FLUCHT und AUSREISE Diskussionsforum
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Thema: Aufarbeitung




Saprozoen sind Lebewesen, deren Nahrungsgrundlage Bestandsabfall ist. Zu ihnen gehören auch die Kot- und Aasfresser. Sie sind Bestandteil der Destruenten-Saprophagen-Nahrungskette.

Ganz anders verhält es sich mit den Aufarbeitern der Folgen der kommunistischen Diktatur, die vorgeben, sich für diejenigen einzusetzen, die in der DDR Unrecht erlitten und politisch verfolgt wurden.

Was die Aufarbeitung der SED-Diktatur angeht, so ist es das ausdrückliche Ziel der Bundesregierung, in diesem Zusammenhang Widerstand und Opposition in der DDR besonders zu würdigen.

Wurde erst einmal der Entschluss gefasst, Widerstand und Opposition anstelle jener Menschen zu würdigen, die Opfer der SED-Diktatur wurden, dürfte der Amtswechsel der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur von Frau Ulrike Poppe auf Frau Dr. Maria Nooke, der gestern um 16 Uhr im Landtag Brandenburg erfolgte, als ein echter Erfolg unserer Bundeskanzlerin und ihres persönlichen Afrika-Beauftragten zu feiern sein.







Sehe ich das Bildnis dieser beiden Herzensdamen dann weiß ich unsere Sache in den allerbesten Händen !!!



Gibt es auch Beauftragte für die Aufarbeitung von BRD-Unrecht, insbesondere in der Zeit von 1990 bis heute?

-Das ist ein reiches Betätigungsfeld!!




Da hätte ich eine Menge beizutragen ...



Hajo, Wer so argumentiert, sollte sich lieber zweimal überlegen, was er schreibt. Du willst doch wohl nicht behaupten, dass die Bundesrepublik ein Unrechtstaat war und noch ist? Ich hoffe, dass die Frage zurückgenommen wird, juristisch wäre Deine Äußerung sehr bedenklich, ansonsten müsstest Du es an anderer Stelle begründen.

zu Peter Herches Text und Bild vom 20.9.17
Der Kampf um einen Landesbeauftragten im Land Brandenburg oder überhaupt um eine Beratungsstelle hatte ich bereits 2008 öffentlich in der "Märkischen Allg.Zeitung" gefordert und beim Justizministerium angemahnt. Die Pressemeldungen und den Antwortbrief aus der Justiz besitze ich heute noch. Damals hatte sich niemand darum gekümmert. Es hieß die Berliner Lstu füllt die Beratung für BRB aus. Bei einer Anfrage wurde es verneint und bei einer persönlichen Vorstellung wurde uns geraten, doch aus dem Land Brandenburg wegzuziehen. So war das 2008. Aus diesem Grund fing ich an, mich für SED-Verfolgte zu engagieren. Es entwickelte sich nach der Einführung der "Besonderen Zuwendung" bundesweit ein großer Beratungsbedarf. Die dam.CDU Abgeordnete Vosshoff bot mir ein Büro mit sämtlicher Ausstattung zur Beratung im Gebäude des Neuruppiner Stadtverwaltung an. Ich verneinte deshalb, weil dadurch Kosten entstanden wären, die ich hätte nicht deckeln können, deshalb hatte ich zu Hause mein Büro aufgebaut. Der Kampf um öffentliche Beratungsstellen wurde dann erst 2010 mit der Landesbeauftragte Poppe für die Verfolgten vom Landtag erfüllt. Die Tatsache, dass dies eine dringende Notwendigkeit war, lässt sich nicht widerlegen, auch wenn es gegenüber der Landesbeauftragten immer wieder Kritik gab, auch von mir. Das eine hat mit dem anderen aber nichts zu tun.

Das Problem der FRG-Rente an SED-Verfolgte vor 1990 hat mit der Arbeit der Landesbeauftragten nichts zu tun, da das Problem nicht zu den SED-Gesetzen zugehörig ist, sondern derer aller, die vor 1990 aus welchen Gründen auch immer in die Bundesrepublik kamen. Hier kämpft Ihr neben frühere SED-Genossen und Stasimitarbeiter oder hast Du das noch nicht bemerkt, Hajo ?

Ich finde den Text in diesem Thread und vor allem das Bild von Peter Herche v. 20.09.17, sehr geschmacklos und beleidigend. Den Text von Stichler, um es mal deulich auszudrücken, "verarschend". Das macht die Probleme nicht besser, es zeigt den Hass auf alle, die sich bemühen. Manchmal denke ich, schade um die vielen Jahre, die man sich für andere und ehrlich abgemüht hatte, auch für Dich Hajo. Hass macht die Menschen blind und auf Dauer einsam.

Ich wollte hier im Forum eigentlich nicht mehr schreiben, aber bei soviel Hetze und Geschmacklosigkeit gegenüber derer die sich bemühen, muß ich auch meine Meinung kundgeben. Fangt doch mal bei Euch selbst an, was habt Ihr positiv für andere Menschen getan, wie habt Ihr Euch in die Gesellschaft eingebracht ? Ich hoffe, dass nicht alle SED-Verfolgte dem folgen, was hier so publiziert wird.

Bruni Grabow





"Ich hoffe, dass die Frage zurückgenommen wird, juristisch wäre Deine Äußerung sehr bedenklich, ansonsten müsstest Du es an anderer Stelle begründen."

Das geht zu weit, Frau Grabow !!!
Ich habe mich ja inzwischen an Ihre persönliche Sichtweise gewöhnt, aber eine offene Drohung einem Andersdenkenden gegenüber, der aufgrund persönlicher Erfahrungen ebenfalls über ein eigenes Weltbild verfügt, ist höchst verwerflich! Besonders vor dem Hintergrund, dass Sie selbst Menschen beraten, die unter einer solchen Gesinnungsdiktatur gelitten haben, die Sie hier gerade anklingen lassen .

Hier bitte ich auch andere Kameradinnen und Kameraden, sich zu äußern.

Bernd Stichler

Ergänzung :
.......gegenüber derer die sich bemühen,........

Bereits 2005 ließen einige Landesbeauftragte ihre Art von Bemühung deutlich erkennen . Hildigung Neubert und Martin Gutzeit stellten sich offen gegen unseren Kampf um eine Opferrente , Gerhard Ruden hielt sich bedeckt und lediglich Michael Beleites und Jörn Mothes hielten weiterhin zu uns . Bei Stefan Hilsberg war es ähnlich . Wir dachten lange Zeit , er wäre unser Mann in der SPD . Später mussten wir erkennen dass er uns gegenüber die Interessen der SPD vertrat .

.... Du willst doch wohl nicht behaupten, dass die Bundesrepublik ein Unrechtstaat war und noch ist? .....

Frau Grabow , der Kamerad Kuban hat nicht behauptet dass die Bundesrepublik ein Unrechtsstaat ist sondern er weist darauf hin dass in der Bundesrepublik Unrecht geschieht .
Oder ist der Rentenbetrug in ihren Augen kein Unrecht ?


Zuletzt bearbeitet: 24.09.2017 15:32 von B_Stichler


Insbesondere hat Hajo Kuban ja niemanden konkret angegriffen und dies auch nicht behauptet, dass er Landesbeauftragte oder ehrenamtliche Helfer meint. Er schrieb nur:
"Gibt es auch Beauftragte für die Aufarbeitung von BRD-Unrecht, insbesondere in der Zeit von 1990 bis heute?"

Was kann man daran so falsch verstehen, dass es zu einem Zwist kommen kann?
Ich finde, Herr Kuban hat doch nur eine berechtigte Frage gestellt. Völlig zu recht!

Wenn Bruni schreibt:
"Hier kämpft Ihr neben frühere SED-Genossen und Stasimitarbeiter oder hast Du das noch nicht bemerkt", hat sie natürlich recht. Aber das entschuldigt noch lange nicht das Mauern des Staates gegenüber DDR Opfern. Als ich in den 90-ern meine Anträge auf Reha stellte, waren die Unterlagen im Regierungspräsidium Halle verschwunden, trotz Einschreiben mit Rückschein. Klärung: Keine. (Weg ist eben weg. Ich sagte: "Da hat aber jemand unterschrieben auf dem Rückschein." Anwort: "Das nützt doch nichts, es ist trotzdem weg."

Dies habe ich einem anderen ehemals politischen Häftling erzählt. Seine Antwort: "Was? Bei dir auch?!"

Gut, da saßen also alte Seilschaften; das kann sein. Aber wer machte denn möglich, dass es so ist?
Auch vor der Wende war es kaum anders. Alles ein Kampf ohne Ende; alles dauerte Jahre, immer erstmal Ablehnungen usw. Den BRD-Rechtsstaat hat nie wirklich unser Schicksal interessiert.

Und was die Lügen wegen der Begutachtungen ehemaliger Häftlinge wegen gesundheitlicher Haftschäden angeht, habe ich einmal kurz hier dargestellt. Denen geht's gar nicht um die Wahrheit, sondern nur, dass sie nicht zahlen brauchen.

Begutachtungspraxis – DAS ist die Realität!

Genau wie der Rentenbetrug kaum etwas mit alten Seilschaften zu tun hat. Es IST die BRD.

Peter Schreiber


Zuletzt bearbeitet: 24.09.2017 17:15 von Administrator


Ursula:


... Text ... zeigt den Hass auf alle, die sich BEMÜHEN.

Bruni Grabow


Na ja, Bruni,

ich habe 14 Jahre Beurteilungen über mir nachgeordnete Mitarbeiter, Beamte oder Angestellte geschrieben.

Es gibt da in den Leistungen

SEHR GUTE

GUTE

VOLLGENÜGENDE

GENÜGENDE

AUSREICHENDE

na ja, und die, die

SICH BEMÜHT haben.

Übrigens: Der Dienstposten wird nach B 3 = 8.069 EURO MONATLICH besoldet. Nach 5 Jahren Beamtendasein gibt's Pension von mindestens 35 Prozent davon ( = 3.000 Euro). Bei Maria Nooke kommt hinzu, dass Dienstzeiten bei der Kirche als beamtengleiche, ruhegehaltsfähige Dienstzeiten mitzählen. Weil die Kirche ja eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts sei, die dienstherrnfähig ist.

Deshalb muss Maria Nooke für 3.000 Euro Pension "nur" 2 Jahre durchhalten. Weil die Besoldung der letzten 2 Jahre für die Höhe der Pension ausschlaggebend ist.

Ihr 5 Jahre "Kirchenbeamte" hat se nämlich schon voll.

Noch Fragen ?

Ihr

BoWa







Der ltd. Arzt des med. Dienstes beim Zentrum Bayern Familie und Soziales Region Oberpfalz, Dr. Herrmann, ehemals Zeitsoldat in der NVA, vertritt offen die Ansicht, Frau Dr. Ebbinghaus würde in ihren Gutachten „keine Objektivität” zeigen, ihre Gutachten seien für die Versorgungsverwaltung „mit höchster Vorsicht” zu versehen”. Er rät der Verwaltungsbehörde, keine Gutachten von Frau Dr. Ebbinghaus einzuholen, weil diese auch „von anderen Regionalstellen als GA abgelehnt” werde.

@ Bruni Grabow
Ich zitiere Sie mal: "Wofür brauchen wir eine weitere Aufarbeitung von SED-Unrecht, wenn heute sogar SED-Verfolgte die DDR- Vergangenheit ausblenden bzw. beschönigen."
Gute Frage!
Anschlussfrage: Wofür sind die Geier da?

Davon mal abgesehen, Aufarbeitung trennt in ein Vorher und ein Nachher.



Es geht um den schönen Schein.

Das erledigen die Geier und die Unrecht-Beauftragten jeweils auf ihre Art und Weise.


Zuletzt bearbeitet: 25.09.2017 07:14 von PeterHerche


Ich freue mich, dass zumindest versucht wird, meine Sichtweise zu revidieren. Ich habe die Botschaften wohl vernommen, bleibe aber bei meiner Sichtweise.

Grundsätzlich sind die hier angegebenen Probleme Ländersache und keine des Bundes (ausser das FRG-Rentenproblem).

Die Veränderungen müssen auch dort stattfinden, wo sie unzureichend sind, also in den Ländern. Ich kenne die Probleme der Gerichte in Halle und der Archive. Auch das ist Ländersache. Der Bund darf sich hier garnicht einmischen, das versuche ich immer wieder klar zu machen.

HajoKub schreibt » 22.09.2017 15:21 «

Gibt es auch Beauftragte für die Aufarbeitung von BRD-Unrecht, insbesondere in der Zeit von 1990 bis heute?


Deshalb sich hassgerichtet an den Bund zu wenden und die Bundesrepublik in Frage zu stellen, vom BRD-Unrecht zu schreiben, sehe ich als Überschreitung einer roten Linie.

Herr Stichler
Der Thread steht unter dem Titel "Aufarbeitung" und die Texte und beleidigten Bilder beziehen sich auf die Landesbeauftragten Poppe und Nooke. Man muß sich hier nicht rausreden wollen, denn es geht um DDR-Unrecht, also in der Folge zur Frage von Peter, für eine angebliche BRD Aufarbeitung eines Unrechtsstaates. Unrecht ist das Gegenteil von Recht. So falsch kann man den Satz nicht verstehen. gemeint von Peter: "DDR-Unrecht vs. BRD-Unrecht". Im Übrigen schreiben das Wort "BRD" auch nur Menschen, die die Bundesrepublik per se diskriminieren wollen. Man sagt nicht BRD, dass war der Slogan und die Abwertung der Stasi und DDR-Machthaber. Eine Drohung von Andersdenkenden sehe ich hier nicht, eher im Sinne einer Aufklärung. Meinungsfreiheit hat auch irgendwo eine Grenze, die wurde mit dieser Frage weit überschritten.

Meine Sichtweise als langjährige ehrenamtliche Hilfe bei den Gesetzen für SED-Verfolgte schöpft sich daraus, dass ich für sehr viele Betroffene nichts erreicht hätte, wenn ich nicht mit den Entscheidern in den Verwaltungen der Länder hätte sprechen können. Auf die Inhalte der Gesetzgebung habe ich immer bestanden und vielen daher den Gang zum Gericht erspart. Sehr viele Verwaltungsmitarbeitern berichteten mir, dass sich Antragsteller unglaublich frech bei den Behörden aufführen. Das war jedesmal eine Gradwanderung dennoch die notwendigen Auskünfte zu bekommen, meistens nur noch mit Vollmacht. So schwer wurde auch mir die Arbeit gemacht, von Seiten der Betroffenen. Das bringt doch niemanden weiter.

Die Positionierung der Verwaltungen vor allem in den ostdt. Ländern steht gegen die SED-Verfolgten, eben weil sie sich seit Jahren so unmöglich, manchmal handgreiflich, aufführen.

Rentenproblem
Es liegt doch auf der Hand, wer jemand angreift, braucht sich doch nicht wundern, wenn er keine Hilfe mehr bekommt, egal von wem. Dieses Forum "Flucht und Ausreise" war mal ein aktuelles Forum, wo man sich zu allen Themen austauschen konnte und einigermaßen ein normalen Umgang pflegte. Das ist seit Jahren leider nicht mehr der Fall. Egal um was es geht, es läuft immer wieder auf das FRG -Rentenproblem und damit verbunden auf Hasstexte hinaus. Es wird alles vermischt, ein Außenstehender versteht, ausser einige wenige Threads, die Zusammenhänge nicht mehr.

So auch in diesem Thread. Der eine spricht vom FRG-Rentenproblem, obwohl man hier höchstens von "Ungerechtigkeit" sprechen könnte. Der andere beschreibt die Probleme der Länder (Halle) und Bodo Walter versteht den Satz so: Hass auf alle die sich bemühen" und antwortet im Bezug auf Beamte und Angestellte. So versteht jeder den Thread nach seiner Fasson.Diese Leute sind nicht gemeint, sondern geht es im Thread um die Landesbeauftragten, die sich bemühen. Die eine hat noch garnicht angefangen und die andere war für SED-Opfer fragwürdig, weil sie immer nur die Versöhnung mit den Tätern im Vordergrund sah. Man muß sie nicht mögen (ich auch nicht und mich auch nicht), aber es ist kein Grund die Frauen in der Öffentlichkeit so hinzustellen, wie es hier getan wird. Da frage ich dann auch nach dem Verständnis für jahrelange Hilfe an SED-Verfolgten und fühle mich auch angesprochen.

P.S. Die meisten haben ja nun auch dafür gesorgt, dass die AfD im Bundestag einziehen kann. Jetzt ist die Zeit gekommen der AfD das Rentenproblem näher zu bringen, deshalb wurde sie ja wohl gewählt? Ich prophezeihe jetzt schon, dass die AfD den Anhängern was husten wird, wie man sprichwörtlich sagt. SED-Opfer stehen bei denen nicht im Programm. Vielleicht sollte mal jemand herausfinden, wieviele ehemalige SED-Genossen und Stasimitarbeiter nun Mitglieder sind und auch in den Bundestag einziehen wollen. Über das Thema werden wir noch sicherlich in den Medien lesen.

Bruni Grabow




Frau Grabow,
Sie schreiben hier "Meinungsfreiheit hat auch irgendwo seine Grenzen und hier wurde eine rote Linie überschritten".
Da frage ich mich doch allen ernstes, was Sie sich hier anmaßen, mündigen und freien Bürgern Ihren Toleranzbereich von Meinungsfreiheit diktieren zu wollen. Gerade diese Töne haben wir ja nun in der DDR Diktatur zur genüge gehört. Wenn Sie der Meinung sind, beurteilen zu dürfen, was andere Menschen zu Denken und zu Sagen haben dürfen, dann stelle ich Sie mit den Handlangern von Diktatoren auf eine Stufe. Ich gebe Ihnen in sofern recht, das der Ton die Musik macht. Ich kann es aber sehr gut nachvollziehen, das Betroffene des FRG Unrechts nach langen vergeblichen Bemühungen auch ungehalten werden. Was Sie hier propagieren, ist das Kleinmachen und Buckeln vor den Beamten, Politikern und Ministerien der Macht. Gerade Sie, die sich hier mit Ihrer Erfahrung brüsten, sollten doch wissen, das Unrecht, wo immer es uns begegnet, bekämpft werden muß.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen schönen Tag.
Andreas Knoll



Genauso würde diese Diskussion immer weitergehen. Wenn Sie das Unrecht bekämpfen wollen, dann fangen Sie mal an der richtigen Stelle an.

Bruni Grabow



Die DDR-Unrechts-Beauftragte Maria Nooke hat im Juni in der Süddeutschen einen intensiveren Dialog der Generationen über die DDR angemahnt.

Also ich weiß nicht, was ich davon halten soll.

Ich habe 1985, das war vor sage und schreibe 32 Jahren, an mehreren Abenden versucht, mit Maria und Günthi über die DDR, die ich damals als Unrechtsstaat erlebte, wie über das kommunistische System, das von Anfang an auf Terror gesetzt und Hass und Grausamkeit gegen Menschen als Grundrecht etabliert hatte, ins Gespräch zu kommen.

Günthi studierte damals - wie die Fußnote in der Biografie seiner inzwischen aller Welt bekannten Schwester - Physik und er schwärmte von Hitlers Atombombenspezl.

Beide sahen ihre Zukunft in der DDR wie die Zukunft des Sozialismus - mitsamt Sowjetunion, Nordkorea und Sozialdemokraten - sehr rosig. Jedenfalls hatte ich damals diesen Eindruck. Weg wollten sie nicht aus der DDR.

Während des Tages hockte ich im Heiligtum deutschen Schrifttums am Deutschen Platz in Leipzig über Büchern und suchte bei Anburch der Dunkelheit meine Gastgeber heim, redete und redete, und ging ihnen beim Abendmahl mit den kruden Ansichten über Kommunismus und das SED-Regime auf die Nerven.

Wozu über Unrecht reden? Es trifft niemals alle. Wer Unrecht erlebt hat, ist in den Augen anderer letztendlich doch nur selber Schuld.

Bruni denkt manchmal, " ... schade um die vielen Jahre, die [sie] sich für andere und ehrlich abgemüht hatte ..."!

"Hass macht die Menschen blind und auf Dauer einsam", weiß Bruni.

Ihre Sichtweise als langjährige ehrenamtliche Hilfe (...) für SED-Verfolgte schöpfte sich daraus, dass ihr sehr viele Verwaltungsmitarbeiter berichteten, wie unglaublich frech sich Antragsteller bei den Behörden aufführen. So schwer wurde auch ihr die Arbeit gemacht, von Seiten der Betroffenen.

Genau!

Mein Rat an Unrechts-Beauftragte und deren freiwillige Brunis, die Umgang mit Betroffenen haben und ihre kognitive Dissonanzen überwinden wollen:

Sieh Unrecht einfach als Recht an.

Halte Dich dabei an "Das Vierte Gebot Gottes"

und

an die Rechtsprechung der obersten deutschen Bundesgerichte.

Das vierte Gebot richtig verstanden, gibt Bruni Recht:

Wozu verpflichtet das vierte Gebot die "Untergebenen" ?

Das vierte Gebot verpflichtet die "Untergebenen" zum Gehorsam der rechtmäßigen Autorität.

Und die obersten deutschen Bundesgerichte befürworten eine Obergrenze für Unrecht.

Was darüber liegt, darf 35 Jahre danach aufgearbeitet werden.

Igitt! Wie ich das alles hasse.





Zuletzt bearbeitet: 27.09.2017 15:39 von PeterHerche


Mein Lieblingspfaffe ist Genosse Friedrich Schorlemmer.



Der befand im November 1989, dass dieser ganze DDR-Scheiß ja nur komme, weil diese DDR-Bürokraten abgewichen seien, von dem zutiefst humanistischen Grundideen, die Väterchen Stalin am 7. Oktober 1949 der DDR in die Wiege gelegt habe. Also als er sagte im Aufruf "Für unser Land":



Als ich einem von diesen Verrückten sagte, dass ich doch ganz froh sei, dass ich 1984 in Bautzen war und nicht 1948, weil 1948, da seien meinesgleichen ja in Bautzen verreckt, wie die Fliegen...

... da kriegte ich von diesen Typen zur Antwort, um die von 1948 sei es ja nun nicht sooo schade gewesen, die wären ja sowieso alle Nazis gewesen.


Auf diesem Level sind die Pfaffen übrigens bis heute verblieben.

_____________________________________

P.S.:

Bruder Herche: Ohne die Einzelheiten zu kennen, kann ich mir alles zusammenreimen aus dem Vorwort, das Dr. Hans-Wilhelm Pietz, Regionalbischof in der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg schreibt im Vorwort zu dem Buch Maria Nookes, es



Ohne die Einzelheiten zu kennen, kann ich mir alles zusammenreimen um Maria Nooke, die keinen in ihrer Nähe duldete, der "die Kritik am DDR-Regime mit einem Ausreisebegehren verband."

Ich kenne diese Typen. Hannah Ahrendt hat es mal treffend auf den Punkt gebracht, wie die Situation von uns Ausreiseantragstellern war, damals in den 1980er Jahren in der DDR:







- Zunächst, verehrte Frau Ursula,
sehe ich absolut keinen Grund, meine Frage zurückzunehmen. Offenbar scheinen Sie nicht in der Lage zu sein, zwischen Fragestellung und festlegender Aussage zu unterscheiden.
Mal angenommen- und ich betone, rein hypothetisch- ich würde Sie fragen: "sind Sie bescheuert?", hat das eine völlig andere Sinnhaftigkeit, als wenn ich sagen würde: "Sie sind bescheuert!" Hoffentlich haben Sie das jetzt an diesem Beispiel verstanden.

1. Angesichts des in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik einmaligen und beispiellosen Rechtsbruches durch Rentenbetrug an ca. 316.000 Betroffenen, der hier im Portal nun wirklich in allen Details ausgebreitet wurde, werden sie mir gestatten müssen, diese Frage zu stellen. Da hole ich doch nicht erst bei Ihnen eine Genehmigung ein! Wo leben wir denn?

2. Der US-Stützpunkt Ramstein in der Pfalz ist unumstritten- wie sogar die Bundesregierung nach einer Anfrage der LINKEN zugeben musste- Seit Jahren bis heute Ausgangsbasis für den Drohnenkrieg der USA gegen Feinde in Nahost und Afghanistan. Dabei werden kaum noch zahlenmäßig zu beziffernde "menschliche Kollateralschäden" unter Missachtung jeden Kriegs-und Völkerrechts in Kauf genommen. Und das alles unter Duldung durch die Bundesregierung, die sich auf diese Weise zum Mittäter macht! Rechtsstaat?

3. Die amtierende Kanzlerin beging Rechtsbruch wegen Umgehung des Parlaments durch diktatorisch ausgeübte Genehmigung der vollkommen ungehinderten und unkontrollierten Zuwanderung unter Inkaufnahme der Gefahren für die deutsche Bevölkerung durch Terror, Gewaltkriminalität und Sozialschmarotzertum, obwohl sehr viele namhafte Staatsrechtler (einige führten sogar erfolglos Klage vor dem BVG) unter Hinweis auf den Verstoß gegen elementarste demokratische Regeln Alarm schlugen und protestierten. -Rechtstaat?

4. Laut des Urteils des BVG aus dem Jahr 2012 wurde die Bundesregierung aufgefordert, das ungültige und nicht "verfassungs"konforme Wahlrecht zu ändern (Überhang-mandate!).

https://www.youtube.com/watch?v=8AHSF9PmJnY

Das ist trotz eindeutiger Aufforderung durch das BVG bis heute nicht geschehen! Was bedeutet, dass

a) mindestens die Wahl 2013 bereits ungpütig war und eine nicht rechtmäßig gewählte Regierung die Macht "an sich gerissen" hat;

b) dann folglich die jetzige BT-Wahl ebenso null und nichtig ist, denn eine nicht rechtskonform gewählte Regierung ist nicht berechtigt, Wahlen abzuhalten.

c) das Dilemma geht sogar soweit, dass alle Wahlen bis 1956 zurück ungültig sein könnten! Und damit womöglich alle bisherigen Regierungen und erlassenen Gesetze. -Rechtsstaat?

Und so ließen sich noch einige weitere gravierende Fragen aufwerfen. Unter anderem: Wieso gibt es in Deutschland ein Verfassungsgericht, obwohl wir gar keine Verfassung haben, sondern ein Grundgesetz? Das ist völkerrechtlich niemals mit einer Verfassung gleichzusetzen.

https://www.youtube.com/watch?v=Bd15q7_U1yQ

Mit den besten Grüßen-
HJK
PS.: Ich habe n i c h t s, aber auch garnichts zurückzunehmen! Im Übrigen offenbart Ihr Beitrag Ihr fehlendes oder evtl. auch abhanden gekommenes Verständnis von Meinungsfreiheit und demokratischer Streitkultur. Die inzwischen bereits eingestellten Beiträge weiterer Leser bestätigen mir dieses!

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