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Thema: Ohne Kungelei geht in der SPD nichts mehr


Ohne Kungelei geht in der SPD nichts mehr

Margareth Gorges:
Nach der Satzung der SPD wird die oder der Nachfolger von Schulz von einem Parteitag gewählt. Der SPD-Vorstand hat neben anderen ein Vorschlagsrecht. So ist die Rechtslage. Jetzt kommt aus Kreisen der SPD-Führung der Vorschlag, die Kandidatin Andrea Nahles jetzt gleich zur kommissarischen Vorsitzenden zu ernennen. Der Vorschlag kam zum Beispiel von Frau Schwesig und vom Vorsitzenden des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs. Damit hätte Frau Nahles einen Wettbewerbsvorteil gegenüber allen anderen möglichen Bewerbern. Es wäre ein Schlag gegen die primitivsten Regeln der innerparteilichen Demokratie. Um den Rest an demokratischer Willensbildung zu retten, schlagen einzelne Mitglieder vor, bei der Kontrollkommission der SPD Beschwerde einzulegen.


Satzungswidriger Amtsbonus für Nahles?

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Polizeigewalt

Der Irrsinn mit der Gülle

Zusammenfassung Werratalsee

Bodensee-Werratalsee

Die Angst der Machteliten vor dem Volk

Zuletzt bearbeitet: 13.02.18 14:29 von Horst_Speck




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Polizeigewalt

Der Irrsinn mit der Gülle

Zusammenfassung Werratalsee

Bodensee-Werratalsee

Die Angst der Machteliten vor dem Volk


SPD-Sozialpolitiker Rudolf Dreßler

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Polizeigewalt

Der Irrsinn mit der Gülle

Zusammenfassung Werratalsee

Bodensee-Werratalsee

Die Angst der Machteliten vor dem Volk


Die SPD hat hat schon lange ihre Mitte, ihren Kern, als eine Partei der Arbeitnehmerschaft und der sozialen Gerechtigkeit verloren.

Seit der Durchsetzung der neoliberalen Agenda-Politik Schröders
hat die SPD als sozialdemokratische Partei systematisch an Stimmen verloren.

Die Parteispitze dieser Partei ist erkennbar nicht Willens und nicht in der Lage, eine Korrektur dieser, seit der Regierungszeit des Bundeskanzlers Schröder, von oben herab gestalteten Basta-Politik und des internen Parteispitzen-klüngels zu beenden.

Viel zu lange haben die Mitglieder dieser alten Traditionspartei diesen Irrweg "Seit an Seit" mit ihrem Parteivorstand beschritten.

Jetzt besteht die einmalige historische Chance durch Verweigerung der Zustimmung zur GROKO und zum Parteivorsitz
der Andrea Nahles diesen historischen Fehler zu korrigieren und die alte Mitte sozialdemokratischer, am Willen der Mehrheit der Bevölkerung orientierter Politik wieder zu entdecken.

Siehe auch:
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-spd---das-ende-einer-volkspartei-100.html

https://www.youtube.com/watch?v=HtqxP7TrA5A

https://www.youtube.com/watch?v=DYuxD5fxxL4




Zuletzt bearbeitet: 13.02.18 17:04 von Michael_Kraemer


Wie bei der SPD gewählt wird, können Sie sich hier anhören und ansehen, ein Juso berichtet:
https://www.youtube.com/watch?v=KACp8cmActE
Und zum Fall des neu zu bestimmenden Parteivorsitzenden:
Hat der Magic Martin seinen Rücktritt incl. Datum schriftlich erklärt? Manchmal wirkt er ein bisschen verwirrt, er labert viel, wenn der Tag lang ist.
Dann wird's Zeit, einen Parteitag durchzuführen, da wird der Parteivorsitzende nämlich gewählt.
Und in der Zwischenzeit bewahre uns Schicksal vor Stegner, Schwesig, Nahles oder anderen Katastrophen.
Die Rolle des Bundespräsidenten sollte auch mal beleuchtet werden:
Der ehemalige Kanzlerkandidat hätte ja einfach einen Wahlvorschlag machen können, Merkel oder Schulz - ganz egal - beide hätten sich um eine Mehrheit der Stimmen bemühen können.
Hat er aber nicht, und eine Folge wird sein, dass es auch ein halbes Jahr nach der Wahl keine Bundesregierung geben wird.

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