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Thema: SPD-Parteitag, ein Funken Hoffnung?


Wer den SPD-Parteitag verfolgt hat, schöpft Hoffnung, dass die SPD endlich die Kurve zu einer sozialen Politik findet.
Berichtet die "Süddeutsche" noch einigermaßen ausgewogen vom SPD-Parteitag
so versprüht der "Spiegel" Gift und Galle. Eigentlich ein gutes Zeichen,
wenn selbst die Lügenpresse nicht mehr an eine GroKo glaubt und schon bzgl. "Schuldzuweisungen" übt.

Lassen wir uns überraschen und vergessen wir aber das Wort von Kevin Kühnert, Juso-Chef, vom "Stallorder" nicht.
Diesbezüglich traue ich den Altvorderern schon zu, dass sie für ein 4-Jahres Ministerposten,
die SPD vollends an die Wand fahren.

Als Gipfel der Beiträge auf dem Parteitag ordne ich den Beitrag von Michael Roth ein,
der doch tatsächlich, das Nachhinken der Nord- und Osthessen - was den Durchblick
bzgl. der politischen Verhältnisse betrifft,
als Erfolg seiner guten Politik verkaufen wollte.
Dabei ist das Ergebnis in seinem Wahlkreis, gegenüber den 20.4% im Bund, genauso zu bewerten,
wie die 82 % von Stefan Reuss bei der Landratswahl, als im Bund am gleichen Tag die SPD mit 20.4% abgestraft wurde.
Und die Werra-Rundschau muss heute "Gut Wetter" für "Mr. Erfolglos" aus Heringen machen.
Genau so gut kann man die 62% für Alexander Heppe bei der Bgm.-Wahl,
nach dem Zuschütten des Eschweger-Freibades,
als "Weitsicht" der Eschweger, anstatt "Dummheit" verkaufen.
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Der Parteitag ist fast vorbei und schon hat die SPD bzgl. Bürgerversicherung den Rückwärtsgang eingelegt?

SPD-Generalsekretär Klingbeil:
CDU-Chefin Angela Merkel wisse, dass es ohne eine umfassende Reform
im Gesundheits- und Pflegebereich schwierig werde, mit der SPD etwas Gemeinsames hinzubekommen.
"Die Bürgerversicherung steht in unserem Wahlprogramm und ist eine sehr zentrale Forderung.
Aber wir haben hier keine roten Linien definiert."




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Zuletzt bearbeitet: 11.12.17 19:42 von Horst_Speck


Gemeint ist hoffentlich Michael Roth, Mr. Erfolglos aus Bad Hersfeld.
Hat ja schließlich bei FW² Steinmeier gelernt, dem Warner vom Dienst.



Die jungen Sozialdemokraten haben das Grundproblem der SPD schon erkannt:

Zum Beispiel Annika Klose, Jusomitglied aus Berlin, ab Minute 1:58:

https://www.youtube.com/watch?v=x1WU8Bbtd30

Es ist schon interessant, wie ignorant die alten SPD-Genossen gegenüber einer so jungen mutigen Rednerin auf dem SPD-Parteitag sind. Man merkt es am sehr verhaltenen Beifall.

Nur noch weniger Wählerinnen und Wähler für die SPD können die Arroganz der Alten SPD-Genossen der Bosse bremsen.

Die Tröge der Macht sind nach wie vor zu verlockend um die Spitzenfunktionäre dieser alten Traditionspartei anzulocken.
Zu diesem Zweck ist selbst eine 180 Grad Wende kein Hindernis.

So wirbt beispielsweise Michael Roth auf seiner facebook-Seite mehr oder weniger unverholen für die Neuauflage der GROKO, auch wenn er sagt:

https://www.facebook.com/michael.rothmdb/

"Und ich mach überhaupt keine Werbung für GROKO aber ich finde, wir haben eine ganze Menge in Europa in Deutschland zu tun und die Frage ist, können wir uns da inhaltlich einbringen und sind die anderen bereit auf unsere Inhalte einzugehen und darüber müssen wir einfach mal reden, denn ich möchte nicht einfach so in Neuwahlen schlittern..."

Es ist diese Art der Wortverdreherei, die viele -so auch mich- so politikverdrossen macht. Die offensichtlich so viele Wähler verzweifeln läßt. In der Demokratie müssen Alternativen innerhalb des demokratischen Spektrums der Parteien erkennbar bleiben, sonst ist sie in ihrem Bestand durch die Feinde der Demokratie und deren zunehmende Wählerschaft gefährdet, da die Wähler keine Alternative innerhalb des demokratischen Spektrums mehr zu erkennen vermögen.

Die seinerzeit von der SPD bewilligten Kriegskredite der Sozialdemokratie für den Kaiser und den ersten Weltkrieg, die man meinte, aus Staatsräson bewilligen zu müssen, waren auch ein schwerer Fehler der Sozialdemokraten, wie man heute weiß.

Im Juli 1914 organisierte die SPD noch Massendemos gegen den drohenden Waffengang - wenige Tage später stimmte die Partei den Krediten für den Ersten Weltkrieg zu. Wie kam es zu dem fatalen Meinungswechsel?

http://www.spiegel.de/einestages/spd-im-ersten-weltkrieg-wie-es-zur-kriegskredite-zustimmung-kam-a-976886.html

und

https://www.welt.de/geschichte/article134928941/Die-Kriegskredite-spalteten-die-SPD.html

Als einziger SPD-Abgeordnete brach Karl Liebknecht am 2. Dezember 1914 den Fraktionszwang: Radikal wies er die weitere Kriegsfinanzierung und den „Burgfrieden“ zwischen der SPD und der Obersten Heeresleitung zurück: „Unter Protest gegen den Krieg, … gegen die kapitalistische Politik, die ihn heraufbeschwor, … gegen die soziale und politische Pflichtvergessenheit, deren sich die Regierung und die herrschenden Klassen auch heute noch schuldig machen, lehne ich die geforderten Kriegskredite ab.“

War der SPD-Abgeordnete bei seinem denkwürdigen ‚Nein‘ ein Vorbild an Widerstandsgeist oder ein vaterlandsloser Geselle? Die Debatte um den Politiker endet auch nach 100 Jahren nicht. Neuer Auslöser war im Juli 2014 das Anliegen der Linksfraktion im Bundestag, Liebknecht für seine Entscheidung mit einer Gedenktafel im Reichstagsgebäude zu ehren.

Union und Grüne gingen auf Distanz – und leider auch die SPD.




Zuletzt bearbeitet: 09.12.17 13:33 von Michael_Kraemer


Wie kann der weitere Weg der SPD aussehen?

1. Das Warscheinlichste, die Altforderen igorieren die Parteitags-Stimmung und gehen das Risiko ein,
die SPD für einige Ministerposten in der GroKo, an die Wand zu fahren.

2. Schulz, Nahles und Co. versuchen bei den Sondierungen den Auftrag des Parteitages durchzusetzen,
dann scheitert eine GroKo, weil die CDU/CSU diesen Schritt Richtung sozialer Gerechtigkeit niemals mitgehen dürfte.

3. Bleibt eine Minderheitsregierung, bei der sich FDP und Grüne auf die Seite der CDU schlagen werden,
wenn Anträge bzgl. sozialer Gerechtigkeit von SPD und Linken, Geld kosten würden.
Na wer sagt es denn, einige in der Union beginnen zu begreifen

4. Kommen dann irgendwann Neuwahlen, aus denen die SPD wiedererstarkt hervorgehen dürfte,
stellt sich die Frage, konnten die Linken ihre Altkommunisten - und die Grünen ihren kapitalfreundlichen Flügel,
in der Zwischenzeit kalt stellen, bzw. aus der Partei drängen.

5. Falls dann Rot/Rot/Grün möglich - und stärker als Schwarz-Gelb wäre,
wird - wenn es rechnerisch möglich ist - Schwarz/Geld auch mit der AfD koalieren, wenn damit Rot/Rot/Grün zu verhindern wäre.

Für uns in Nord- und Osthessen gilt es deshalb, die SPD durch Eintritte so zu stärken, damit der alte Filz von den Trögen verdrängt werden kann
und unbelastete progressive junge Leute zum Zug kommen.
Sehen Sie sich die Aufsichtsräte, von Sparkassen, Stadtwerken, Krankenhäusern usw. an,
es sind immer wieder die gleichen Altvorderen, die sich gegenseitig gut dotierte Beirats- und Geschäftsführerposten zuschanzen.

Die ist auch der eigentliche Grund, warum sich in Nord- und Osthessen im Grunde seit vielen Jahren kaum etwas tut.
Und auf das, was in den Zeitungen steht, können Sie ein Ei schlagen.

Wenn z.B. das Eschweger Freibad zugeschüttet wird, ist das nicht nur anonymen Mitarbeitern der Stadtwerke anzulasten.

Im Aufsichtsrat sitzen Mitglieder des Eschweger Magistrats und Eschweger Stadtverordnete, wie
Alexander Heppe CDU, Aufsichtsratsvorsitzender
Reiner Brill SPD, Stellvertreter des Aufsichtsratsvorsitzenden
Alexander Feiertag SPD, Stadtverordneter
Stefan Fiege SPD, Stadtverordneter
Heinz-Jürgen Gathmann CDU , Stadtrat
Gerhard Marquardt Grüne, Stadtrat
Stefan Schneider CDU, Stadtverordneter

Haben Sie jemals in einer Zeitung gelesen, welche Personen das Zuschütten des Eschweger Freibades zu verantworten haben?
Im Gegenteil, hier wird oft Unfähigkeit von vorn bis hinten beweihräuchert.

Wenn bei den Bgm.-Wahlen in Wanfried und BSA die SPD keine Kandidaten aufstellt
und im Gegenzug die CDU im Landkreis keinen Kandidaten gegen Stefan Reuss zur Wahl stellt,
spricht das Bände, was Absprachen zur Absicherung von Filz und Selbstbedienung angeht.


Und von den Parteigremien im Kreis und Wahlkreis werden immer wieder die gleichen Leute als Delegierte auf die Parteitage geschickt,
die dafür sorgen sollen, dass sich nichts ändert.
Wenn sich hier nicht schleunigs etwas ändert, wird auch die SPD in Nord- und Osthessen mit Wahlergebnissen weit unter 20 % leben müssen.
Die Bürgermeisterwahlen der letzten Zeit sprechen Bände. Packen wir es an, es gibt viel zu tun.

Und die Werra-Rundschau muss heute "Gut Wetter" für "Mr. Erfolglos" aus Heringen machen.

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Bodensee-Werratalsee

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Zuletzt bearbeitet: 11.12.17 19:39 von Horst_Speck


Strebt Schulz eine GroKo-light an, die nur einen anderen Namen haben soll?

Parteichef Martin Schulz erläuterte in der Fraktionssitzung ein Modell, bei dem nur bestimmte Projekte im Koalitionsvertrag verankert werden,
andere aber bewusst offen bleiben, damit sie im Bundestag diskutiert und verhandelt werden -
das würde mehr Raum geben zur Profilierung. "Eine Brücke, über die viele gehen könnten"

Die SPD nickt das ab, was die CDU gern hätte und kein Geld kostet,
im Gegenzug gibt es unendliche Diskussionen
um Projekte der sozialen Gerechtikeit, die aber nie beschlossen werden.
Hauptsache die Anzahl der Ministerposten stimmt.
Soll so die SPD-Basis und der Wähler von den Altvorderen der SPD verarscht und beschissen werden?


Schulz wirbt für neuen Weg jenseits der GroKo

SPD prüft "KoKo" statt "GroKo"

Zur Erinnerung, die SPD durfte bei der letzten GroKo die "Ehe für Alle",
die im Grunde nichts kostet, gegen die CDU durchsetzen. Ähnlich wird es in der "KoKO" dann auch laufen.
Bei der Pflege, Rente und Zweiklassenmedizin, wird sich garantiert nichts ändern.

Als Rot/Rot/Grün eine Mehrheit hatte, fesselte sich die SPD an Merkel und erklärte stets mit Koalitionstreue,
warum sie nicht für die Abschaffung z.B. der Leiharbeit oder Befristung stimmen könne.
Die SPD hat Anträge von Linken und Grünen aus Koalitionsräson immer abgelehnt, obwohl sie im eigenen Wahlprogramm standen.

Und jetzt, wo wir eine rechte Mehrheit haben - tragen die SPD-Altvorderen die neoliberale Politik der Wirtschaftslobbyisten mit, weil ein paar Ministerpöstchen locken.



Auf Parteitagen faselt sie von sozialer Gerechtigkeit und jetzt tragen sie eine Regierung von Gnaden der neoliberalen Wirtschaftslobbyisten mit.

Angeblich soll die Idee aus der linken SPD-Ecke kommen, was ich stark anzweifele.
Es soll so aussehen, um eine große Zustimmung zu bekommen.
Die Kritik aus der CDU hat sicher den gleichen Hintergrund.
Hier wird - wie bei den Umfragen - gemeinsam mit der Presse manipuliert, was das Zeug hält.

Denkbar ist auch, dass die SPD-Spitze die KoKo-Idee nur aus taktischen Gründen ins Gespräch gebracht hat.
So könnte man den eigenen Leuten berichten, dass man wirklich alles versucht hat -
aber nur der Weg in eine Große Koalition möglich war.


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Bodensee-Werratalsee

Die Angst der Machteliten vor dem Volk

Zuletzt bearbeitet: 13.12.17 13:22 von Horst_Speck
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