DISKUSSION OHNE ZENSUR
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Thema: Rudolf Dressler gegen GoKO


Bei Maischberger sprach sich Rudolf Dressler eindeutig gegen die GroKo aus.

Er begründete das mit den schwammigen Formulierungen im Koalitionsvertrag, der zwar der SPD eine Reihe von Schlüsselministerien zuweise, aber alle Projekte unter den Vorbehalt der Finanzierbarkeit stelle.

Durch die Einführung und Verbesserung der Mütterrente durch die CDU/CSU, die sehr viel koste, bleibe z.B. für SPD-Projekte in diesem Bereich der Rente kam Spielraum.

In viele Formulierungen, die den Bereich klassischer SPD Forderungen beträfen, sei von "wir wollen" die Rede, während bei CDU/CSU Projekten von "wir werden" gesprochen werde.

Der nach außen kommunizierte "Verhandlungserfolg der SPD" sei tatsächlich nur ein Phantom.

In viel zu vielen Fällen wichtiger Politikfelder werde die Lösung von Problemen "einer Kommission" übertragen.

Sein Fazit aufgrund des aus seiner Sicht schlecht ausgehandelten Koalitionsvertrages: "Ich stimme gegen die GroKO."

Dressler befürchtet bei dem ansonsten in der GroKo praktizierten "Weiter-So" unter einer Kanzlerin Merkel sei für die SPD auch bei den zuletzt prognostizierten 16,5 % für die SPD nach unten noch lange nicht Schluss.

Zwischenzeitlich hat sich diese Befürchtung Dresslers bestätigt:

Aktueller Umfragewert für die SPD = 16,0 %.



Zuletzt bearbeitet: 16.02.18 12:23 von Michael_Kraemer


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