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Thema: Mehrheit will Sanierung des Plesseturms


Mehrheit will die Sanierung des Plesseturms

So lautet die Überschrift eines Artikels von Dieter Möller in der Werra-Rundschau vom 07.03.2018, in dem über die Informationsveranstaltung vom 02.03.2018 der Arbeitsgruppe, Uwe Roth, Hubertus Wetzestein, Dr. Jörg Hofmann, Joachim Erndwein, Erhard Niklass und Wilhelm Gebhard berichtet wird.

Wer den ganzen Artikel lesen will, kann das hier tun:

https://www.werra-rundschau.de/lokales/wanfried/mehrheit-will-sanierung-plesseturms-in-wanfried-9663675.html.

Der letzte Absatz des Artikels hat folgenden Wortlaut:

Schon während der Diskussion wurde klar, dass die Varianten eins und zwei nur wenige Anhänger finden würden. Entsprechend fiel die geheime Abstimmung aus. 54 der 103 gültigen Stimmen wollen die Sanierung des Turms, 42 davon sind bereit, in einen Förderverein einzutreten. Die alleinige Schutzhütte erhielt zehn Stimmen, der zweigeschossige Bau 23 Stimmen und der komplette Neubau 16 Stimmen. Arbeitskreis und Stadt haben somit einen eindeutigen Auftrag, der verfolgt werden muss. Was bleibt, ist die Frage, wo das Geld herkommen soll.


Arbeitskreis und Stadt haben somit einen eindeutigen Auftrag, der verfolgt werden muss.

So formuliert es Dieter Möller von der Werra-Rundschau.

Wo kommen wir denn da hin? Als ob die Werra-Rundschau oder diese willkürlich auf Einladung eines "Arbeitskreises Plesseturm" um Uwe Roth herum zustandegekommene Bürgerversammlung, jetzt dem Magistrat der Stadt Wanfried und der Stadtverordnetenversammlung der Stadt ein imperatives Mandat bezüglich der Sanierung des Plesseturmes erteilen könnte.

Was mit dem Plesseturm geschieht, ob er ersatzlos abgerissen wird, ob eine Schutzhütte gebaut wird, ob eine Schutzhütte mit Aussichtsplattform gebaut wird, ob der jetzige hölzerne Turm saniert wird, oder ob eine ganz neuer Turm aus Holz oder Stahl gebaut wird, obliegt einzig und allein den dafür gewählten Vertretern der Stadt Wanfried in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung. Nur sie haben dafür ein Mandat von den Wählerinnen und Wählern bei der Kommunalwahl erhalten, nur sie sind ihren Wählerinnen und Wählern verantwortlich und nicht irgendeiner Arbeitsgruppe oder irgendeiner Bürgerversammlung von Plesseturminteressierten. Nur das entspricht unserem Grundgesetz und unserer hessischen Gemeindeordnung. Alles andere ist plumper Populismus.

Leider haben sich die Verantwortlichen in der Politik, so auch in Wanfried, diesen populistischen Unsinn irgendwelcher Bürgerforen oder Bürgerbeteiligungen mit Abstimmungen, selbst ausgedacht. Sie glauben wirklich, dass ihnen das bei der
Entscheidungsfindung hilft. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Die befragten Bürger sind meistens nicht vollumfänglich informiert, kennen bestimmte wichtige Details in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht nicht, wissen nichts oder zuwenig über die Finanzierungsmöglichkeiten und erst recht nicht, mit welchen anderen Projekten dasjenige Vorhaben, über das gerade abgestimmt wird, noch konkurriert. Kurz: Diejenigen, die in solchen Veranstaltungen um eine Abstimmung gebeten werden, treffen ihre Wahl zumeinst auf der Basis eines gesunden (?) Halbwissens und solche Versammlungen repräsentieren in den seltensten Fällen wirklich einen realistischen Querschnitt der gesamten betroffenen Wählerschaft, hier der Stadt Wanfried. Solche Abstimmungen sind schlicht und einfach nicht repräsentativ. Und Zuallerletzt, können sie den gewählten Vertretern der Stadt schon gar nicht deren Verantwortung über ihre Entscheidungen abnehmen. Deshalb sind die demokratisch gewählten Vertreter nach dem Rechtsverständnis unseres Grundgesetzes ja auch in der Ausübung ihres Mandates frei und nur ihrem Gewissen und ihren Wählerinnen und Wählern, und sonst niemandem, verantwortlich. Leider wird das heute immer häufiger vergessen.




Zuletzt bearbeitet: 09.03.18 16:24 von Michael_Kraemer


Wo Herr Krämer "Recht" hat, hat er "Recht"!!



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