eLeW, ein Land eine Welt - Forum 1 und FAQ
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Thema: EUROPA


Europa 1:

Im Deutschlandfunk gibt es eine Presseschau, früh mit deutschen Stimmen, mittags mit internationalen. Bei letzterer hört Mensch Gutes zu Europa:

Schweden:
"Die Union ist insgesamt ein Erfolg."
"Europa war wesentlich erfolgreicher bei der Schaffung von Frieden, Wohlstand und Demokratie als die USA."
"Die Erweiterung nach Osten hat dazu beigetragen, Millionen Menschen Freiheit in einem Maß zu verschaffen, von dem man in anderen Teilen der Welt leider nur träumen kann."

Schweiz:
"Die EU ist eine Erfolgsgeschichte: Die Aussöhnung Frankreichs und Deutschlands, der erfolgreiche Übergang der osteuropäischen Länder vom Sozialismus in die Freiheit und die Einführung des Euro bilden beeindruckende Wegmarken."

Costa Rica:
"Die Europäische Union ist eine der größten geopolitischen, sozialen, wirtschaftlichen und institutionellen Errungenschaften der modernen Geschichte."

Freuen wir uns. Europa ist zum Beispiel für Asien ein so großes Vorbild, dass Mitte März in Nürnberg die jeweiligen Außenminister die Zusammenarbeit EU - ASEAN beschlossen haben. ASEAN-Staaten wollen es der EU nachmachen.



Europa 2

Bleiben wir bei den internationalen Stimmen, gibt es auch Kritisches:

Spanien:
"Der Aufwand bei den Feierlichkeiten konnte die schwere Krise der Europäischen Union nicht vergessen machen."

Ungarn:
"Die Berliner Erklärung hat alle Probleme der EU unter den Teppich gekehrt hat. Weder die von den Niederländern und Franzosen abgelehnte EU-Verfassung wurde erwähnt, noch die Erweiterung oder die heftig umstrittenen religiösen Wurzeln. Es zeugt von Machtlosigkeit, dass die EU an Stelle von Antworten Konzerte angeboten hat."

Russland:
"Der feierliche EU-Gipfel in Berlin hat wieder einmal die Ratlosigkeit des vereinten Europa deutlich gemacht. Grund dafür sind die noch immer tiefe Spaltung Europas und die Unfähigkeit der EU-Organe, die Interessen der 27 Mitgliedsländer effektiv zu schützen."

Am Wochenende wurde in Berlin 50 Jahre Römische Verträge gefeiert, der angenommene Beginn der EU. Es gab die Fanmeile für Zehntausende mit 75 Infoständen und Gedrängel und es gab seitab auch die Demonstration der EU-Gegner unter dem Motto: "Nein zum Europa des Kapitals".




Europa 3:

Der EU-Jubiläumsgipfel in Berlin sollte 50 Jahre europäische Erfolgsgeschichte symbolisieren.

Angela Merkel vor den versammelten Staats- und Regierungschefs der EU im Deutschen Historischen Museum: "Europa ist viel mehr als Milchkühe und Chemikalienrichtlinie."

Deshalb versprechen die 27 EU-Staaten für 2009 einen Vertrag, der mehr Demokratie, soziale Sicherheit und Bürgernähe garantieren soll.

Die Berliner Erklärung anlässlich des 50. Jahrestages der EU-Gründung wurde am Sonntag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als EU-Ratspräsidentin, EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und Europaparlamentspräsident Hans-Gert Pöttering unterzeichnet.

Zwei Seiten, in denen die EU ferner den Wert des europäischen Sozialmodells betont, sich zu einem starken Beitrag zum Klimaschutz verpflichtet, den Euro als Erfolg wertet und die Tür für weitere Beitritte offen hält. Auf Wunsch Spaniens wurde in letzter Minute noch der Kampf gegen illegale Einwanderung eingefügt.



Europa 4:

"So wenig Änderungen wie möglich" Kommissionspräsident Barroso drängt auf Ratifizierung der EU-Verfassung.

Laut diesem Interview sieht er die Kernaufgaben der EU "... im Binnenmarkt, in der Wettbewerbspolitik und im Außenhandel." Das ist die Spielwiese des Kapitals. Die EU ist mehr, zumindest die Summe ihrer Bürger. Um die geht es, und die sollen wieder einmal nicht gefragt werden.

Die eLeW hat die EU-Verfassung zum Inhalt ihres ersten Themenheftes gemacht. "Wie sollte eine europäische Verfassung entstehen und aussehen?" Auf jeden Fall unter Teilnahme des Souveräns, dem Wähler.

Inzwischen hat sich attac dies zum Schwerpunkt gemacht und 10 Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag aufgestellt:
http://www.attac.de/aktuell/neuigkeiten/zehn-prinzipien.php
Dem schließe ich mich persönlich an.



Ich schließe mich auch an. Denn nur so kann EUROPA zu einem Europa der Menschen werden und ein wirkliches Vorbild für eine bessere Welt.

Hier noch ein paar interessante Links

Berliner Erklärungen

http://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Erkl%C3%A4rung
gibt es nicht in Wikipedia:
http://www.schalom5767.de/downloads/Schalom5767.pdf

Eine Gegenerklärung:

http://www.netzeitung.de/deutschland/593071.html

Und die Aktuelle Erklärung? Irgendwo habe ich den Link, aber bei soviel BlaBla lohnt das Aufrufen nicht.

Frech fand ich ja eine Reporterin, die von der Gegendemonstration berichtete, es wären nur 1500 gekommen!

Wie viele wären zu Merkels Gaukler-Show gekommen ohne dem Medienrummel, ohne Musik ....gar keiner???

Interessantes weiß Herr Judt zu Amerika <> Europa und der Welt:

http://www.zeit.de/2006/45/Interview-Judt?page=all





(Großer Dank an G.H., der immer wieder Belege und Weiterleitendes herbei"schaufelt".)
Aus dem verlinkten Interview mit Tony Judt, "Amerika bietet der Welt keine Alternative mehr", entnehme ich per "Aus dem Zusammenhang reißen" einen weiteren Blick auf Europa,

EUROPA 5:

ZEIT: Heißt das auch, dass das amerikanische Jahrhundert endet, bevor es so recht begonnen hat?

Judt: Daran habe ich keinen Zweifel. Es war nur ein halbes amerikanisches Jahrhundert, und es dauerte von 1950 bis 2000. Es war die Periode, in der die ganze Welt Amerika bewunderte. All das ändert sich nun. Meine Befürchtung ist, dass Amerika sich schlecht für die Globalisierung eignet. Amerikas Beziehung zum Rest der Welt ist sehr provinziell. Alle schauen Fox News. Die meisten, auch die meisten Kongressabgeordneten, besitzen keinen Reisepass. Wir leben in einer globalisierten Welt, die wegen der Populärkultur so wirkt, als ob sie amerikanisiert sei. Tatsächlich ist Amerika fast eine abgeschlossene Provinz. Deshalb überrascht es nicht, dass man dort den Gegensatz »die und wir« sehr attraktiv findet. Doch kein Imperium kann sich allein auf seine Waffen verlassen. Und das Schlimmste ist: Amerika hat vergessen, was einmal seine größte Errungenschaft war: den Glauben, dass man immer, wenn man für sich selbst handelt, auch für jemand anderen handelt.

ZEIT: In Ihrem neuen Buch kommt jetzt Europa.

Judt: Ich höre in Asien und im Nahen Osten immer wieder, dass man Europa gerne als Gegenmodell zu Amerika sehen würde, als Alternative mit liberalem Kapitalismus und einem funktionierenden Sozialsystem. Dass Europa sich weigert, in der Weltpolitik aktiver zu sein und eine Alternative anzubieten, verstehe ich jedoch nicht. Schröder hat Recht, wenn er sagt, dass es eine verpasste Chance war, als Blair sich von Europa ab- und Amerika zuwandte. Er schwächte Europa und teilte es.

ZEIT: Früher war Amerika das große Zukunftsmodell. Und heute ist es Europa?

Judt: Ich bin nur Historiker, ich kann nicht in die Zukunft schauen. Aber es gibt für mich zwei Szenarien, und nur zwei. Das eine Szenario wäre eine wachsende ökonomische Unsicherheit. Denn Globalisierung ist ja nur ein anderes Wort für die Akkumulation von Wohlstand und das rapide wachsende Gefühl von Instabilität. In dieser Situation, wo man die Unsicherheit, wo man Terrorismus und Gewalt beinahe körperlich spürt, gibt es eine enorme Gefahr, sich zurückzuziehen in den Schutz des Nationalstaates. Wir sehen das in Amerika, wir sehen das in Europa mit Jörg Haider und anderen. Seit 1945 hat es ein solches Gefühl von Unsicherheit nicht mehr gegeben. Das Dramatische ist nun: In dieser Lage kann Amerika der Welt keine Alternative mehr bieten, denn es ist selbst innerlich unsicher. Nur Europa kann ein Modell anbieten – einen Kompromiss zwischen sozialer Sicherheit und freiem Markt, zwischen starkem Staat und persönlicher Freiheit. Und zwischen internationaler Zusammenarbeit und nationaler Autonomie.

ZEIT: Europas Sozialstaat als Weltmodell?

Judt: Ich meine das ernst. Viele haben einfach nicht verstanden, warum der Sozialstaat so unverzichtbar ist – weil er ein Versprechen auf Sicherheit darstellt. Sobald dieses Versprechen in einer instabilen Welt aufgekündigt wird, öffnen Sie dem politischen Extremismus Tür und Tor. Deshalb ist für mich Europa das einzige Modell einer möglichen Zukunft für die Welt. Weder China noch Indien werden auf absehbare Zukunft Modellstaaten sein. Allerdings könnten wir versucht sein, ihnen nachzueifern und unsere sozialen Standards abzuschaffen. Falls wir das tun, hätten wir fünf Jahre später wieder den Faschismus.

ZEIT: Das klingt so, als bestünde die größte Gefahr darin, dass wir die westlichen Errungenschaften eines Tages vergessen könnten.

Judt: Ich fürchte jedenfalls, dass die Verbindung aus einem hocheffizienten Kapitalismus, sozialer Stabilität und politischer Freiheit nur ein glücklicher Zwischenfall in Westeuropa und Nordamerika in der Geschichte der letzten hundert Jahre war. Ich bin nicht sicher, ob wir sie so einfach wiederherstellen könnten – und ob wir nicht eines Tages alle so leben wie in China, in einem autoritären Kapitalismus.



Die meisten EU-Kritiker sind eigentlich Befürworter eines geeinten Europas. Halt eines anderen, besseren, sozialeren Europas. Ein Problem des "Rüberbringen" in die Öffentlichkeit ist es, dass Kritikern die doch so positiven Erfolge (kein Krieg, freies Reisen und Arbeiten, gemeinsame Währung ...)der EU vorgehalten werden mit dem Zusatz, dies alles nicht zu sehen, bzw. sogar dies nicht zu wollen.
Und dann kommt von den offiziellen Befürwortern noch der Hinweis, Kritik an Vielem ist ja berechtigt, - wir arbeiten daran.
Bei dieser Ausgangslage hat man es schwer, die Diskussion auf den Punkt zu bringen, dass nämlich die Intension der EU-Macher in die total falsche Richtung geht: totale Handelsfreiheit, d.h. Abbau der sozialen Sicherungen und zunehmende Armut; Wohlstandssicherung durch zunehmende Militarisierung, d.h. eigene Interessen werden nicht mit denen der Anderen verhandelt, sondern zu Lasten der Anderen mit Gewalt durchgesetzt; Eliten-Entscheidungen, d.h. Verhinderung der demokratischen Beteiligung der EU-Bevölkerung.
Es ist sehr schwer, in einer Diskussion überhaupt zu dieser Argumentationskette vorzudringen.
Ich denke, der Forderungskatalog der europäischen Attacies ist sehr hilfreich und der beste Ansatzpunkt ist die Unzufriedenheit (und die Interessenlosigkeit) der Mitbürger mit und an der EU. Ziel der Bemühungen sollte so etwas wie ein EU-Verfassungskonvent der Bürger sein, der sich um eine neue Verfassung bemüht bei Einbeziehung aller relevanten und interessierten Organisationen. Dies in allen Ländern und immer mit möglichst großer Öffentlichkeit. Daran könnte dann die offizielle EU-Hierachie nicht mehr vorbei kommen.
Es wäre eine gute Möglichkeit neue Wege zu beschreiten, wie konkrete Versammlungen mit direkter Übertragung in das Internet zu organisieren. Eine demokratische Politikform, wie wir es mit unserer eLeW auch vorhaben. Wo wir uns vielleicht auch einbringen können.




Zu der Frage: Wo steht Europa?

Wie lange noch wollen wir Deutschen schweigen?
von Karl Müller, Deutschland

http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2007/nr15-vom-1742007/wie-lange-noch-wollen-wir-deutschen-schweigen/

Wenn wir schon nichts unternehmen, so sollten wir die friedlichen Tage nutzen, so als wären es die letzten, speziell zu anderen Artikeln bei Zeitfragen.

Die Welt ist erkrankt und das Krebsgeschwür, dass uns in seinem banne hält, scheint unbesiegbar.

Also immer schön still halten und warme Milch trinken.



Europa 6:

Im Juni 2007 werden sich die 27 Regierungschefs der EU treffen. Toni Blair hat seinen Fahrplan hierfür bekannt gegeben:
Kein Referendum über eine EU-Verfassung, dafür nur noch eine parlametarische Billigung zu einem EU-Vertrag, der eine verschlankte Reform der geplanten Verfassung beinhalte.
(Quelle: Berliner Zeitung heute)

Deutlicher sagt es der niederländische Europaminister Timmermanns. Seine Regierung will keine Verfassung mehr, dafür aber einen grundlegenden EU-Vertrag: "Eine Verfassung gehört zu einem Staat, nicht zu einer Organisation wie der EU." Dabei gehe es nicht nur darum, das Wort Verfassung zu vermeiden. "Der neue Vertrag muss sich auch in der Form und im Inhalt davon unterscheiden."
(Quelle: Berliner Zeitung gestern. Mein Zitat ist aus der Druckausgabe, der erste Absatz des Artikels fehlt im Internet.)

Fazit Timmermanns: Europa ist kein Staat.
Mein Fazit: Das ist eine Position, die die einzelnen Mitglieder stärkt. Europa als Zusammenschluss souveräner Staaten ist aber eine Illusion, denn die EU betreibt in ihren Mitgliedsländern Innenpolitik und kein EU-Land hat ein Austrittsrecht. Nur wegen der fehlenden gemeinsamen Außenpolitik und Kompetenzkompetenz sieht sie (noch) nicht wie ein Bundesstaat aus.

Die Verfassungsfrage erscheint wie eine Entscheidung über Europa wird kein Staat (Grundlagenvertrag) oder Europa wird ein Staat (Verfassung).



Europa war einmal eine gute Idee,
mit Gründung der EWG wurden Grundsätze geschaffen, die eine Grundlage für ein geeintes Europa ergaben.
Aber mittlerweile ist man immer weiter von diesen abgekommen und steuert in einen Molloch der nicht mehr zu kontrolieren ist.
Korruption in einer Grösse die mich täglich aufs neue erschrecken lässt.
Verschwendung von Geldern, bei der ich mich frage
" WAS SOLL DAS "
Gehe ich nur mal von Deutschland aus, hier geht langsam alles den Bach runter, Arbeitnehmer werden mittlerweile "offiziell" zu Sklaven gemacht, siehe Beispiel Telekom,
Simens, Daimler usw.. machen doch was sie wollen und die Politik schaut untätig zu.
Kinder hungern oder leben an der Armutsgrenze und es tut keiner was.
Da wird von Krippenplätzen gesprochen,
aber in Wirklichkeit will man dadurch den Frauen doch nur noch weitere Errungenschaften abnehmen, wie z.B. das Recht auf Mutterschaftsurlaub, der ja dann hinfällig ist, wenn ja alle Mütter gleich nach der Entbindung wieder arbeiten können.

Da wird von dringend notwendigen Umweltmassnahmen gesprochen, aber wirklich gehandelt wird nur im Rahmen der Interessen einzelner Konzerne und Lobbyisten...
Und dann kommen zu allem Überfluss noch so Sprüche wie von einem Herrn Baroso, warum soll ich auf Spass verzichten und keinen Geländwagen mehr fahren...
Eine Angela Merkel, die ausser leeren Sprüchen, nichts zu stande bringt. Und sich dann noch als die Super"Euro"Kanzlerin
feiern lässt.
Nun spricht man schon von einer Euroarmee die dann wohlmöglich noch weitere illegale Angriffskriege im Namen der Gerechtigkeit (USA) vorbereitet, unterstütz und führt.

Europaweite Vernetzung und Überwachung, erinnert mich irgendwie an das Ende der 30er Jahre nur in "Demokratischer Absicht" im Kampf gegen den Terror....

Fragt sich nur langsam wer hier eigentlich Terror betreibt...

Und die Liste geht weiter und weiter.....

Es muss sich also dringend etwas ändern.....

Gruß HHFrenzel, Bundes-buergerpartei.de



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