FLUCHT und AUSREISE Diskussionsforum
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Thema: Angela Merkel tritt zurück


Christa Ladendorf schreibt:
"Wann wird die Menschheit begreifen, dass ein Krieg nur Verlierer kennt!

Wenn die Politik davon spricht, dass die "Fluchtursachen" bekämpft werden müssten, so ist das eine verharmlosende Umschreibung für die Tatsache: Krieg.

Macht, Gier und Ideologien befördern Kriege! "


und hier ist aus nicht nur meiner Sicht ein Teil der Antwort:

Politik: Presse über Merkel

"Deutsche Außenpolitik versagt an fast allen Fronten"

Angela Merkel bezeichnete den EU-Türkei-Gipfel als "Durchbruch", die ausländische Presse sieht das ein wenig anders. Schengen sei zunichtegemacht, Deutschland mittlerweile ein Bittsteller.

Quelle@

Wer waren unsere letzten Außenminister nach Hans- Dietrich Genscher???

Es waren dies Klaus Kinkel, Joseph Martin Fischer (Alias Joschka Fischer), Guido Westerwelle und nicht zu vergessen der unglaubliche Frank-Walter Steinmeier.

Was haben all diese deutschen Außenminister in den letzten Jahren für eine Außenpolitik betrieben, fragt Peter Kämpfe?

PS: Und dann haben wir noch Günter Nooke (auch als ehemaliger "DDR-Bürgerrechtler" bekannt), den persönlichen Afrikabeauftragten von Kanzlerin Merkel - und das seit Jahren.


Zuletzt bearbeitet: 11.03.2016 17:37 von Peterkae


In unserem 2. Antrag auf Entlassung aus der DDR-Staatsbürgerschaft vom 3. September 1988, unser erster Antrag vom 25. Juli 1988 war am Vormittag abgelehnt worden, führte ich aus: „Im Gesetzblatt Teil II, Nr 6 von 1974 „Bekanntmachung über die Ratifikation der internationalen Konvention vom 16.12.1966 über zivile und politische Rechte“ heißt es im Artikel 12 Absatz 2:
„Es steht jedem frei, jedes Land, auch sein eigenes, zu verlassen.“
(http://www.zivilpakt.de/auswanderung-3262/).

Wenn es zu einem Abkommen zwischen der Türkei und der EU kommen sollte, wie kann die Türkei die Ausreise fremder Staatsbürger verhindern, ohne gegen diese Konvention zu verstoßen? Sollte die Türkei diese Menschenrechtskonvention nicht unterzeichnet haben, warum sollte sie in die EU aufgenommen werden?

Warum forciert Frau Merkel den Abschluß eines Abkommens mit der Türkei, sieht es als Lösung des Flüchtlingsproblems an?

Die Bundeskanzlerin verhindert eine Lösung des „Flüchtlingsproblems“. Sie müßte nur die Rede an Assad aufgreifen und klar sagen: „Bleibt im Lande, die Grenzen sind geschlossen. Wir, die EU, unterstützen euch im Heimatland oder in den angrenzenden Ländern“.

Anscheinend gilt für die Bundeskanzlerin, in Anlehnung an die UN-Konvention, der Satz:
„Es steht jedem frei in jedes Land seiner Wahl einzudringen.“


Interview mit Assad am 1. März 2016:

ARD: Schätzt die syrische Regierung die Rolle Deutschlands, das so viele Syrer aufnimmt?

Assad: Aus humanitärer Sicht natürlich. Wie könnten wir es nicht gut finden, wenn Flüchtlinge aufgenommen werden, die ihr Land auf Grund der herrschenden Not verlassen? Aber wäre es nicht noch humanitärer, diesen Menschen ein Verbleiben in ihrem Land zu ermöglichen? Denn wen immer Sie auch fragen mögen, Sie werden hören, dass alle zurück möchten in ihr Land. Also wäre es doch weniger kostspielig, eine klügere und vorsichtigere Politik im Hinblick auf den Syrienkonflikt anzunehmen oder zu verfolgen, damit diese Menschen weiterhin in ihrem Land leben können. Dazu sollte man gegen den Terrorismus angehen und sich für Stabilität einsetzen und sich nicht in Angelegenheiten des Landes einmischen. Das wäre aus humanitärer Sicht besser.

Wortlaut des Assad-Interviews: https://www.tagesschau.de/ausland/assad-interview-101.html.

V. Hilgert



Assad, der seine eigene Bevölkerung bombardiert und als Diktator das syrische Volk zu Grunde richtet, entpuppt sich als Menschenrechtler. Da fehlen mir wirklich die Worte...

Rolf Günther



Gegenentwurf in der Flüchtlingskrise Nach Schließung der Balkanroute:

Diese Länder wollen Merkel nun isolieren



Angela Merkels Flüchtlingspolitik bekommt immer mehr Gegenwind. AFP

Aus dem Inhalt:
"Die Balkanroute ist dicht. Unter der Führung Wiens haben die Balkanländer in der Flüchtlingskrise einen Gegenentwurf zu den Plänen von Kanzlerin Merkel entwickelt.
Das Misstrauen gegen die Kanzlerin und ihren Türkei-Plan sitzt tief.

Es darf als diplomatischer Coup gelten, dass ausgerechnet Österreich als traditionell enger Verbündeter Deutschlands die Balkanländer auf eine Alternative zum Flüchtlingskonzept von Kanzlerin Angela Merkel verpflichtet hat. Vor allem, weil die Länder entlang der Balkanroute meist zerstritten sind. Doch jetzt ziehen sie an einem Strang und haben den Flüchtlingstransit durch ihre Länder rigoros gestoppt - aller Kritik aus Deutschland zum Trotz.

Österreich ist von seinem Konzept tief überzeugt. „Diese Allianz der Vernunft hat bisher den entscheidenden Beitrag dazu geleistet, Stabilität und Ordnung für die Menschen in Europa zu wahren“, sagt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner in einem Interview. Wien rät Berlin, seinem Vorbild zu folgen und selbst Obergrenzen für Migranten einführen. Das Land hat offen einen Dominoeffekt angestrebt - der auch eingetreten ist. Aus Sorge vor einem Rückstau haben Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien ihre Grenzen für Flüchtlinge faktisch geschlossen.
Schwere Vorwürfe gegen Griechenland

Die Anrainer der Balkanroute haben Griechenland immer wieder vorgeworfen, zu wenig zu tun, um den Ansturm der Flüchtlinge zu stoppen. Das Adrialand Kroatien hatte im vergangenen Herbst sogar Schiffe angeboten - mit der Begründung, dass Athen den Andrang offensichtlich mit eigener Ausrüstung nicht stoppen könne oder wolle. Auch Slowenien ist sauer. Griechenland solle nicht jammern, dass mehr als 35.000 Menschen im Land festsäßen. Sein fünfmal kleineres Land habe im letzten Jahr bis zu 12.000 Menschen am Tag versorgt, sagt Regierungschef Miro Cerar.
(...)"


Und hier der komlpette Text.





Wünscht Euch nicht, dass eine politische Diplomatie ausser Kraft gesetzt wird. Angela Merkel und Außenminister Steinmeier haben großartiges geleistet. Sie haben die tickende Uhr für den Weltfrieden ein Stück zurückgedreht. Die Politiker der Welt wären niemals so zusammengekommen, wie in den letzten Monaten.

Es stimmt das die Flüchtlingskrise sehr heftig ist, und gemeistert werden muß. Hier zeigen sich mal wieder die ehemals kommunistischen Denkweisen, die wiederum eine Gemeinschaft kaputt machen. Sie werden sich nie ändern.

Es ist auch kurz gedacht, Flüchtlingsheime in Brand zu stecken, bezahlen müssen wir alle diesen Aufbau.

Die SPD gibt auf Anfrage zu erkennen, dass alle Flüchtlinge nachdem im Herkunftsland wieder Frieden herrscht, zurückkehren müssen. Das bedeutet Asyl, nur für den Zeitraum einer lebensbedrohlichen Lage. Dies wäre in den letzten Jahren nicht das erste Mal, dass Deutschland Menschen Asyl auf Zeit gibt.Die Menschen müssen ihre Länder auch wieder aufbauen.

Das ist für mich der einzigste Kritikpunkt, dass weder in Deutschland noch unter den Asylsuchenden diesbezüglich Aufklärung stattfindet. Wenn nicht mal Deutsche das GG verstehen, weil sie sich ständig aufregen, wie sollen es dann Asylsuchende bewältigen ? Sie denken, dass A. Merkel nur für sie Häuser baut, was für ein Blödsinn. Aufklärung muß im Vordergrund stehen und keine Hetzkampagnen.

Asyl auf Zeit entsprechend dem Grundgesetz und ein Einwanderungsgesetz festlegen. Das würde die Gemüter auch wieder runterfahren. Die FDP ist die einzigste Partei, die für Letzteres wirbt.

Bruni Grabow
www.sed-opfer-hilfe.de





Endlich einmal besonnene und konstruktive Gedanken, danke Bruni Grabow.



.......Das ist für mich der einzigste Kritikpunkt, dass weder in Deutschland noch unter den Asylsuchenden diesbezüglich Aufklärung stattfindet. .......

Aufklärung in Deutschland findet täglich durch die Realität statt. Wer bisher das Glück hatte , noch nicht persönlich aufgeklärt zu werden sollte sich zurückhalten mit Schuldzuweisungen gegen jene Menschen , die schon sehr drastisch und auch leidvoll umfangreiche Aufklärung erfahren mussten !!!
Vor dem Hintergrund solcher sich ständig mehrender Erfahrungen kommen immer mehr Menschen in Deutschland zu dem Schluss : Merkel vertritt nicht das Gute sondern befördert das Böse !

Nur mal ein kleiner Hinweis: Wenn aufgrund der von Merkel
praktizierten Asylpolitik die Finanzlage so schlecht wird dass todkranken deutschen Kindern rettende medizinische Hilfe versagt wird dann ist das an Widerwärtigkeit kaum zu überbieten. Und wer dafür noch Lob spendet .........


Zuletzt bearbeitet: 14.03.2016 11:51 von B_Stichler


"Die SPD gibt auf Anfrage zu erkennen..."
Sehr gegehrte Frau Grabow,
nun haben wir hunderttausende Kriegsvertriebene im Land,
besorgen ihnen Arbeit, Wohnung, Kindergarten- und Schul-
plätze, stellen abertausende von Lehrern und Erziehern
ein. Irgendwann, in 2 Tagen, 2 Monaten, zwei Jahren,
eher wohl 5, ist vielleicht wieder Frieden eingekehrt.Aber was für ein Frieden? Wie der in Libyen,
Afghanistan oder im Irak?
Und nun sollen,nach den Vorstellungen der SPD und vieler anderer Politträumer, die, die sich hier etwas aufgebaut haben, zurück ins Chaos? Da muss die Politik
sich aber etwas einfallen lassen, um diese Menschen zum
freiwilligen Betreten der sie zurück bringenden Flugzeuge
zu bewegen. Kluge Politik ist visionär und vorausschauend,
aber auch gesetzestreu und volksnah. Mir scheint, den
handelnden Politikern hierzulande fehlt es an diesen vier
Eigenschaften. Dafür sind sie um so stärker im Drein-
schlagen auf Andersdenkende. Beinahe täglich frage ich mich, ob der Ausreiseantrag seinerzeit der Weisheit letzter Schluss war. Oder trügt mich mein Gefühl, dass ich
wieder in der DDR lebe?
Schaumburg



Lieber Herr Schaumburg,
Ihr Gefühl wieder in der "DDR" zu leben, trügt Sie gewaltig.
Meint der ehemalige Ostzonenflüchtling

Rolf Günther



Zuletzt bearbeitet: 14.03.2016 18:37 von ruwolf


Ursula:

Es ist auch kurz gedacht, Flüchtlingsheime in Brand zu stecken, bezahlen müssen wir alle diesen Aufbau.


>>>Brandstiftung




Peterkae:

Angela Merkels Flüchtlingspolitik bekommt immer mehr Gegenwind. Das Misstrauen gegen die Kanzlerin und ihren Türkei-Plan sitzt tief.


Laut Gipfelerklärung bietet die EU gemeinsam 72 000 Plätze zur Aufnahme für Syrer an. Bootsflüchtlinge verlieren damit die Chance auf Aufenthalt in der EU. Die Türkei darf keine zurückgenommenen Migranten in Gefahrengebiete abschieben. amnesty und der UNHCR kritisieren den Deal mit Ankara scharf, Schutzansprüche von Flüchtlingen werden ausgehebelt.

Die Vereinbarung der 28 EU-Länder mit der Türkei ist offenbar eine Mischung aus Pragmatismus und Kaltschnäuzigkeit. Sie lässt viele Fragen unbeantwortet: Wird eine autoritäre, türkische Regierung das Abkommen später als Erpressungsmittel nutzen? Werden die EU-Länder die Türkei noch kritisieren können wegen verletzter Meinungs- und Pressefreiheit? Was ist wenn Flüchtlinge andere Routen suchen und finden?

ARD-Bro Brüssel: Merkel ist gescheitert




"UNZENSURIERT" 28.7.16

Kanzlerin Angela Merkel mit blutverschmierten Händen:

EUROPAWEITE KRITIK AN DER DEUTSCHEN FLÜCHTLINGSPOLITIK


Den Menschen in Europa reicht's. Der tägliche Horror mit Islamisten, die töten, vergewaltigen und vor Greueltaten wie zuletzt in Frankreich, als ein Radikaler einem 84 Jahre alten Priester die Kehle durchschnitt, schockt alle. Der Mörder war amtsbekannt, trug bei der Tat sogar eine Fußfessel, die aber – und das macht die Bürger noch mehr zornig – angeblich nicht aktiv war.

Wer ist schuld an diesen Dramen, die über Europa hereinbrechen? Angela Merkel wird am häufigsten genannt. Sie habe Blut an ihren Händen, versucht der niederländische Politiker Geert Wilders mit einer Fotomontage auf Twitter zu vermitteln, die die deutsche Bundeskanzlerin mit blutbefleckten Händen und Blutspritzern im Gesicht zeigt.


Für Strache, Wilders, Le Pen, Farage und Orbán hat Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik Blut an den Händen. Foto: Geert Wilders / Twitter

Schlechteste Entscheidung eines Politikers seit 1945

Er ist nicht der Einzige, der Merkel für die derzeit täglichen Bluttaten verantwortlich macht. Nigel Farage, ehemaliger Chef der UKIP-Partei in Großbritannien, nannte die Entscheidung der Kanzlerin, ungehindert Flüchtlinge ins Land zu lassen, „die schlechteste, die je ein europäischer Politiker seit 1945 getroffen hat“. Vom französischen Front National kam folgende Kritik: „Die Aufnahme von Migranten ist ein Wahnsinn, wie wir ständig warnen.“ Und für Polens Innenminister Mariusz Blaszcak gibt es keinen Zweifel daran, dass „die Probleme, mit denen sich jetzt unsere Nachbarn herumschlagen, das Resultat einer jahrzehntelangen Migrationspolitik sind“.

Verantwortungslose Zuwanderungs- und Willkommenspolitik

Auf Facebook kritisierte FPÖ-Chef HC Strache das Ergebnis einer verfehlten Flüchtlingspolitik. Er schrieb:

Eine grausame islamistische Terror- und Wahnsinnstat folgt der anderen quer durch Europa! Das sind die Folgen einer völlig verantwortungslosen Zuwanderungs- und Willkommenspolitik.


Noch schärfer reagierte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán auf die Anschlagsserie. Er sagte der Nachrichtenagentur AFP:

Einwanderung ist Gift und Flüchtlinge sind ein Sicherheitsrisiko. Jeder einzelne Migrant stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und ein Terrorrisiko dar.

Die von der EU beschlossene Verteilung von Flüchtlingen mittels Landesquoten, welche von Ungarn blockiert wird, "verstreut nur den Terrorismus über Europa", so Orbán.





Das geht zu weit...

Als Kritiker (und freier Journalist) an manchen Mißständen in diesem Land (und manchen Vereinen) ist mein Herz sehr weit für diverse Formen der Kritik. Aber jede Kritik hat da ihre Grenzen, wo sie geeignet erscheint, die Menschenwürde des Kritisierten mit Füßen zu treten.

Es hätte gereicht, die Veröffentlichung eines entsprechenden Fotos zu zitieren (zu beschreiben). Dieses Foto ohne jede Kritik daran zu übernehmen und weiter zu verbreiten, ist unter jeder tolerierbaren Kante, es macht den Kritiker zum Teilhaber einer Diffamierung, die jenseits jeder Gürtellinie liegt.

Man kann die Bundeskanzlerin mögen, man kann ihre Politik ablehnen, das ist legitim. Sie blutverschmiert, wie hier (bedauerlich) geschehen, zu zeigen, ist nicht nur unter jeder Gürtellinie. Das ist eine Beleidigung, widerspricht jeder Menschenwürde (auf die auch eine kritisierte Bundeskanzlerin Anspruch hat), ist sogar Volksverhetzung!

Wie weit wollen wir als Verfolgte einer Diktatur diese Form der Auseinandersetzung in einer Demokratie, die sich bestimmten Regeln verpflichtet weiß, noch treiben?

Carl-Wolfgang Holzapfel
Vorsitzender
Vereinigung 17. Juni 1953 e.V.




Die Fotomontage sah ich unter der Woche erstmals bei ARD. Falls Sie so ein flotter Geselle sind wie in alten Zeiten, dürften Sie es auch noch in der "Morgenpost" und anderen großen Zeitschriften finden...

www.mopo.de

Sprechen Sie doch ganz einfach mal wieder mit Vertretern unserer LEIT-Medien.

"Volksverhetzung" ist wohl ein bisschen starker Tobak, verehrter Herr Moralapostel. Aber etwas Recht möchte ich Ihnen schon gerne einräumen...

K. Amarell



Vor dem Hintergrund all jener Verbrechen , die erst durch Merkel`s Politik möglich geworden sind - Tendenz steigend - und aus Respekt vor den Opfern distanziere ich mich ganz entschieden von der Sichtweise des Herrn Holzapfel !


Zuletzt bearbeitet: 01.08.2016 14:25 von B_Stichler
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