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Thema: Götz W. Werner entzaubert


Das Thema BGE wird inzwischen überall aufgegriffen, sogar in Parteien wird darüber geredet, wenn auch Verschiedenes gemeint ist.

Ein "Chefvolkswirt", der Fragen an Götz W. Werner richtet, wird von des Professors Mitarbeitern unzureichend abgespeist, Herr Werner selbst antwortet nicht. Wahrscheinlich kann er auch gar nichts sagen, außer zugeben, dass der Frager Recht hat.

Die Webseite mit der Entzauberung durch Rechtsanwalt und staatlich anerkanntem Streitschlichter Dr. Wo ist http://www.dr-wo.de/schriften/feudalismus/bge.htm. Auszug:
"Lange Rede kurzer Sinn: Alles nur Augenwischerei! Götz W. Werner will die Steuerprogression abgeschafft bekommen und nur noch für seinen eigenen Konsum Steuern zahlen müssen, - und nicht mehr dafür, was ihm seine Kunden und Mitarbeiter an Reichtum bescheren."

Wenn also Herr Professor Dr. Werner den Vorwurf der Augenwischerei und des Eigennutzes, dass nur er und die anderen Superreichen von einer mit dem BGE einhergehenden Steueränderung profitieren, nicht widerlegen kann, dann ist der große BGE-Held entzaubert.

Und die BGE-Blase. Wie lange bleibt sie uns noch erhalten?
Oder ist die Luft schon raus?



Es bläht sich doch gerade erst. Die Forderung HartzIV zu kürzen, weil andere für viel weniger ihre volle Arbeitskraft verkaufen, passt in den Trend. Das BGE wird dadurch auch niedriger ausfallen dürfen.

Die Eigentümer werden sich durchsetzen und sich aus der Verantwortung für die Gesellschaft davonstehlen. Sie haben die Entscheidungsgewalt und werden diese nicht freiwillig abgeben.

Die Frage ist , schauen wir weiterhin mit Galgenhumor zu, gar ganz weg oder treten wir gemeinsam dagegen an.




Die eLeW bietet weiterhin ihr Themenheft Nr. 2 zum BGE an. Die Druckvorlage (pdf-Datei mit zum Ausdruck richtig angeordneten Vorder- und Rückseiten) wurde erst kürzlich am 1. 10. 06 überarbeitet.

Wie immer bei der eLeW natürlich, geht es nicht darum, ein Parteikonzept dem Bürger überzubraten. Das Themenheft soll Information und Argumente liefern. Wünschen muss sich der geneigte Leser ein BGE schon selbst.

Hier das Vorwort:
Wenn man bedenkt, wie viele Wissenschaftler und Persönlichkeiten sich schon mit einem Grundeinkommen beschäftigt haben, und auch viele Gruppen und Organisationen, dann können einem schon Zweifel befallen, ob man wirklich selbst noch eine Ausarbeitung schreiben soll. Es ist doch schon alles gesagt, auch Äußerungen gegen ein solches Vorhaben finden sich schon genügend. Hat es einen Sinn und gibt es wirklich noch etwas Neues dazu ?

Wir denken ja. Unseres Wissens nach bleiben fast alle Texte zu einem Grundeinkommen, oder wie man es auch immer nennt, im Allgemeinen verhaftet. Es werden ausführlich Für und Wider behandelt, aber immer wird es als eine Theorie, als eine Art Utopie dargestellt, während wir mit diesem Themenheft versuchen zu zeigen, wie und dass man ein BGE direkt in unser heutiges Wirtschafts- und Sozialsystem einführen kann. Das BGE nicht als eine ferne Utopie, sondern als ganz konkrete, sofort umsetzbare Alternative zur heute stattfindenden Zerstörung unseres Sozialstaates.


Und das liefert das BGE-Heft im Unterschied zu anderen Modellen:
Eine Lösung, wie das BGE in unserer bestehenden Gesellschaft schon morgen verwirklicht werden könnte.
Widerspruch oder Ergänzungen sind herzlich willkommen.

Alles Gute, huscholz





Ich habe mir Themenheft Nr2 durchgelesen und meine Meinung über das BGE wurde gefestigt.

Dazu die Frage, was soll das BGE eigentlich ersetzen?

Über die Jahrhunderte haben sich die Arbeitnehmer ihren Anteil an der Wertschöpfung ertrotzt. Um wirtschaftlichen Frieden zu erreichen, wurden die so genannten Lohnnebenkosten „erfunden“. Der Lohnanteil, der dem Arbeitnehmer abgezogen wurde für Krankenversicherung; Rente usw. ist ja alles bekannt.

Im Rahmen der Globalisierung haben nun die Eigentümer an Produktionsmitteln( im Prinzip anonymes Kapital, Aktienbesitzer - Eigentümer die Leistung ohne Gegenleistung abschöpfen) erkannt, dass anderen Orts in der Welt die Menschen auch ohne diese veraltete Großzügigkeit der Arbeitgeber auskommen. Daher die Strategie zur Zerschlagung des Sozialstaates.

Das BGE soll also für diesen Verlußt einspringen, den Übergang ein wenig abdämpfen.
Ich denke nicht, dass die Arbeitnehmer viel Druck auf die Arbeitgeber ausüben können, um die angedachte Lohnsteigerung zu erreichen im Gegenteil.

Das Geniale für die Arbeitgeber ist nun, dass das, wofür sie in alter Zeit zur Kasse gebeten wurden, nun über Konsumsteuern die Arbeitnehmer selber aufkommen sollen. Ohne Konsum geht auch das BGE zu Grunde? Und dann der Aufschlag für gefährliche Konsumgüter, nichts weiter als eine Steuer. Es ist zum Lachen! Wenn es nicht so peinlich wäre...die Leute bleiben zu Hause, weil das Risiko zu verunglücken draußen zu groß, verzichten auf Technik die schaden könnte, den die werden immer Teurer, weil die Gesundheitsversorgung immer teurer wird.. ist jetzt schon nicht zu bremsen.

Lustig find ich den Satz: ...bei einem Einkommen von 10Mill. Euro einen Beitrag von 500 000 Euro zu bezahlen. (für die allgemeine Krankenversicherung). Das tun die Herrschaften nicht mal unter einer Diktatur, wie in Russland, wo Putin einige Milliardäre gar gezwungen hatte, etwas fürs Volk zu tun. Die Reichen fallen in Ohnmacht, wenn sie auch nur ein paar Eu`s an der Börse verlieren. Welche Koliken kriegen sie erst, wenn sie ihr „sauer verdientes“ Geld in Massen den Massen zu kommen lassen sollen. Einige machen das ja schon, warum aber nehmen sie es den anderen erst weg, wenn sie nachher großspurig spenden.

Tut mir Leid, ich trau dem BGE nicht über dem Weg, weil die Grundübel der Gesellschaft so wie sie schon Morus beklagt hat, eigentlich nicht beseitigt, eher gefestigt werden. Wir fallen um Jahrhunderte zurück.

Also Leute, um die Interessen der Mehrheit der Weltbevölkerung einfordern und durchsetzen zu können, sollten wir uns etwas anderes einfallen lassen. Auch, wenn dies bei wenigen Koliken und Ohnmachtsanfälle verursacht. Vor allem nicht vor den Karren anderer Leute Interessen spannen lassen.

Freundlichst wartet auf Kritik

G.H.




Ich habe erst einmal gestaunt, was soll denn damit gemeint sein?
Gerhard Höpfner:
Und dann der Aufschlag für gefährliche Konsumgüter, nichts weiter als eine Steuer. Es ist zum Lachen! Wenn es nicht so peinlich wäre...die Leute bleiben zu Hause, weil das Risiko zu verunglücken draußen zu groß, verzichten auf Technik die schaden könnte, den die werden immer Teurer, weil die Gesundheitsversorgung immer teurer wird.. ist jetzt schon nicht zu bremsen.

Lustig find ich den Satz: ...bei einem Einkommen von 10Mill. Euro einen Beitrag von 500 000 Euro zu bezahlen. (für die allgemeine Krankenversicherung). Das tun die Herrschaften nicht mal unter einer Diktatur, wie in Russland, wo Putin einige Milliardäre gar gezwungen hatte, etwas fürs Volk zu tun.

Da musste ich nicht lange suchen:
Themenheft 2, Seite 25
Was passiert mit der Krankenversicherung?

Sie muss außerhalb des Grundeinkommens organisiert werden. Wir plädieren für eine allgemeine Versicherung auf hohem Niveau für alle mit 2 Finanzierungssäulen. Ein fester Prozentsatz auf alle Einkommen und Einkommensarten, ohne ein Limit. (Bei einem Prozentsatz von z.B. 5 % hat man bei einem Einkommen von 10 Mil. € einen Beitrag von 500.000€ zu bezahlen). Und als eine Neuerung, nach Art des Verursachungsprinzip wird jedes Produkt auf seine schädliche Gesundheitswirkung hin eingestuft und bekommt auf seinen Verkaufspreis einen entsprechenden Aufschlag. (Auto, Fahrrad, Leiter, Zigarette, Zucker, Alkohol, Kohle, Steckdose usw.) Für Extraleistungen über diese allgemeine Versorgung hinaus sind dann Zusatzversicherungen abzuschließen.


Die letzte Vorgabe der eLeW in Sachen Gesundheit stammt vom 4.1.2004 und wird vom Verfasser schon am 14.4.2005 als erneuerungsbedürftig hingestellt. Und diese Vorgabe deckt sich nicht mit dem zitierten Absatz im Themenheft. Aber, danke Gerhard, das ist ja nun aufgedeckt. Aufgedeckt ist damit auch ein (vielleicht eines von vielen) "Wenn und Aber". Das Modell funktioniert nur "Wenn". Und Gerhard hat Recht, das Steuerneintreiben kriegt der Staat nur bei den Löhnen gebacken, dem Einkommen gelingt schon die Flucht und bei berühmten Unternehmen sorgt er für negative Steuern. (War es 2001, dass die Industriestadt Offenbach nur eine einzige positive Steuerquelle hatte, die Hundesteuer?)

Also Absatz Krankenversicherung zurück an die eLeW-Wiesbaden?



Ich fürchte, wir brauchen uns keine Sorgen mehr um das BGE machen.
Bei www.zeit-fragen.ch werden gerade wieder mal die fürchterlichtesten Prognosen für die nächsten Monate Abgegeben.
Angesichts der Ruhe im Iran-Konflikt vielleicht gar nicht so unreal.
Ein Tipp nur für Leute, die auf Kriegsgeschichten stehen.

Alles Gute und Tschüss!

G.H.



Hallo Gerhard, so richtig kann ich nicht glauben, dass Du unser Heft gelesen hast. Es tut mir leid, wenn ich mich hier also wiederhole.
Was soll das BGE ersetzen? Es gibt viele Antworten darauf, weil ein BGE (oder wie man es sonst nennen mag) von vielen unterschiedlich gedacht wird. Einig ist man sich im Anspruch, jedem Menschen ein Leben einigermaßen in Würde zu ermöglichen, den Grundgesetzanspruch an Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu verwirklichen.
Bis heute wird dieses gewährleistet bei den Beschäftigten durch den Steuerfreibetrag, bei den anderen durch die Leistungen der Sozialversicherungen. Diese werden kontinuierlich gekürzt, Du hast ja Gründe dafür genannt, es ist absehbar, dass die zunehmende Armut zum gesellschaftlichen Sprengstoff wird. Die Frage ist also, wie man die Zerstörung des Sozialstaates verhindern, den oben genannten Anspruch durchsetzen kann?
Die meisten Linken und viele Gewerkschafter sagen, vor allem mit Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn, ein BGE ist aus dieser Sicht eher schädlich, weil vom Wichtigen ablenkend. Und ein ganz wichtiger Punkt, sie sagen, ein BGE wird nur dafür genutzt, die bestehenden sozialen Versorgungssysteme zu zerschlagen und ein weiteres Lohndumping durchzusetzen.
Diese Gefahr ist durchaus real, deshalb ist es so wichtig, die Entwicklung eines BGE nicht der Kapitalseite zu überlassen, sondern es selbst zu entwickeln und so durchzusetzen, dass von den Unternehmen, die durch den Wegfall ihrer Beiträge ja jährlich über 155 Mrd. € sparen würden, über eine Steueranpassung einen Großteil dieser Milliarden wieder einzufordern.

Unsere Antwort auf Deine Frage ist etwas anders als sonst üblich. Ich bin Deiner Meinung, wer immer für einen Erhalt oder Ausbau des Sozialstaates eintritt, wird auf einen erheblichen Widerstand stoßen. Deshalb ist so etwas nur über Auseinandersetzungen möglich, dafür brauchen wir Stärke, dafür brauchen wir Einigkeit bei den verschiedensten gesellschaftlichen Kräften, vor allem ein Zusammengehen von Arbeitslosen und noch Beschäftigten. Dies ist nur schwer zu erreichen, dies wollen wir aber gerade mit unserem Modell (und beziehen ob dieser Kompromissorientierung von beiden Seiten Schelte).
Deshalb sagen wir, mit einem BGE sollte man kleine Schritte gehen, wer damit gleich den Kapitalismus abschaffen will, der bringt ein BGE nur zum Scheitern.
Ein BGE soll unsere bisherigen sozialen Versorgungssysteme (die unter enormen Druck stehen – immer weniger Einnahmen und immer mehr Ausgaben – und sehr ineffektiv und diskriminierend sind) ersetzen. Und kleine Schritte meint, es ist eigentlich nur eine Umverteilung bestehender Einnahmen und Ausgaben: - wer arbeitet, muss mehr Lohnsteuer (kein Freibetrag mehr), etwas mehr Mehrwertsteuer zahlen und hat als Arbeitslosengeld und Rente nur die 600 €; dafür bekommt er aber monatlich die 600 € dazu und spart die Sozialabgaben, so dass er mehr Geld hat, das er in die eigenständige Vorsorge investieren kann. – Das Kindergeld wird auf 600 € aufgestockt (was hoffentlich wieder mehr Lust auf Kinder schafft) – Und jetzige Sozialleistungsempfänger erhalten pauschal nur noch 600 €, aber eben absolut bedingungslos, so das jeder Zuverdienst dazu kommt. Viel mehr ist unser BGE nicht. Das sind unserer Meinung nach nicht so große Veränderungen, die Verbesserung sollten einleuchtend sein, so dass wir hoffen, eine Mehrheit dafür begeistern zu können.
Wir finanzieren unser BGE-Modell also nicht über Konsumsteuern. Die Mehrwertsteuer soll nach unserem Vorschlag zwar auf 25% hochgesetzt werden, dafür aber alle Artikel der Grundbedürfnisse auf nur 10% gesetzt werden. Die Mehrwertsteuer ist also absolut kein zentraler Bestandteil unserer Finanzierung.
Deine Kritik an einer Art Verursachersteuer für gesundheitsgefährdende Artikel und auch 3 oder 5% Krankenversicherungssteuer auf alle Einkommen haben auch absolut gar nichts mit einem BGE zu tun. Es ist mehr ein Nebensatz, wie eine andere Finanzierung des Gesundheitssystems, völlig unabhängig von einem BGE, aussehen könnte. Und auch in diesem Zusammenhang nur eine Idee oder Vorschlag.
Noch einmal: Um die Grundübel der Gesellschaft, nämlich die kapitalistische Wirtschaftsweise mit den daraus folgenden Eigentumsverhältnissen zu beseitigen, dafür ist ein BGE meiner Meinung nach tatsächlich nicht geeignet. Es sollte aber eine planbare Lebensgrundlage für alle bieten können, einer weiteren Verarmung entgegen stehen und vielleicht, aber wirklich nur vielleicht (hoffentlich), die Grundlage dafür schaffen, dass viele Menschen wirtschaftlich so unabhängig werden, dass sie die tatsächlichen gesellschaftlichen Verhältnisse gestaltend anpacken.
Viele Grüße Josef




Hallo Joseph,

Wir sind uns also völlig einig:

Um die Grundübel der Gesellschaft, nämlich die kapitalistische Wirtschaftsweise mit den daraus folgenden Eigentumsverhältnissen zu beseitigen, dafür ist ein BGE meiner Meinung nach tatsächlich nicht geeignet.

Hier eher nicht:

Es sollte aber eine planbare Lebensgrundlage für alle bieten können, einer weiteren Verarmung entgegen stehen und vielleicht, aber wirklich nur vielleicht (hoffentlich), die Grundlage dafür schaffen, dass viele Menschen wirtschaftlich so unabhängig werden, dass sie die tatsächlichen gesellschaftlichen Verhältnisse gestaltend anpacken.

Planbar wird es nur für einen Teil. Den Eigentümern.
Das BGE deckt in etwa Wohnkosten ab. Senken wir also diese Kosten um den Betrag des BGE und geben es den Eigentümern. Die Differenz muss dann jeder selbst erwirtschaften. So leben wir dann wieder in der DDR: Das hat auch nicht geklappt.

Die eigenständige Vorsorge hängt dann komplett vom übergeordneten Verdienst ab. Der ist dann wieder vom Verhandlungsgeschick der Gewerkschaften abhängig. Für wessen Interessen diese seit Jahren eintreten, ist ja hinlänglich bekannt. So wäre die Aufgabe der Gewerkschaften gewesen. unsere Lohnnebenkosten zu exportieren, sprich zu globalisieren, den Arbeitskampf zu internationalisieren. Die Gewerkschaften haben also entweder ganz tief geschlafen oder schlicht die Seiten gewechselt..

Mit den BGE werden die bestehenden Zustände gefestigt. Und vielleicht zu Ungunsten der Mehrheit ausgebaut.

Das BGE verschleppt die Beseitigung der gesellschaftlichen Mßstände in eine relative ferne Zukunft, soll gesellschaftliche Verwerfungen mildern helfen.

Die Menschen werden nicht wirklich wirtschaftlich unabhängig.

Hier die Kopie meines Eintrages vom 26.09.06

BGE und Eigentum und neues altes Unrecht

- es wurde von Eigentümern zum Erhalt selbiges erfunden, man gefällt sich, ist modern
- mit 600/900 oder mehr werden nur die Eigentümer an Wohnraum und die Anbieter der Nebenkosten subventioniert. Diese werden sich dem Geldangebot anpassen.
- die Menschen werden friedfertiger, das Eigentum sicherer, alles andere ist Augenwischerei!
- Das BGE kann man in jedem Garten/Park testen : man füttere Vögel im Sommer, was ja erlaubt sein soll, nach kurzer Zeit wird man feststellen, die kleinen Biester fangen an zu horten. Sie schleppen mehr weg, als sie fressen können. Das Selbe wird beim BGE passieren. Was zunächst ein Vorteil ist, die Menschen werden wieder näher zusammenrücken, spart ja Miete. Gleichzeitig wird Eigentum ohne Gegenleistung angehäuft, legal und illegal. Es bleibt also, wie es ist.
- BGE funktioniert nicht bedingungslos. Das Einkommen jedes Menschen muss an Leistung gekoppelt sein und jedem Menschen muss die Möglichkeit für Leistung an die Gesellschaft gegeben werden. – Unternehmertum, Arbeit, Erziehung, Kultur, Forschung....alles gesellschaftliche Aufgaben Leistung die bezahlt werden muss.
- Das Eigentum muss von seinen unverhältnismäßig hohen Ansprüchen Abstand nehmen. Eigentum ist in positiven Sinne das Ergebnis gesellschaftlicher Leistung, im negativen ist es das Ergebnis von Raub, wie auch immer.
- Wir brauchen kein BGE, wir brauchen für alle ein gerechtes, Leistungserfülltes, eben sinnvolles Leben
- Das bisschen Rente oder die medizinische Versorgung für alle inbegriffen soll heißen wird aus dem Ertrag der gesellschaftlichen Leistung bezahlt. Kostenlos und ist dem Gewinnstreben der Eigentümer zu entziehen.
- Wir müssen nur Wollen, weiter nichts.

Viele Grüße
Gerhard




Gerhard Hoepfner:

Das BGE kann man in jedem Garten/Park testen : man füttere Vögel im Sommer, was ja erlaubt sein soll, nach kurzer Zeit wird man feststellen, die kleinen Biester fangen an zu horten. Sie schleppen mehr weg, als sie fressen können. Das Selbe wird beim BGE passieren.


ich weiß ja nicht wo Sie leben, aber offenbar hamse noch keine wirklich armen Leute getroffen, leute die stigmatisiert werden ohne Ende, die keine Perspektive mehr sehen, Ideen haben sie ja, nur die Mittel zur Umsetzung die fehlen halt, hier könnte das BGE helfen.

Gerhard Hoepfner:

- BGE funktioniert nicht bedingungslos. Das Einkommen jedes Menschen muss an Leistung gekoppelt sein und jedem Menschen muss die Möglichkeit für Leistung an die Gesellschaft gegeben werden. Viele Grüße
Gerhard


Oe, hier ist BGE gerechter als Hatz 4.
Klar dass einer überlegt ob er für 850€ arbeiten gehen soll, wenn er 800 H4 kriegen kann.
Mit BGE hätte er satte 450€ mehr als nur das Grundeinkommen ergo ein deutliches Signal Richtung Motivation

VG Salzo



Hallo Gerhard,
deinen Eintrag vom 26.9.habe ich nicht gesehen, sorry (bin zur Zeit nur temporär internetfähig). Im Gegensatz zu den bisherigen Diskussionen, kritisierst Du nicht Details, sondern hältst ein BGE prinzipiell für eine falsche Lösung. Endlich mal jemand.

Du beklagst, dass die (Macht)Verhältnisse durch Eigentum weiter bestehen bleiben, die Gewerkschaften ihre Aufgabe internationalisierter Kämpfe nicht gerecht werden, Reformen (BGE) im Prinzip das falsche System nur stabilisieren und richtige Veränderung in die ferne Zukunft verlagern, statt sich zu wehren werden die Menschen nur friedfertiger und „das Einkommen jedes Menschen muss an Leistung gekoppelt sein und jedem Menschen muss die Möglichkeit für Leistung an die Gesellschaft gegeben werden.“

Da sage ich auch, ich stimme dem durchaus (fast) zu.
Nur mit deinem Schlusssatz habe ich Bauchschmerzen: „Wir müssen nur Wollen, weiter nichts.“ Wenn´s denn so leicht wäre, seit 30 Jahren will ich. Und da ich mitbekommen habe, dass das Wollen mit anderen zusammen leichter zu erreichen ist, habe ich mich engagiert, in der Kirche, der Partei, der Gewerkschaft, der Friedensbewegung, in Bürgerinitiativen, bei Attac, in der Kommunalpolitik und auch in der eLeW.
Ich brauche nicht weiter polemisieren. Die Frage ist, wie das Wollen umsetzen? Ich kann Dir nur meine Antwort anbieten. Um gegen die Macht, das Geld (Eigentum) und die Waffenbesitzer anzukommen, brauchst Du viele Menschen, die Mehrheit. Und diese Menschen brauchen eine stabile Existenz, damit sie die Möglichkeit haben, an Informationen und Bildung zu kommen, und sie brauchen die Demokratie, um dann ihr „Wollen“ friedfertig umsetzen zu können.
Jetzt ist der Kapitalismus sehr anpassungsfähig, deshalb sitzt er noch immer recht fest im Sattel (wir werden wohl noch ein paar Jahrzehnte mit auskommen müssen). Einer seiner letzten genialen Einfälle war es, die Demokratie für sich zu vereinnahmen. Er hat die Strukturen so geschaffen über gelegentlichen Wahlen, über Delegierte und Abgeordnete, über Postenverteilung, Bestechung und (Macht)Beteiligungen, über die Beherrschung der Parteien, usw., dass die Bürger unsere Scheindemokratie für eine richtige halten und sie sich so einreden lassen können, sie sind ja selbst Schuld an den Zuständen, sie haben sie ja mehrheitlich so gewählt. Dass dazu auch die Verfügungsgewalt über die Medien gehört, ist klar.
Um nun wirkliche demokratische Zustände zu erreichen, ist ja die eLeW gegründet worden. Gleichzeitig ist eben aber auch für die Bildung und die wirtschaftliche Existenz der Menschen zu sorgen. Ich akzeptiere dabei, dass ich das System erst einmal eher stabilisiere als es zu überwinden, denke aber auch, dass im Endeffekt damit bessere Grundlagen geschaffen werden können, unser Wollen auch umzusetzen.
Ich bin jetzt deshalb auf das BGE abgefahren und wir haben uns deshalb die Mühe eines eigenen Modells gemacht, weil die Erhaltung eines funktionierendes Sozialstaates für die oben genannten Voraussetzungen wichtig ist und weil ich glaube, ein BGE ist das beste (mir bekannte) Mittel, dies zu erreichen und die verschiedensten gesellschaftlichen Gegenkräfte für die anstehenden Auseinandersetzungen zusammen zu führen.

Jetzt sagst du, dafür ist ein BGE nicht tauglich, es hilft, subventioniert nur die Eigentümer.
Lass mich unser BGE, seine Wirkungen, einmal anders darstellen:
Du wirst als Baby in die Welt hineingeboren, bei reichen Eltern ist das BGE egal, aber bei den ärmeren Schichten bewirken die zusätzlichen 600€ oder 500€ (quasi Kindergeld) wohl eindeutig einen besseren Start für deine Entwicklung.
Als Jugendlicher hast du mit dem BGE bessere Möglichkeiten, dich von deinen Eltern zu emanzipieren.
Über 18 Jahre, ich sag mal während der Ausbildung (oder auch nicht), schafft dir das BGE einen größeren Entscheidungsrahmen, wohin du dich entwickeln willst. Vielleicht traust du dich, bestimmte Fähigkeiten oder Talente weiter auszuprobieren, weil du ja eine kleine wirtschaftliche Basis hast, und damit eher Durststrecken überbrücken kannst. Heute würdest du Friseur oder so lernen müssen.
Jetzt dreiteilt sich der Lebenslauf: wenn du einen vernünftigen Job hast, dann erhältst du über das BGE-Modell monatlich 600 bis 1000€ mehr, die du dann zur Vorsorge anlegen solltest. Nicht in unsere heutige Versicherungs(Finanz)wirtschaft, sondern in eine genossenschaftliche oder öffentlich-rechtliche Organisation mit Kontrolle und Mitbestimmung. Oder du investierst dieses Geld z.B. in Wohneigentum (wirst selbst ein kleiner Eigentümer) oder ....
2.Variante, du bekommst keinen vernünftigen Job, dann kannst Du aber mit kurzen oder Aushilfsjobs zusammen mit BGE noch ordentlich leben, über diese Schiene vielleicht in die erste Gruppe rutschen.
3.Variante, du hast warum auch immer keine Lust auf Arbeit (der Satz, es gibt nicht genug Arbeit, stimmt nicht), dann reichen 600€ oder 700€ nicht für ein wirklich würdevolles Leben, aber man kann es hinwurschteln. 600€ sind sehr knapp, da aber aller Wert nur über Arbeit geschaffen wird, muss es genügend Anreiz zum Arbeiten geben, das BGE darf also nicht zu hoch sein.
Schließlich im Alter bestimmst du selbst über die bisher geleistete Arbeit wie gut es dir geht, mit wie viel Jahren du dich zur Ruhe setzt (Rentner gibt es nicht mehr). Gehörst du zur dritten Gruppe oder hast auf eine Vorsorge gepfiffen, dann bist du allerdings schlecht dran. Da müssen halt bewährte Strukturen helfen, familiäre, kirchliche oder soziale. (ich traue mich trotz dann allen aufkommenden Protest zu sagen, ein BGE ist noch nicht einmal dafür da, die Armut in der Gesellschaft ganz zu beseitigen)

Ein BGE also nur als Ersatz unser jetzigen umlagefinanzierten Sozialversicherungen. Es ersetzt nicht (oder höchstens nur im geringen Maße) die heute anstehenden Auseinandersetzungen um eine Arbeitszeitverkürzung, um Mindestlöhne, um Gerechtigkeit, um Frieden, um Entwicklungschancen der ärmeren Länder, um Einhalt der Umweltzerstörung und Einhalt des herrschenden Wirtschaftssystems. Es ersetzt all dieses nicht, aber ich denke, es verbessert die Ausgangslage dafür.

Als Letztes noch, du forderst, das Einkommen jedes Menschen muss an Leistung gekoppelt werden. Das sehe ich sehr kritisch, denn da kommt natürlich die Frage, wie die Leistung messen, beurteilen, einordnen usw. Und vielen wird es verweigert, Leistung einzubringen. Die heutige Praxis ist da nicht sehr hilfreich, aber wonach sonst orientieren?
Ich schlage vor: die Gesellschaft ist reich genug, auch wenn der Großteil bei wenigen privat angeeignet ist, so dass man an alle eine Lebensgrundlage ausschütten kann, jedem Mitglied einen Existenzsockel (ein BGE) zur Verfügung stellt, und dann das zusätzliche Einkommen irgendwie, wie von dir gefordert an aufgebrachte Leistung orientiert.

Soweit eine erste Erwiderung, bis bald Josef Liebhart


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