LUPART mal zu zeigen? Indem er sein Amt als stellvertretender Bürgermeister, eine reine Repräsentationsaufgabe, verliert? Welch lächerlicher Sieg wäre das denn gewesen? Nein, dieser Antrag war falsch. Ganz gleich, ob Marion SCHRÖDER nur aus diesem Grund zurückgetreten ist - war es das wert, dass jemand wegen dieser Frage in einen Zwiespalt gerät? Der Oelsnitzer Stadtrat muss schnellstens zur Sacharbeit zurückfinden. Das wurde zu Recht gefordert. Es wird schwer genug. Oelsnitz hat genug Probleme. Bei dieser Aufgabe müssen sich SPD und Linke einbringen - mit LUPART, nicht gegen ihn.

Quelle
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Alles schön und gut.
Aber wieder einmal typisch: das Verhalten der Flaschen aus der CDU ...

meint
Euer Wolfgang Mayer.


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