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Thema: SPD schlechter geführt als ein Dorfverein


Nahles soll übernehmen  
Martin Schulz erklärt Rücktritt als SPD-Chef

Die SPD wird derzeit schlechter geführt als ein Dorfverein. Dort hält man sich nämlich, im Gegensatz zur SPD-Spitze, an die
Vereinssatzung.

Wenn ein Vorsitzender zurücktrete, übernehme in der Regel ein Vizechef die Amtsgeschäfte, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (ASJ), Harald Baumann-Hasske: "Das ist normales Vereinsrecht."

Andrea Nahles ist aber keine stellvertretende Parteivorsitzende; davon hat die SPD nach ihrer Satzung sechs.

Malu Dreyer, Natascha Kohnen, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner wurden auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

SPD-Chef Martin Schulz gibt den Parteivorsitz sofort ab und nicht erst nach Ende des Mitgliederentscheids der Sozialdemokraten, das sagte er in Berlin.

Fraktionschefin Andrea Nahles soll als erste Frau in der über 150-jährigen Geschichte der Partei auch den Parteivorsitz übernehmen. Dies habe das Präsidium dem Parteivorstand einstimmig vorgeschlagen, teilte Schulz mit.

Das Vorhaben der Parteispitze, Nahles direkt als kommissarische Vorsitzende zu benennen, sorgte zuvor für massive Kritik.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller bekräftigte bei seiner Ankunft an der Parteizentrale seinen Widerstand gegen eine solche Lösung. Zwar unterstütze er Nahles, die "eine starke und gute Kandidatin" sei, doch müsse über den Vorsitz "in einem geordneten Verfahren auf einem Parteitag entschieden werden", sagte Müller. Bis dahin könne jemand aus der Reihe der sechs Parteivize vorübergehend die Leitung der SPD übernehmen, "denn die sind dafür da", schlug Müller weiter vor. Dies entspricht auch der Haltung des Berliner SPD-Landesvorstands und auch weiterer SPD-Landesgremien. Im Vorfeld genannt wurde als mögliche kommissarische Parteivorsitzende beispielsweise die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Vize Malu Dreyer.

Juristen wandten ein, dass Nahles bisher nicht den Führungsgremien der SPD angehöre und daher nicht als kommissarische Vorsitzende in Frage komme.



Zuletzt bearbeitet: 13.02.18 19:35 von Michael_Kraemer


Der gescheiterte Parteivorsitzende bestimmt seine/n Nachfolger/in. Eine wirklich tolle Regel.

Die Mitglieder und auch die Delegierten eines Parteitages sind de facto ausgeschaltet. Gabriel dachte sich Schulz aus, propagierte ihn und schon war er abgenickt. Schulz denkt sich Frau Nahles aus. Eigentlich ist der Vorsitz einer Partei ein anspruchsvolles Amt; und die Suche müsste mit dem Anspruch verbunden sein, dafür eine qualifizierte Person zu finden. Das ist wohl vergessen und das hat Folgen: Alles deutet darauf hin, dass die Personalie Nahles wie auch die Personalie Schulz für das Amt des Außenministers und die Personalie Scholz für den Vizekanzler und Finanzminister jeweils nicht das Ende mit Schrecken, sondern der Schrecken ohne Ende sein wird. (Albrecht Müller von den Nachdenkseiten)

Anmerkung: Die Führungsspitze in der SPD-Zentrale ist absolut unfähig, dazuzulernen.




Michael Krämer:
Der gescheiterte Parteivorsitzende bestimmt seine/n Nachfolger/in. Eine wirklich tolle Regel.
Die Mitglieder und auch die Delegierten eines Parteitages sind de facto ausgeschaltet.
Gabriel dachte sich Schulz aus, propagierte ihn und schon war er abgenickt.

Und genau so sollte es auch im WK 9 laufen, wo seit Jahren abgesprochen war, dass Alexander Feiertag Lothar Quanz im Landtag beerben soll.

Wie lässt sich die SPD-Basis doch verarschen. Dass man dieser Truppe aber auch alles erzählen kann
und viele Kommunalpolitiker ihre Weisheit auch noch aus der Zeitung beziehen, ist der Gipfel.
Man ist seit über 10 Jahren nicht in der Lage, den Wasserspiegel des Werratalsee´s auf den alten Stand wieder anzuheben.
Da werden die schwachsinnigsten Gründe verbreitet und nachgeplappert, anstatt auch nur einmal den gesunden Menschenverstand einzusetzen.
Für wen wurden eigentlich die vielen teuren Gutachten erstellt, wenn sie nicht gelesen werden und ein paar Bauern incl. Bauernverband ihr eigenes Süppchen kochen können. Wenn man selbst in Eschwege nicht weiß, ob das Nährstoff belastete Wasser überwiegend aus der Werra - oder über die Rigolen des Nordufers kommt, beweist doch, dass die Gutachten überflüssig waren, weil keiner in der Lage ist, sie zu interpretieren.
Und auf einen ehemaligen Stadtbaurat - der wie kein anderer die Verhältnisse kennt - hören, geht schon gar nicht.
Über Wiedereinführung von Schutzmann, Feldhüter und Nachtwächter zu diskutieren,
ist schon eher etwas für unsere Kommunalpolitiker, da sind sie wenigstens intellektuel nicht überfordert.


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Polizeigewalt

Der Irrsinn mit der Gülle

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Bodensee-Werratalsee

Die Angst der Machteliten vor dem Volk

Zuletzt bearbeitet: 14.02.18 06:37 von Horst_Speck


Schön das Sie noch intellektuelle Reserven haben ! Themenvermischungen liegen Ihnen besonders. Von der Wasseranhebung zum Nachtwächter bis hin zum Feldhüter. Eingefügt sind angedeutete Beleidigungen von wirklich engagierten Bürgern aus allen Richtungen.
Was sagt eigentlich Ihr Freundeskreis dazu ?



Zuletzt bearbeitet: 14.02.18 09:15 von Eulenspiegel
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