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Thema: Abgeordnete ohne Basis


Abgeordnete wollen grüne Basis überstimmen.
In Göttingen haben die Grünen-Abgeordneten den Auftrag von ihrem Parteitag bekommen, im Bundestag gegen eine Verlängerung des Isaf-Mandates in Aghanistan zu stimmen.
Alle 6 aus Hessen werden sich nicht daran halten. Sie sind für die Verlängerung. In Interviews verteidigen sie ihre Haltung.

Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich. Damit kein Druck auf ihn erzeugt werden kann, genießt er Immunität.

Ist aber nicht der Parteitag eine Hilfe, das Gewissen zu bilden. Z. B. festzustellen, dass der Einsatz verfassungswidrig ist, oder dass das Volk den Einsatz nicht will?

Bin ich der Meinung, dass der Parteitag irrt und die ganze Partei nur Chaos macht, dann gehört sich, diese Partei zu verlassen. Das Fischermodell, eine ganze Partei zu verführen, wird ja nicht noch einmal klappen.

Natürlich komme ich dann nach der nächsten Wahl nicht mehr in den Bundestag. Aber das passiert so oder so. Bleiben diese Abgeordneten Grüne, wird der Wähler das als Beweis nehmen, die Grünen richten sich nicht nach dem Volk und die Grünen verlieren die Sitze. Oder die Grünen nehmen keinen Schaden bei ihren Wählern, die Abweichler sind weg und andere Grüne ziehen dann in den Bundestag.

Seltsam, die Abweichler handeln gegen ihr materielles Interesse. Es wäre doch einfach, sich hinter dem Parteitag zu verstecken und vordergründig ehrenhafter, als nun so sich dagegen zu stellen.

So oder so, wenn kein Parteiaustritt oder ehrenswerter Weise eine Rückgabe des Mandats erfolgt, dann bleibt nur das Ergebnis der Vergesäßung oder doch das Fischermodell, angebliche Regierungs- und Koalitionsfähigkeit zu zeigen.

Die eLeW will so etwas dadurch ändern, dass nicht Karrieremacher auf Versorgungspöstchen jenseits aller ihrer Möglichkeiten gelangen, sondern Volksvertreter auf Zeit gegen Lohnfortzahlung und Aufwandsentschädigung sich hauptberuflich um das Mandat kümmern. Nach Ablauf gehen diese Leute ohne weitere Ansprüche wieder in ihren angestammten Beruf zurück. Auch diese Volksvertreter sind nur ihrem Gewissen verantwortlich, verlieren aber nichts, wenn sie aus Gewissensgründen zurücktreten.
Es ist die Idee, so Postengeschacher, Korruption und Handeln gegen das Volk zu verhindern. Als Kandidaten werden erfolgreiche Frauen und Männer gesucht, die wegen ihres Erfolges ihre Persönlichkeit und Unabhängigkeit besser bewahren können. Dabei ist Erfolg nicht in Vermögen zu messen. Eher an Charakter.



Der Franz und die Frage der Ehre
Abgehoben von der Basis, von der Partei und wahrscheinlich vom interessierten Teil des Volkes. Das Beispiel 2, ein kompletter Absatz von Spiegel-Online. Das Ende vorneweg:Er (Franz Müntefering) machte kein Geheimnis daraus, dass er Regierungshandeln für wichtiger als Parteitagsbeschlüsse halte.

Und hier der Absatz:
"Solche Rücksicht muss Müntefering nicht nehmen - er will schließlich nichts mehr werden. Ihm wird zugetraut, das Duell mit Beck bis zum Parteitag fortzuführen. Die Entfremdung zwischen ihm und der Partei hat seit Beginn der Großen Koalition zugenommen: Schon die ersten gemeinsamen Fotos mit Merkel irritierten die Genossen - zu leicht schien dem Vizekanzler der Umgang mit dem alten Erzfeind zu fallen. Müntefering wuchs immer mehr in die Rolle des Regierungssozis hinein. Er machte kein Geheimnis daraus, dass er Regierungshandeln für wichtiger als Parteitagsbeschlüsse halte. Und er machte es zu seiner Mission, der SPD die Oppositionsneigung austreiben: Man dürfe nicht immer nur alles besser wissen, sondern müsse es besser machen, lautet einer seiner Lieblingssprüche."
Ende des Zitats.

Er will schließlich nichts mehr werden - das bestätigt die Theorie, erfolgreiche Frauen und Männer sind weniger korrupt.

Aber Regierungsfähigkeit als Selbstzweck ist genau das Übel, das Parteisoldaten, diejenigen, die sich für Partei opfern, auch repräsentieren. Nämlich die Macht der Partei geht über alles. Und das ist voriges Jahrhundert. Oder für viele die Realität, gegen die anzustinken ein Zeichen von Dummheit (Unterstellte Realitätsferne=unterstellte Dummheit) ist.

Richtig ist, wenn die Partei dumm ist, das Volk dumm ist, dann bitte die Partei aufklären und bitte das Volk informieren. (Grundgesetzliche Hauptaufgabe einer Partei ist die Herbeiführung von Politikfähigkeit des Volkes, und wird schmählich von den Parteien verhindert.)

Das Volk ist der Souverän und soll nicht ge-(weil ver-)führt werden, sondern in die Lage versetzt werden, die Früchte eigenen Handelns zu genießen oder auch zu erleiden.
Der Mensch ist schon 10 000 Jahre von den Bäumen runter. Zeit, mit dem Beginn dieses Jahrhunderts das zur Kenntnis zu nehmen und den Menschen auch Mensch sein lassen, statt sich selbst zum Oberaffen zu machen.
(Klar: eLeW)



Baden Württembergs Grüne halten einen Parteitag in Heilbronn ab.
Im Gegensatz zu Göttingen (mein erster Beitrag oben) zeigt in großen Teilen dieser Parteitag Verständnis für die gegen die Göttinger Beschlüsse stimmenden 5 Grünen-Abgeordnete einschließlich Vorsitzendem Kuhn aus BW.

Das nenne ich eine Rückeroberung der Basis.
Oder anders, die Ahnung der Führung, die Basis sei unentschieden und sei nicht maßgebend.

Da präsentieren sich drei Welten.
Abgehobene Politiker um Macht ringend.
Abgemühte Parteibasis um Verständnis ringend.
Und abgewendetes Volk am schmutzigen Geschäft Politik nicht interessiert.

Wir leben in einer Zeit, wo Beteiligung an Politik technisch machbar ist (eLeW = 24/7-Demokratie, Copyright).
Wo dennoch repräsentative Demokratie zur Bündelung und Durchsetzung des Volkswilen technisch notwendig ist.

Wenn also jedes Handeln in Gesellschaft auch Gesellschaft prägt und wir alle Handelnde und Prägende sind, dann ist es höchste Zeit, die drei Welten zu vereinen.
Das eLeW-Modell geht technisch vor, unabhängig von was immer -ismus und Glauben, einfach das fordern und tun, was richtig ist oder zumindest richtig erscheint.
Hier kann jeder sich einbringen, unabhängig von was immer -ismus und Glauben.

(Übrigens, Linke und Junge in Heilbronn fordern die Einführung des BGE, ein Thema, das die eLeW seit es aufkam begleitet hat. Die Alten in Heilbronn sind dagegen.)





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