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zu La Loba's Wolfshöhle

"Hilfe zur Selbsthilfe"



20.03.2003
Ein stiller Gruß, ein Gebet, zum Gedenken und zur Mahnung
nicht nur zum 11.09.2001
sondern für jeden Tag,
jedes Lebewesen
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Wir sind EINE Welt
und WIR gestalten diese Welt
mit der Kraft unserer Gedanken,
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gewidmet von Schamanca


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Autor
Thema: Skandal um Chemikalienkrankheit, Norbert Blüm wird


ein brisanter Bericht über den Umgang mit Lösunsmittelgeschädigten

von Dr. Norbert Blüm, ex Bundesarbeitsminister
Öffentliche Mitteilung
Gutachter führen Ärzte in die Irre –

zum Schaden durch Nervengifte schwer Erkrankter

Rente für durch Chemikalien geschädigte – BK 1317

1996 wurde meinem Ministerium die Empfehlung gegeben, für alle Berufe, die einen Kontakt mit Lösungsmitteln und anderen organischen flüchtigen Stoffen mit sich bringen, eine anerkannte Berufskrankheit einzuführen. Diese wurde ein Jahr darauf mit der Berufskrankheiten -Nr. 1317 umgesetzt.

Der wissenschaftliche Sachverständigenbeirat hatte für diese Empfehlung eine große Anzahl von Studien gesammelt, die für entsprechende Berufe wie Maler, Lackierer, Kfz-Mechaniker, Tankwarte, Arbeiter in Schuhfabriken, Teppichleger, Metallverarbeitung (Entfettung), chemische Reinigungen, Drucker etc. Erkrankungen des zentralen und peripheren Nervensystems nachgewiesen haben.

Die Erkrankung trägt die Bezeichnung toxische Enzephalopathie (TE) und toxische Polyneuropathie. Leichte Fälle leiden unter Störungen der Psyche – Angst, Depression, Stimmungsschwankungen, Affektlabilität - und der Lern- und Denkfähigkeit, besonders das Kurzzeitgedächtnis, Planausführung, Texterfassung, begleitet von Kribbeln und Taubheitsgefühl in den Extremitäten. Hinzu können Koordinationsstörungen, Ataxien und Tremor auftreten.

In schweren Fällen können sich Demenzen entwickeln. Die Studien weisen auch nach, dass diese neurotoxischen Stoffe präsenilen Demenzen förderlich sind.

Die BK 1317 sollte diesen Menschen die Rente sichern.

Die Studien aus den 70er Jahren beweisen die Nervenschäden dieser Berufsgruppen auch bei Einhaltung der Grenzwerte (MAK). Damit müssen die Betroffenen keinen Nachweis der Grenzwertüberschreitung führen. Die Diagnose TE genügt. Diese wurde bereits 1985 durch die WHO definiert.

Keine Rente wegen organisierter Falschdarstellung

Vor wenigen Wochen wurde ich von der Initiative kritischer Umweltgeschädigter darauf aufmerksam gemacht, das bisher nur schwerste Fälle anerkannt worden sind und der Mehrheit der Geschädigten die Anerkennung verweigert wird. Die Initiative kennt hunderte harter Schicksale, die oft noch obendrein wegen ihrer Krankheit diskriminiert werden. Sie vermutet eine hohe Dunkelziffer, da die Erkrankung nur in seltenen Fällen erkannt wird.

Die Ursache dafür ist eine prägnant falsche Darstellung der Erkrankung – insbesondere der Krankheitsverlauf - im Merkblatt für Ärzte zur Berufskrankheitanzeige, so dass schon die Verdachtsanzeige in der Regel unterbleibt. Die Minderheit, die durch Eigeninitiative bis zu einem Gerichtsverfahren durchdringen, werden dort abgelehnt, da die arbeitsmedizinischen Gutachter sich ebenfalls an diesem Merkblatt orientieren.

Das Merkblatt steht im krassen Gegensatz zu den wissenschaftlichen Grundlagen wie sie durch den Sachverständigenbeirat dargelegt wurden - obwohl einer der Autoren des Merkblatts, Prof. Johannes Konietzko, selbst Mitglied des Beirats war. Andere Mitglieder des Beirats haben mittlerweile die Sache überprüft und festgestellt, dass das Merkblatt inhaltlich falsch ist.

Diese Falschdarstellung war wohlorganisiert. Der BK-Report (3/99) des Hauptverbandes der gewerblichen Berufgenossenschaften (HVBG) belegt einen solchen Verdacht. Dort werden wissenschaftliche Quellen angegeben, die das genau Gegenteil von dem enthalten, was sie angeblich belegen sollen. Die angegeben Quellen zeigen, dass die Nervenschäden meist irreversibel sind und auch nach Ende der Exposition sich noch verschlimmern können, der Report und das Merkblatt schließen letzteres aus und sprechen von Heilung. So wird der diagnostizierende Arzt in die Irre geführt.

Dringend notwenige Information für Ärzte

Das Merkblatt muss umgehend geändert werden zur Sicherung einer angemessenen medizinischen Versorgung und des rechtliche Schutzes wohl zehntausender beruflich bedingt Erkrankter. Vor allem muss dringend die Ärzteschaft an geeigneter Stelle flächendeckend über die Fehlinformation unterrichtet werden.

Enorme Kosten – enorme Schäden

Ich erachte es als unerträglich, dass eine kleine Gruppe gut organisierter Gutachter mittels Fälschung der wissenschaftlichen Grundlagen eines Spezialgebietes die Beschlüsse der Bundesregierung und die gerichtliche Überprüfung unterlaufen, um das Einzelinteresse der Versicherungen (Berufsgenossenschaften), das im Sachverständigenbeirat sich wegen der eindeutigen wissenschaftlichen Informationslage nicht hatte durchsetzen können, doch noch über das Allgemeinwohl zu stellen.

Ein Gutachter, der es gewohnt ist, solchen Widersprüchen nachzugehen, hat mich davon in Kenntnis gesetzt, dass solche Fälschungen auf dem Gebiet umweltbedingter Erkrankungen notorisch sind, so dass ein bereinigtes Wissenschaftsbild entsteht. Das Risiko erscheint viel kleiner und verhindert so flächendeckend Prävention, unterdrückt diagnostische Instrumente und verhindert angemessene Therapien. Der Wegfall von Prävention und falschen Therapien, z.B. produziert chronische Kranke eine Explosion der Kosten.

Auf diesem Wege fügt der Hauptverband der Berufsgenossenschaften und seine Autoren Einzelnen und der Gemeinschaft enormen Schaden zu. Dies führt alljährlich vermutlich bei tausenden von Menschen regelmäßig zum sozialen Ruin und die Kosten der Solidarkassen werden zugunsten von organisierten Einzelinteressen aufgebläht.

Gegenüber der menschlichen Niederträchtigkeit einer solchen Karrierepflege kann ich nur Abscheu empfinden.

Kontrolle und Regress

Dieser Vorgang muss Folgen haben im Sinne von unmittelbaren Regress in Bezug auf den entstandenen Schaden und im Sinne von Kontrolle. Denn der Vorgang zeigt, das Expertengremien allein keine Gewähr bieten, dass der Stand der Wissenschaft zum Wohl und Schutz der Allgemeinheit genutzt wird.

Protokolle solcher Gremien müssen öffentlich zugänglich sein und eine Wiederbefassung muss im Wege der Öffentlichkeit erzwingbar sein. Andernfalls werden die Kosten der Solidarkassen weiter explodieren. Allein die Verlagerung der Nichtanerkennung der BK 1317 ist mit 3 Mrd € per anno noch sehr vorsichtig geschätzt.

Eine Reform der Solidarkassen wird nicht gelingen können, wenn sie solche Kosten übernehmen müssen. Eine verursachergemäße Zuordnung dieser Kosten würde zu einer massiven Entlastung der Beitragszahler (Lohnnebenkosten) führen. Eine rechtzeitige Prävention führt zur Entlastung der Frühverrentungsquote.

Norbert Blüm

Unterschrift




Ein Ex-Minister wird giftig
von REINER METZGER

Norbert Blüm ist vielen bekannt als der ewig lächelnde, ewig unter Helmut Kohl dienende kleine Arbeits- und Sozialminister. Er war der einzige Minister, der die ganzen 16 Jahre der Bundesregierung Kohl im Amt aushielt. Stoisch duldete der gelernte Werkzeugmacher mit Hilfe seiner katholischen Prägung wiederholte Demütigungen durch den Alten im Kanzleramt.

Umso bemerkenswerter ist nun Blüms scharfer Ton bei einem Fachthema aus seinem ehemaligen Ressort. In einer "öffentlichen Mitteilung" kritisierte er die Praxis bei der Anerkennung von Chemie-Berufskrankheiten. Dort herrsche eine "menschliche Niederträchtigkeit", vor der er "nur Abscheu empfinden" könne, so Blüm. Der Mehrheit der Geschädigten würde die Anerkennung verweigert. "Ursache dafür ist eine prägnant falsche Darstellung der Erkrankung [] im Merkblatt für Ärzte zur Berufskrankheitanzeige", so Blüm. Das amtliche Merkblatt stehe im krassen Gegensatz zu den wissenschaftlichen Grundlagen, schreibt Blüm weiter. Seine "Mitteilung" wurde durch die Initiative kritischer Umweltgeschädigter (IkU) der taz bekannt (siehe Kasten).

Blüm sieht eine "wohlorganisierte Falschdarstellung" einer kleinen Gruppe von medizinischen Gutachtern. Diese hätten das Einzelinteresse der zuständigen Versicherungen, der Berufsgenossenschaften, über das Allgemeinwohl gestellt. Zuständig auf Bundesebene ist vor allem das heutige Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung (BMGS) von Ulla Schmidt sowie das Ressort Wirtschaft und Arbeit von Wolfgang Clement (beide SPD).

Offiziell handelt es sich um die Berufskrankheit "Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organische Lösungsmittel oder deren Gemische", kurz BK 1317. Sie beschreibt die Erkrankung des Nervensystems nach dem Kontakt mit Chemikalien wie Toluol oder Trichlorethylen. Ob nun zur Reinigung von Metallteilen oder Textilien, zur besseren Lösung von Pestiziden oder als Trägersubstanz von Farbteilchen in Lacken - die giftigen und meist leicht in die Luft verdampfenden Stoffe sind in Industrie und Haushalt überall vorhanden. Weil sie das zentrale Nervensystem schädigen, verursachen sie vielfältige Symptome. Häufig leiden Betroffene an Gedächtnisschwund, Müdigkeit und allergischen Schocks.

Verlässliche amtliche Zahlen sind für Deutschland nicht bekannt. Toxikologen wie der langjährige bayerische Umweltconsultant Tino Merz oder Betroffenenverbände sprechen von tausenden bis zehntausenden Erkrankten jährlich (siehe taz vom 5. 2. 2004). Das US-amerikanische Arbeitssicherheitsinstitut NIOSH geht für die USA von 9,8 Millionen Arbeitern aus, die im Beruf den organischen Lösungsmitteln ausgesetzt sind.

Die von Blüm nun angesprochene Berufskrankheit 1317 wurde unter seiner Ägide im Jahr 1997 eingeführt, sowohl die wissenschaftlichen Voraussetzungen als auch die kritisierten Diagnoseempfehlungen von Sachverständigen seines Ministeriums erarbeitet. Mit der fraglichen Berufskrankheit sollte eine angemessene Entschädigung derjenigen geregelt werden, die durch Lösungsmittel am Arbeitsplatz dauerhaft zu Schaden kommen.

Die PDS-Abgeordnete Petra Pau versuchte jetzt mit einer Anfrage im Bundestag die offizielle Zahl der Arbeiter herauszufinden, die berufsbedingt Lösungsmitteln gemäß BK 1317 ausgesetzt sind. Die Antwort durch den parlamentarischen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Ditmar Staffelt, folgte diesen Mittwoch: Weil die Lösungsmittel "in nahezu allen Branchen der gewerblichen Industrie [] zur Anwendung kommen", habe die Bundesregierung keine Kenntnis über die genaue Zahl derjenigen, die den Stoffen berufsbedingt ausgesetzt sind. Es sei jedoch "von einer großen Zahl auszugehen". Gering hingegen ist die Zahl der Anerkennungen als Berufskrankheit 1317: In den drei Jahren von 2000 bis 2002 seien es nur 43 Fälle gewesen, so Staffelt im Bundestag. Wie sich die Diskrepanz zwischen der Menge der Betroffenen und dem kleinen Häuflein der anerkannt Chemie-Berufskranken erklärt, konnte die Bundesregierung auf Nachfrage bisher nicht sagen.

Die berufsbedingt Chemiekranken samt dem Verhältnis von Gutachtern und Berufsgenossenschaften waren und sind jedenfalls kein Thema in der Politik, sei sie nun rot, grün oder schwarz. Initiativen im Bundestag zur Behebung der Misere versandeten - obwohl Krankenkassen und damit auch Beitragszahler und Finanzminister jährlich viel Geld sparen könnten.

Exminister Blüm hingegen fordert, dass die kritisierte Gutachterpraxis Folgen haben muss "im Sinne von unmittelbarem Regress in Bezug auf den entstandenen Schaden und im Sinne von Kontrolle". Im Gegensatz zur bisherigen Praxis müssten etwa die Protokolle solcher Sachverständigengremien öffentlich zugänglich gemacht werden. "Eine verursachergemäße Zuordnung der Kosten würde zu einer massiven Entlastung der Beitragszahler (Lohnnebenkosten) führen", so der Exsozialminister. Denn die Schäden durch Berufskrankheiten muss die Industrie über ihre Berufsgenossenschaften zu 100 Prozent selbst bezahlen. Kann sie die chronisch Kranken hingegen auf die allgemeine Versicherung abwälzen, zahlen die Arbeiter über ihre Krankenversicherung und der Staat gut die Hälfte mit. So wird die neue Berufskrankheit nicht zu einer Gefahr für den Profit, sondern zu einem guten Geschäft. Da kann sich selbst ein Blüm schon mal aufregen.

taz Nr. 7319 vom 26.3.2004, Seite 4, 181 Zeilen (TAZ-Bericht), REINER METZGER





Hallo Marie-Luise,

auf meine Anfrage bei der TU Berlin:
> Ist diese Mitteilung evtl. schon mal untergekommen? Also evtl. ein Hoax?
> Oder beurteilen Sie die als echt?

erhielt ich folgende Rückmeldung:

>Es stand jedenfalls am 26.03.2004 in der taz:
http://www.taz.de/pt/2004/03/26.nf/ressort.q,TAZ.re,sw

>Insofern wirds wohl soweit erstmal stimmen.
Was die Lage bei der Anerkennung dieser Berufskrankheiten
angeht, so kann ich das nicht beurteilen.

>Viele Gruesse aus Berlin
>Frank Ziemann
>hoax-info.de

Liebe grüssle in die Schweiz und Danke für diese informative Mitteilung
~grauschnauze~




Hallo

Die Initiative kritischer Umweltgeschädigter, deren Vorstand ich bin, hat, in Zusammenarbeit mit objektiv arbeitenden Wissenschaftlern, den Nachweis erbracht dass im Bereich der Lösemittelschäden bei berufsbedingt Erkrankten massiv Manipulationen statt fanden.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Röder
geschäftführender Vorstand der
Initiative kritischer Umweltgeschädigter

Siehe auch:

http://www.attac.de/konzernentmachtung/iku/presse1.php



jo,
wenn das so offensichtlich wurde, was gedenkt dann die IKUeV dazu zu unternehmen?
Was gibt es denn in dieser zensierten Landschaft für Möglichkeiten?
Also ich hab noch nicht's über den Blüm-Brief bisher weiter in der Öffentlichkeit vernommen.
Sollte das ein Wahlkampf-Thema werden?
Wird es evtl. deshalb totgeschwiegen?
Oder wie ist es einzuordnen, dass überhaupt zu dem Thema nichts weiter in den Medien kommt?
Ich nehme an, dass "MCS" und die Lösemittel-Problematik in viele "Öffentliche" Gremien nicht passt, oder?
Ein kritischer Surfer



Wir werden diese Angelegenheit natürlich weiter führen. Erste Anfragen im Bundestag wurden gestellt. Die Antworten der Bundesregierung waren als hilflos zu bezeichnen. Wir haben nun dem Sachverständigenbeirat der Bundesregierung angeboten, bei der Erstellung des NEUEN Merkblattes zur BK1317 zu helfen. Das Angebot wurde angenommen...
Zur Abwendung von Querschüssen haben wir gleichzeitig mit dem Bundesversicherungsamt aufgenommen, um die ordungsgemäße Umsetzung der Vorgaben nach international gültigen Standard zu gewährleisten.
Im Klartext: Wenn es nochmals jemand versucht, diese Merkblätter zu manipulieren werden wir die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof auf Einhaltung rechtsstaatlicher Normen im Sozialgerichts-Verfahren verklagen.

Schützenhilfe bekommen wir von mehreren Professoren aus den einschlägigen Fachbereichen

...des weitern darf ich darauf hinweisen, das dieses Thema sehr bald auf breiter basis erörtert werden wird :-)

Monitor sei wachsam



Die gefälschten Unterlagen (Merkblatt und Bk Report 3/99) wurden "vom Markt genommen" und werden derzeit neu erstellt. Diesmal wird ausschließlich Primärliteratur als Quelle verwendet.
Die Schriften derer, denen die Fälschung nachgewiesen wurde werden keinerlei Berücksichtigung mehr im Sachverständigenbeirat der Bundesregierung finden. Außerdem wurden die Autoren der Fälschungen aus dem Sachverständigenbeirat selbst entfernt...

Die nunmehr vakanten Stellen im Sachverständigenbeirat werden mit objektiv und ergebniss-offen arbeitenden Professoren- die KEINEN Beratervertrag mit der Industrie oder dem Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften haben, besetzt.

...soviel zur der Frage: "wie geht es weiter"



Nachtrag:
Monitor hat einen Beitrag zur Sache gedreht...

http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=604&sid=116



Danke für den Hinweis und weiter viel Erfolg
grüssle
~grauschnauze~



Als auch Betroffener, würden mich die unabhängigen Professoren interessieren, haben Sie Namen?
Bisher hatte ich immer Gutachter, deren "Drittmittel" bis zu 50 % von den BG'en stammte!

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